Digital In Arbeit
Feuilleton

Europas Union zerfällt in neue Teile

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Krisen sind Bewährungsproben, so auch für den Bestand eines Bündnisses. Jegliches Bündnis hat Partner, welche nicht die Krise gemeinsam meistern wollen, sondern diese zum Anlass nehmen, das Bündnis aufzukündigen. An genau diesem Punkt steht derzeit Europa.

Die jüngste Beschlusslage zur Rettung der Stabilität der gemeinsamen Währung Euro verschaffte offenbar nur eine Atempause. Die Bewährungsprobe geht in die Verlängerung. Wie sie denn ausgeht, scheint derzeit ungewiss zu sein.

Bestürzung über Referendum

Die Gelegenheit für die Staats- und Regierungschefs, kurz und tief Luft zu holen, währte nur kurz. Die Ankündigung des griechischen Premiers Papandreou, das seinem Land zu dessen Sanierung aufgenötigte Sparprogramm einem Referendum zu unterziehen, verdoppelt die Problematik: Die einen zweifeln an der Sache, sprich Wirksamkeit des Sanierungskurses, die anderen am Erfolg des politischen Prozesses, sprich dessen Akzeptanz. Doch anstatt für Wirksamkeit und Zustimmung zu sorgen, werden die Zweifel an der Sache weiter genährt. Mit Unklarheit über Verfahren werden weitere Unwägbarkeiten ins Spiel gebracht. Gelegentlich ist Politik wie Mathematik: Eine Gleichung mit zu vielen Variablen und zu vielen unbekannten Größen geht nicht auf. Die Formel dafür ist nicht gefunden. An und in einer solchen Lage scheiden sich die Geister: Die einen wollen fixe und feste Werte einsetzen, damit die Rechnung aufgeht, andere verwerfen das Vorhaben gänzlich. Eben hier steht Europa.

Alles in der Union läuft seit deren Gründung, über die französisch-deutsche Achse. Und ohne sie läuft nichts. Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel agiert in Zeiten der Euro-Krise so kraftvoll, dass deutsche Medien wegen möglicher Ängste der Nachbarn vor deutscher Dominanz zur landesüblichen Selbstanklage schreiten. Derweil planen die Christdemokratien Deutschlands die nächsten Etappen der Vertiefung der Europäischen Union: Dem CDU-Parteitag wird in zehn Tagen ein vom Bundesvorstand abgesegneter europapolitischer Leitantrag vorliegen: Die Unions-Bürger sollten den Kommissions-Präsidenten wählen, das Parlament und die Ministerräte sollten Gesetze anregen dürfen - und überschuldete Euro-Länder erhalten einen EU-Sparkommissar an die Seite gestellt. Dieser Freude am Einigungswerk steht tiefe Skepsis gegenüber.

In England, ohnehin nicht Mitglied im Club der Euro-17, baut sich neue Ablehnung gegen die Vereinheitlichung des alten Kontinents auf: Umfragen zufolge wünschen 60 Prozent der Bevölkerung ein Referendum über den Austritt aus der Union. Das und vor allem die Einmischung von Premier Cameron in die Konstruktion des Euro-Rettungsschirmes soll deutschen Medienberichten zufolge Merkel und Frankreichs Präsident Nikolas Sarkozy erheblich irritieren. Sie planen allerdings genau jene Steuer auf Finanztransaktionen, welche London beharrlich ablehnt. Und unterdessen drohen die Griechen aus der Euro-Zone zu fallen, noch ehe die Union Konstruktionsfehler behoben hat.

Neue Krisenzeichen am Horizont

Es ist paradox: Länder, die kaum in die Union passen, wollen hinein, etwa die Türkei. Andere, die dem Grunde nach dazugehörten, bleiben außen vor, beispielsweise Norwegen. So zerfallen Europa und die Europäische Union in eine neue Teilung - während am Horizont neue Krisenzeichen erscheinen.

Die Wirtschafts- und die Finanzkrise zusammen lassen derzeit stärkeres wirtschaftliches Wachstum wenig wahrscheinlich erscheinen. Das stellt vor allem die Jugend vor trübe Aussichten. Die Arbeitslosenrate einiger EU-Staaten liegt über zehn Prozent, bei den Jugendlichen gar über zwanzig. Werden dieser Generation nicht Perspektiven geboten, werden sie sich keinesfalls für die Europäische Union engagieren, nicht einmal für einen ihrer Teile.