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Enttäuscht wovon? Wütend worüber?

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Ein Versuch, die Ursachen der Verhaiderung Österreichs zu ergründen: Die kleinen Leute fühlen sich politisch nirgends mehr geborgen.

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Ein Versuch, die Ursachen der Verhaiderung Österreichs zu ergründen: Die kleinen Leute fühlen sich politisch nirgends mehr geborgen.

Diesen Freitag wird gegen die Verhaiderung Österreichs demonstriert. Kürzlich wurde wieder einmal über die Zukunft des Pensionssystems debattiert. Was hat das eine mit dem anderen zu tun? Und was sollen wir unter der Verhaiderung Österreichs verstehen? Haider ist doch kein Nazi. Auch wenn es ihm nie besonders um Abstand von alten oder neuen Nazis zu tun war. Er ist halt ein Mann vom rechten Rand. Na und?

Man könne das österreichische Pensionssystem retten, meinte Bert Rürup, wenn die Ansprüche bescheidener werden und der Trend zur Frühpension gestoppt wird. Die Sicherung der Pensionen ist im Moment freilich ein zweitrangiges Thema, verglichen mit den Krämpfen um die Regierungsbildung. Das Pensionsthema ist etwa so aktuell wie die Arbeitslosigkeit, die die Medien derzeit auch nur mäßig juckt - angesichts der das Land bewegenden Nachricht, daß die ÖVP keine Weichen mehr stellt, sondern im Kopfbahnhof der Opposition zum Stehen gekommen ist.

Dem Land hingegen geht es prächtig, wie wir Woche für Woche im "Profil" und "Format" und etlichen Tageszeitungen lesen: Jedem, der in der Lage ist, eine faszinierende Homepage zu gestalten, stehen die Türen zum Kreis der Besserverdienenden weit offen. Warum haben also 27 Prozent die Haider-Partei gewählt, obwohl Wolfgang Schüssel doch angekündigt hatte, daß sich die ÖVP ins Winkerl stellt, wenn sie nur noch drittstärkste Partei wird? Das wäre doch wirklich ein Grund gewesen, der Versuchung zu widerstehen.

Andere Gründe? Ach Gott! Wenn man daran denkt, wie wenig unsere glorreichen Großparteien in der Nachkriegszeit auf Abstand von den Nazis achteten, wie sie sie hofiert haben, wie die den Ehemaligen entgegengestreckten Arme von Jahr zu Jahr in die Länge wuchsen: Wirklich, warum soll da der kleine Mann von 1999 noch auf Abstand achten? So betrachtet, schauen die 27 Prozent, die am 3. Oktober auf Haiders Partei entfielen, doch gar nicht mehr so dramatisch aus.

Und er spricht doch so vielen aus dem Herzen! Das klingt, als würde alles gesagt, was der kleine Mann auf dem Herzen hat. So genau versteht er es ja nicht immer, dafür redet der Haider zuviel und zu schnell, aber vielleicht will er ihn auch gar nicht so genau verstehen, denn hier macht wirklich der Ton die Musik. Hier ist das Gebelfer die Botschaft. Er sagt es allen anderen brutal hinein, soviel ist klar. Alles muß anders werden, kein Stein auf dem anderen, Erneuerung. Auch die neoliberalen Kolumnisten der Magazine reden vom Umbau, aber jeder weiß, daß ein anderer Umbau gemeint ist.

Haider gefällt allen, die enttäuscht und ratlos sind und Wut im Bauch haben und bei denen die Abneigung gegen Nationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenhaß nicht noch größer ist als Enttäuschung, Ratlosigkeit und Wut im Bauch. Außerdem gefällt er natürlich allen, die zu Nationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenhaß neigen, ob sie nun enttäuscht und ratlos sind und Wut im Bauch haben oder nicht. Aber enttäuscht wovon, wütend worüber, ratlos warum? Gibt es wirklich Grund dafür in unserer besten aller Welten?

Damit wären wir wieder bei der Debatte über die Pensionen. Sie ist ein Beispiel für das Auseinanderklaffen der den Wählern bewußt vermittelten Botschaften und der abseits davon ausgesendeten Signale. Die Politiker erzählen, was sie alles für den Arbeitsmarkt tun wollen. Sie reden von Qualifikation, Innovation, Standort. Unterdessen erfährt der kleine Mann, der vielleicht vor zwei Jahren aus dem Arbeitsprozeß gedrängt wurde und gegen dessen Frau gerade das zum Volkssport gewordene Mobbing in die Frühpension beginnt, aus dem Fernsehen, daß die Renten nur gesichert sind, wenn der Trend zu den Frühpensionen aufhört.

Vielleicht schieben sie den Frühpensionen wirklich einen Riegel vor, sagt er zu seiner Frau. Ich arbeite gern, antwortet sie, aber wenn sie das mit dem Riegel machen, gibt es für unsere Kinder keine Stellen.

Denn der Mann und die Frau auf der Straße sind ja nicht dumm. Sie wissen, daß die Politiker den Arbeitsmarkt gesundbeten. Und wenn sie geistig rege sind, lesen sie vielleicht am Montag "Profil" und "Format". Hier erfahren sie von den Musterschülern des Neoliberalismus, daß wir noch zuwenig liberalisiert sind und der Umbau zu langsam geht. Weiter hinten lesen sie, welche Großunternehmen zurückgebliebene Saftläden sind, weil sie sich nicht von ihren zuvielen Mitarbeitern trennen. Und daß die menschliche Arbeit viel zu teuer ist.

Da stimmt doch etwas nicht, denken sie sich. Die Wirtschaft wächst. Die Unternehmen machen Gewinne und investieren. Aber Investitionen bedeuten immer öfter keine neuen Arbeitsplätze, sondern nur neue Anlagen, die noch mehr Menschen einsparen und daher noch mehr Gewinn bringen, solange das Wirtschaftswerkel nicht ganz zusammenkracht. Und weil das Geschäft mit diesen neuen Produktionsanlagen so boomt, haben deren Hersteller auch immer mehr Geld, um die nächste Generation, die noch mehr Arbeit einspart, noch schneller zu entwickeln. Massenentlassungen bei hohen Gewinnen bei Michelin, Fusionen hier, Personalabbau dort, auch die OMV wird weiter abspecken müssen, aber der Noch-Bundeskanzler Klima, bekanntlich ein ehemaliger OMV-Personalchef, erzählt uns etwas von Job-Offensiven. Weil Jobs knapp sind, kuschen die Leute, verzichten bei Magna sogar in geheimer Abstimmung auf eine Betriebsratswahl, dürften sich aber über einen ehemaligen Bundeskanzler, der es im Aufsichtsrat eines solchen Unternehmens aushält, wohl das Richtige denken. Nämlich, daß der Konflikt zwischen Brieftasche, Ehrgeiz und roter Herkunft dem armen Franz Vranitzky ganz gewiß das Herz zerreißt.

Da stimmt doch etwas nicht, da wird mir doch etwas verschwiegen, denken sich die Menschen, für deren Meinung man sich nur alle vier Jahre interessiert. Sie fühlen sich belogen und für dumm verkauft. Als Sozialdemokraten erwarten sie von ihrer Partei Hilfestellungen und klare Wegweisungen und kein Gelaber, daß uns Maastricht kaum Spielraum läßt, der Herr Bundeskanzler aber alles machen wird, um etwas zu tun, wie es der Zentralsekretär so köstlich ausdrückte. Als ÖVP-Wähler waren sie es gewohnt, daß ihre Partei Machtstellungen einnahm und im Sinne ihrer wertkonservativen Überzeugungen und ökonomischen Interessen nutzte und nicht, daß sie sich ins Winkerl stellt. Sie fühlen sich politisch nirgends mehr geborgen, aber auch die Zeitung bleibt ihnen immer öfter das Gefühl schuldig, über einer Schale Kaffee und einem Leitartikel seufzen zu können: Wie recht er doch hat! Aus den Parteien weht sie das Gefühl der Ohnmacht an, aus den meisten seriösen Tageszeitungen und Magazinen neoliberale Präpotenz. Woran soll man sich da noch halten?

Das ist gar nicht lustig. Das ist ein Lebensgefühl, das immer größere Schichten erfaßt. Aber all die, an die sich der kleine Mann heute nicht mehr halten kann, haben eine unglaubliche Angst vor Haider und denken nur darüber nach, wie sie ihn aus der Politik fernhalten können. Zugleich bibbern in beiden Ex-Koalitionsparteien genug Leute vor mühsam zurückgehaltener Erregung: Wie könnte man doch noch die Kurve kratzen und sich ihm anschmeißen? Das alles entgeht dem kleinen Mann nicht. Und so eine Partei soll er nicht wählen?

Die FPÖ ist weder eine Nazi- noch eine Neonazipartei, denkt er, hört er, liest er. Und stimmt's denn etwa nicht? Zwar war ihr Vorgänger, der "Verband der Unabhängigen" (VdU), ein Sammelbecken der Ehemaligen, wie das in der Nachkriegszeit hieß. Aber das mußte es doch auch geben. Irgendwer mußte sie doch sammeln, sie, die links oder rechts der goldenen Brücken liegenblieben, die Österreichs damalige Großparteien den Ehemaligen bauten. Ob sie nun wirklich ehemalig waren oder nicht. Damals war die FPÖ halt die deklarierte Partei der Ehemaligen, während die beiden anderen sie nur mit weit ausgebreiteten Armen aufnahmen. Die FPÖ ist also höchstens die ehemalige Partei der Ehemaligen.

Und ist Haider nicht zur Vernunft gekommen? Hitlers Beschäftigungspolitik war ihm schon lang keine ordentliche mehr. Daß Churchill, Hitlers und Stalins kompromißlosester Feind, einer der größten Verbrecher der Weltgeschichte sei, scheint ihm allerdings noch auf der Zunge zu liegen und rutscht ihm nach wie vor gelegentlich herunter. Ein typischer Reflex der Ehemaligen und ihrer geistigen Zöglinge. Aber darum haben sich die 27 Prozent leider nicht geschert.

Schade, daß Bertolt Brechts Einfall, die Regierung könnte doch das Volk auflösen und ein anderes wählen, nicht funktioniert. Bliebe die Möglichkeit, vielleicht doch einmal die Wahrheit zu sagen. Zum Beispiel Debatten über das Pensionssystem nicht dort zu beenden, wo sie spannend werden. Nicht mehr Arbeitsplätze vom Himmel zu versprechen. Sondern einzugestehen, daß der Weg, auf den sich die Staaten in der EU und in der Welthandelsorganisation geeinigt haben, möglicherweise in die Wüste führt statt ins Land, wo Milch und Honig fließen. Nachzudenken, wie man den Kurs korrigieren kann. Leider hat der Vorschlag, einfach einmal die Wahrheit zu sagen, sich selbst der Wahrheit zu stellen, kaum größere Chancen als jener des Bertolt Brecht.

Doch anders wird man Jörg Haider die Wähler, die er in den letzten Jahren dazugewonnen hat, die Verängstigten, Enttäuschten, Ratlosen, Wütenden, die mit offener Fremdenfeindlichkeit und latentem Rassismus zwar grundsätzlich nichts am Hut haben, sie derzeit aber bei der FPÖ in Kauf nehmen, kaum wieder abjagen.

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