Ist Frank Schirrmachers Abgesang auf das Ende der Familie gerechtfertigt? Und taugt das Kinderbetreuungsgeld als Appetizer für Nachwuchs? ÖVP-Familiensprecherin Ridi Steibl und Grünen-Frauensprecherin Brigid Weinzinger haben sich in ihrer Familien-Debatte nichts geschenkt.
Die Furche: FAZ-Herausgeber Frank Schirrmacher behauptet in seinem Buch "Minimum", dass der Schwund an Kindern zu einem Schwinden des gesellschaftlichen Zusammenhalts führt. Manche bezeichnen das als "Alarmismus". Und Sie?
Brigid Weinzinger: Was auffällt ist zumindest, dass der gute Mann "Familie" sehr eng definiert. Wenn man Familie im historischen Kontext des jüngeren Bürgertums definiert, also ein Elternpaar mit Kindern und vielleicht noch Großeltern dazu, dann löst sich diese Form sicher auf. Wenn man aber Familie so definiert wie wir Grünen, nämlich als Zusammenleben von mindestens zwei Generationen in einem Haushalt, in einem Lebenszusammenhang, dann entsteht ein Spektrum unterschiedlichster Lebensgemeinschaften, die sich sehr wohl als zusammengehörig begreifen. Nur haben sie nicht die selben Rechte - Stichwort Pflegeurlaub.
Ridi Steibl: Es ist ja nicht nur Frank Schirrmacher, der diese Debatte lostritt. Er formuliert nur sehr pointiert und macht damit bewusst, wie wichtig das Thema Kinder ist - nicht nur für die Sicherung der Pensionen, sondern auch für die Kultur eines Landes. Ich selbst habe nur ein - mittlerweile 30 Jahre altes - Kind, und ich denke oft darüber nach, warum ich nicht zwei oder drei Kinder bekommen habe. Das hat wohl etwas mit der Berufswahl zu tun. Insgesamt geht es in der Debatte sicher auch um finanzielle Leistungen, die bei uns in Österreich übrigens im Europa-Vergleich sehr hoch sind. Andererseits ist für mich aber die Entwicklung der letzten 20 Jahre erschreckend, dass viele ein Kind als Belastung empfinden. Ein Kind bedeutet aber auch Freude.
Weinzinger: Die Belastung ist ja nicht das Kind. Die Belastung sind die nicht vorhandenen Rahmenbedingungen. Das führt gerade in Österreich und in Deutschland zu einem riesigen Druck auf die Frauen, die de facto die Alleinverantwortung für Kinder tragen. Das selbstverständliche Aufteilen zwischen den Partnern, wie es in Skandinavien oder auch in Island der Fall ist, greift einfach nicht Platz. Wenn aber klar ist, dass man mit der Entscheidung für das Kind auf die berufliche Laufbahn verzichtet, dann überlegt sich das so manche Frau relativ lange und plant das für später ein. Und später ist es nicht mehr so zuverlässig "abrufbar". Wobei das nur die Spitze des Eisbergs ist. Für Frauen, die in einem Werkvertrag arbeiten oder geringfügig beschäftigt sind, ist eine Familiengründung genauso schwierig.
Steibl: Skandinavien immer als Vorbild hinzustellen, ist zu einseitig.Es stimmt zwar, dass es dort ein einkommensabhängiges Kindererziehungsgeld gibt. Aber das bekommen nur unselbständig Erwerbstätige - und auch die nur ein Jahr. Insofern muss man mit Vergleichen und Aufrechnungen vorsichtig sein. Auch Frankreich kann man - etwa punkto Familienbetreuung - nicht mit Österreich vergleichen: Dort gibt es zwar die staatliche Kinderbetreuung, aber am Mittwoch ist der Kindergarten quer übers Land geschlossen. Dazu kommt, dass in Frankreich gar nicht so viele Frauen berufstätig und so hoch qualifiziert sind wie in Österreich.
Weinzinger: Einspruch, Euer Ehren: Es ist schon klar, dass man in jedem System auch Defizite findet. Wir müssen aber konstatieren, dass wir in Österreich die höchsten Familienleistungen im europäischen Vergleich haben, doch zugleich bei den Frauen eine rückläufige Erwerbsquote im Vollzeitäquivalent und nicht die höchsten Geburtenraten. Daraus kann man nur schließen, dass wir das Geld falsch investieren.
Steibl: Wir sind leider eine Gesellschaft geworden, in der man nur etwas tut, wenn man etwas dafür bekommt. Aber Geld allein macht nicht mehr Kinder. Sondern es geht um Bewusstseinsbildung und um Mutmachen. Es ärgert mich immer mehr, dass alles nur auf finanzielle Gegenleistung abgestellt ist.
Weinzinger: Aber gerade Ihre Partei hat ja immer gesagt: Wir müssen den Leuten das Kinderbetreuungsgeld geben, damit sie mehr Kinder bekommen - eine der teuersten Familienleistungen überhaupt ...
Steibl: ... aber eine sehr gerechte, weil sie alle bekommen können. Ein einkommensabhängiges Kinderbetreuungsgeld wäre noch um vieles teurer ...
Weinzinger: Das stimmt nicht!
Steibl: Aber sicher. Außerdem bekommt das nur eine bestimmte Gruppe. Was ist mit Vollhausfrauen, Schülerinnen, Bäurinnen?
Weinzinger: Im Grünen Modell werden alle - also auch Selbstständige und jene, die vorher kein Einkommen bekommen haben - mit einem Sockelbetrag bedacht. Dann kommt eine erste Phase eines einkommensabhängigen Karenzgeldes (mit 80 Prozent des Letzteinkommens für maximal acht Monate je Elternteil, Anm. d. Red.) und danach wieder eine Phase mit einem Sockelbetrag. Das gibt stärkere Anreize für Partnerschaftlichkeit. Wenn ich einem Vater einen Anreiz zur Karenz anbieten möchte, dann kann ich ihm ja nicht 436 Euro im Monat anbieten.
Die Furche: Ist das finanzierbar?
Weinzinger: Absolut. Wenn man davon ausgeht, dass nicht von heute auf morgen 100 Prozent der Väter die acht Monate ausschöpfen werden - die man übrigens auch mit Teilzeitkarenzen regeln kann - sondern etwa mit 20 Prozent Vätern wie in Schweden rechnet, dann ist das gleich teuer wie das jetzige Modell. Und das würde auch dazu führen, dass nicht ein Elternteil so lange vom Arbeitsmarkt ferngehalten wird, weil wir ja durch Studien festgestellt haben, dass der Wiedereinstieg durch das Kinderbetreuungsgeld viel schwieriger geworden ist.
Steibl: Da muss ich widersprechen: Studien kann ich immer auslegen, wie ich will. Außerdem fordern Sie gemeinsam mit den SPÖ-Frauen ja, den Kündigungsschutz von 24 Monaten auf 30 oder gar 36 Monate anzuheben. Andererseits behaupten Sie, das Kinderbetreuungsgeld führe die Frauen zurück an den Herd. Das widerspricht sich ja!
Weinzinger: Wir sagen nur: Gleich langer Kündigungsschutz wie Betreuungsgeld! Es ist doch die größte Falle, den Frauen eine längere Bezugsdauer anzubieten und ihnen dann zu sagen: Ätsch, Ihr Kündigungsschutz ist vor sechs Monaten ausgelaufen ...
Steibl: Ich glaube jedenfalls, wir sollten Vätern und Müttern viel mehr Mut machen, auch einmal beim Kind zu bleiben. Wir fragen nie um das Wohl des Kindes, wir fragen nie: Ist es wirklich gescheit, ein Kind mit zwölf Monaten in eine Kinderkrippe zu geben? Ich möchte nicht urteilen, aber das Kind hat auch Vorrang.
Weinzinger: Den absoluten Vorrang genießt derzeit jedenfalls der Mann. Wir haben bei den Vaterkarenzen einen absoluten Höchststand - und der beträgt gerade einmal 3,2 Prozent. Deshalb schlagen wir auch vor, dass der Vater - wie beim Mutterschutz - unmittelbar nach der Geburt ein Anrecht auf Vaterschaftsurlaub mit vollen Bezügen bekommt. Wir wissen ja, dass gerade in der ersten Zeit die Familienstrukturen und Arbeitsverteilungen neu geordnet werden.
Steibl: Es gibt auch die Überlegung von unserer Seite, dieses eine Monat von den 36 Monaten vorzuziehen. Nur: Wenn wir von mehr Verantwortung der Väter reden, dann ist dieses eine Monat ein Tropfen auf den heißen Stein. Es geht ja auch darum: Hat der Vater in seinem Job die Kraft zu sagen: Ich gehe jetzt ein Monat in Karenz? Und was ist, wenn das Kind in den Kindergarten oder in die Schule geht? Insgesamt gibt es sehr wohl schon Rahmenbedingungen, die hier die Vereinbarkeit verbessern - etwa die Elternteilzeit oder die Möglichkeit, Frauen-oder Familienförderpläne in die Betriebsvereinbarung hineinzunehmen, oder auch die Förderung familienfreundlicher Betriebe, um die ich mich sehr bemühe. Derzeit wird aber permanent suggeriert, wie schlimm alles ist. Und dagegen wehre ich mich.
Weinzinger: Wenn Sie glauben, das sei alles nur Suggestion, dann leben Sie aber auf einem anderen Planeten. Es ist keine Suggestion, dass ein Kind Einkommenseinbußen bringt, es ist keine Suggestion, dass viele Eltern keinen Kinderbetreuungsplatz finden, der mit ihrer Realität zusammen passt ...
Steibl: Ja, in Wien vielleicht ...
Weinzinger: Nein, in Niederösterreich. Ich kenne Leute, die wegen dem Kind aufs Land gezogen und dann wieder zurückübersiedelt sind, weil sie gemerkt haben, dass mit einem Kindergarten, der um 15 Uhr zusperrt, nichts geht.
Die Furche: Vielleicht schafft ein Blick nach Deutschland mehr Übereinstimmung zwischen Ihnen: Dort hat man beschlossen, Kinderbetreuungskosten von bis zu 4.000 Euro pro Kind und Jahr absetzbar zu machen - aber nur, wenn beide Eltern arbeiten. Könnten Sie sich damit anfreunden?
Steibl: Wir wünschen uns das schon sehr lange. Es gibt von den ÖAAB-Frauen ähnliche Anträge aus dem Jahr 1997. Leider hat Ministerin Hostasch (damals SP-Arbeits-und Sozialministerin, Anm. d. Red.) das mit der Begründung abgelehnt, dass das nur für Besserverdienende wäre. Und bei den letzten Regierungsverhandlungen war der Herr Finanzminister dagegen. Ich glaube aber, dass die Zeit nun reif ist dafür.
Weinzinger: Das ist neu, weil Sie bisher eine generelle Absetzbarkeit gefordert haben, die nicht an die Erwerbstätigkeit von beiden geknüpft ist. Um zu verhindern, dass das nur jene bekommen, die sich auch ein Kindermädchen oder eine "Zugehfrau" - so heißt das ja bei Ihnen - leisten können, sollte man das aber lieber an Einkommensgrenzen knüpfen.
Das Gespräch moderierte Doris Helmberger.
