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Die einzige Alternative

Zwei Jahrzehnte ist die Koalition alt, und fast ebenso lang ist die Kette der Koalitionskrisen. Besonders seit der Erringung der vollen Souveränität, seit 1955, schien es oft, daß sich die Zusammenarbeit von ÖVP und SPÖ in der Regierung einem toten Punkt nähern würde, aber immer wieder konnte die Koalition gerettet werden. Vor jeder Nationalratswahl betonten beide Parteien, nachher werde man wieder gemeinsam regieren. [...]

Jeder, dem das Schicksal unserer Republik am Herzen liegt, wird wünschen, daß die Koalition wieder eine arbeitsfähige und halbwegs harmonische Gemeinschaft wird. Jedes aufrichtige Bekenntnis eines Politikers zur Koalition ist daher zu begrüßen. Aber der Ausblick nach einer Alternative, die dann, sollte die Koalition einmal wirklich nicht mehr flottzumachen sein, Österreich eine Möglichkeit bietet, neue Wege zu gehen, ohne daß die Demokratie gefährdet wird, ist, will man nicht kurzsichtig sein, unbedingt notwendig. Eine Lösung, die zu erblicken ist, die nicht die Zukunft im Nebel gefahrvoller Ungewißheit erscheinen läßt, ist die Herausbildung eines parlamentarischen Zweiparteiensystems. Der Parteiendualismus, das "eherne Gesetz der einfachen Mehrheitswahl", der eine Gesundung der Konkurrenz, eine Aufwertung der politischen Mitte und eine Stärkung des Konsensus nach sich ziehen würde, ist die einzige wirkliche Alternative zur Koalition.

Nr. 42/16. Oktober 1965

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