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Finale überschattet von FP-Hetze

Wenige Tage vor der EU-Wahl steht vor allem eine Befürchtung im Raum: eine geringe Wahlbeteiligung. Diese nahm seit 1996 stetig ab und lag 2004 bei 42 Prozent. Die Mobilisierung der eigenen Kernwähler stand daher im Vordergrund der Parteistrategen.

Letzte Umfragen vor der Wahl am 7. Juni weisen auf ein Kopf-an Kopf-Rennen zwischen SPÖ und ÖVP hin. Beide Parteien und ihre jeweiligen Spitzenkandidaten Hannes Swoboda und Ernst Strasser müssen aber nach übereinstimmender Prognose aller Meinungsforschungsinstitute mäßige bis große Verluste gegenüber 2004 hinnehmen und verlieren zwischen zwei und sieben Prozent. 2004 konnte die SPÖ 33,33 Prozent, die ÖVP 32,7 Prozent erzielen. Beide Parteien stellten jeweils sechs Abgeordnete, insgesamt darf Österreich 17 Abgeordnete nach Brüssel schicken. Leicht gedreht hat sich zuletzt der Trend, wer an der Spitze liegt: Nach den letzten Umfragen ist dies eher die SPÖ, zuvor war es die Volkspartei.

BZÖ muss zittern

Deutliche Zugewinne darf die FPÖ mit Spitzenkandidat Andreas Mölzer erwarten. Umfragen bescheinigen Heinz-Christian Straches Partei ein Ergebnis zwischen 14 und 17 Prozent. 2004 musste die FPÖ nach innerparteilichen Turbulenzen und noch vereint eine herbe Niederlage einstecken und kam auf nur 6,31 Prozent. Das BZÖ mit Ewald Stadler als Kandidat tritt heuer zum ersten Mal an und muss um den Einzug zittern. Umfragen sagen einen Stimmenanteil von vier bis sechs Prozent voraus.

Knapp hinter der FPÖ dürfte sich Hans-Peter Martins Liste einordnen, wenn es nach den Umfragen geht. Die Meinungsforscher prognostizieren ein Ergebnis zwischen zwölf und 14 Prozent. 2004 lag der Einzelkämpfer mit Rückhalt der Kronen Zeitung bei 13,98 Prozent. Die Grünen mit Frontfrau Ulrike Lunacek dürften nach letzten Umfragen Verluste einfahren: Ihnen werden zwischen acht und zehn Prozent vorausgesagt. 2004 lagen sie noch bei 12,89 Prozent.

Emotional und untergriffig verlief die einzige Diskussionsrunde mit allen Spitzenkandidaten im ORF am Dienstagabend: Hannes Swoboda und Ulrike Lunacek warfen der FPÖ erneut "Hetze" vor. Sie bekräftigten ihre Kritik am Wahlkampf der FPÖ und forderten erneut die Abwahl des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf wegen dessen Attacken auf den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant. Die Wahlkampagne der FPÖ war auch im Zentrum der politischen Auseinandersetzung des gesamten EU-Wahlkampfes gestanden. Swoboda warf der ÖVP in dieser Frage eine "Wischi-Waschi-Politik" vor, während Strasser mit dem Vorwurf der "Doppelmoral" konterte, da die SPÖ Graf auch schon zum Ausschuss-Vorsitzenden gewählt hat.

Dieser Streit mischte sich auch in die Frage, wer österreichischer EU-Kommissar oder Kommissarin werden sollte. Swoboda betonte, dass nur jemand, "der sich klar abgrenzt gegen die Hetze der FPÖ", seine Zustimmung finden würde. Lunacek und Martin sprachen sich für ein öffentliches Hearing von mehreren Bewerbern aus. Mölzer will gegen jeden stimmen, der von Rot und Schwarz "ausgepackelt" werde. Stadler plädierte für einen unabhängigen Kandidaten. (red.)

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