Europäischer Advent in Kiew

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Es geschah im September vergangenen Jahres, dass in Wien ein Kongress, bezahlt von einem ukrainischen Fonds, stattfand - unter Leitung von Ex-Bundeskanzler Gusenbauer. Es ging um die Assoziierung der Ukraine mit der Europäischen Union. Damals stand ein entsprechendes Abkommen wegen der Prozess-Farce gegen Julia Timoschenko kurz vor dem Aus - weil die EU die Vorgangsweise der ukrainischen Justiz nicht akzeptieren wollte. Aus gegebenem Anlass scherzte das Podium über den Charakter der EU, nach dem Motto: Was kümmert ihr euch um Details? Die EU ist eine Wirtschaftsunion, kein Menschenrechtsverein.

Nun hat die EU in den Verhandlungen mit der ukrainischen Regierung trotzdem durchgesetzt, auch die Justiz des Landes aus der Abhängigkeit von Korruption und politischer Klüngelei zu führen. Die Verhandlungen waren abgeschlossen, als nun die ukrainische Regierung unter kräftiger Einflüsterung Russlands den Prozess absagte. Nun aber zeigt sich auf dem zentralen Freiheitsplatz in Kiew, wieviel mehr die EU bewegen kann als bloß Wirtschaft, Wirtschaft, Wirtschaft.

Junge und alte Ukrainer demonstrieren seit Tagen gegen ihre Regierung und für Europa, sie lassen sich von Polizisten zusammenschlagen, stehen wieder auf und fordern unverdrossen die Annäherung an die EU. Von einer friedlichen Revolution ist schon die Rede, da sich die Proteste in den Osten des Landes fortpflanzen. Europa scheint also angekommen. Seltsamerweise in der Ukraine selbst viel mehr als als bei Ukraine-Kongressen in Wien. (tan)

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