Empörte Reaktionen auf Wrabetz-Plan

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Die Fernsehprogramme ORF 1 und ORF 2 verlieren an Marktanteil, doch zum amtierenden Generaldirektor des Unternehmens, Alexander Wrabetz, scheint es keine Alternative zu geben. Sein Konzept verstört die Konkurrenz.

Etwas resigniert fiel die Reaktion von Franz Medwenitsch auf die Nominierung von Kandidaten für den ORF-Generaldirektor aus: "Es sind sehr wenige Bewerbungen, darunter eine lustige, eine, die leider am Gesetz scheitert, einige Unbekannte, einige Bekannte und eben Wrabetz.“ Das scheint Medwenitsch, Leiter des zwölf Mitglieder zählenden ÖVP-Freundeskreises im 35 Mitglieder umfassenden ORF-Stiftungsrat, zu enttäuschen: "Für das österreichische Leitmedium hätte ich mir mehr Interesse erwartet und erhofft. Kein gutes Signal.“

Start-Ziel-Sieg für Wrabetz

Der Vergleich scheint Medwenitsch zu bestätigen: Zuletzt waren noch Medien-Manager wie Helmut Brandstätter, Rudolf Klausnitzer und Wolfgang Lorenz im Rennen. Heuer trat der einzige ernsthafte Herausforderer, Gerhard Zeiler, erst gar nicht an. So stellen sich zur Wahl am 9. August der ORF-Journalist Christian Wehrschütz, EU-Abgeordnete Karin Kraml, Coach Manfred Greisinger, Jurist Rene Hager sowie Dario Lindes und Martin Roger Müller, die sich ähnlich schon früher beworben haben. Für Alexander Wrabetz, der im Stiftungsrat lediglich die einfache Mehrheit benötigt und die 15 SPÖ-nahen Stiftungsräte auf seiner Seite hat, könnte das ein Start-Ziel-Sieg werden. Begleitet wird dies von heftiger externer Kritik an seinen Plänen, die anhalten wird.

Auslöser dafür ist der unternehmensstrategische Teil in dem von Wrabetz vorgelegten Konzept. Dieser enthält alles an Forderungen, was aus Sicht des ORF zwar wünschenswert erscheinen mag, die Konkurrenten auf dem Medienmarkt allerdings zwangsläufig provozieren muss.

Die ORF-Gebühr, so der Wrabetz-Plan, soll der Inflation angepasst, die Gebührenbefreiung vollständig refundiert werden. Die Begrenzungen für Werbung im Fernsehen und im Online-Dienst gehörten gelockert, der Werbeanteil des Fernsehens erhöht. Die TV-Programme seien als Flotte zu sehen, den Flaggschiffen ORF 1 und 2 sollten die Spartensender ORF 3, Sport Plus und 3sat beigestellt werden, für den Kinderkanal Ki.Ka plane er ein zweistündiges Programmfenster, so Wrabetz. Für Smartphone und Tablet-Applikationen werden neue Erlöse angestrebt, allerdings nur in Übereinstimmung oder in Kooperation mit den Printpartnern. Die reagieren ebenso wie die private Konkurrenz von Radio und Fernsehen mit Kritik und Empörung.

Duales Mediensystem am Kippen?

Es sei "völlig inakzeptabel“, dass der ORF auf Einsparungen verzichte, zugleich von Staat, Gebührenzahlern und Mitbewerbern aber mehr Geld erhalten soll, meinte etwa Klaus Schweighofer, Präsident des Verbandes Österreichischer Privatsender. Mit diesem Konzept würde, so Schweighofer, der bisherige Sparauftrag "ad absudum geführt“, was einer "Bankrotterklärung des Managements“ gleichkomme. Mit der Flottenstrategie würde der ORF noch weiter im privaten Bereich "wildern“, um von "substanziellen Problemen im eigenen Haus abzulenken“. Der ORF solle seinem mit 600 Millionen Euro dotierten Programmauftrag nachkommen, die Entfaltung der Journalisten und den Österreich-Bezug fördern, fordert Schweighofer, Vorstand des Styria Konzerns. Österreichs Verleger reagierten ähnlich.

Die von Wrabetz aufgestellten Forderungen würden das duale Mediensystem infrage stellen, meint Hans Gasser, Präsident des Verbandes Österreichischer Zeitungen und WirtschaftsBlatt-Vorstandschef. Gut ein Jahrzehnt nach Einführung privaten Fernsehens und Hörfunks sollte ein faire Koexistenz von öffentlich-rechtlichen und privaten Anbietern möglich sein, meint Gasser, aber: "Dies wird durch den neuen Kurs der ORF-Führung infrage gestellt.“

Die Auseinandersetzung darüber könnte hart werden. Denn Wrabetz will "die Widersprüchlichkeit“ des § 31 ORF-Gesetz auflösen: Der ORF erhalte zwar vom Gesetzgeber zusätzlich Aufträge, solle aber zugleich Personalkosten senken. Diese hemmenden Bestimmungen gehörten "sinnvoll adaptiert“, schreibt Wrabetz. Und zur Kritik: Er habe lediglich die ökonomischen Bedingungen genannt, damit der ORF seine führende Aufgabe erfüllen könne.

Wert über Gebühr

Public Value Pocketguide 2010/2011

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