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Geglückte Wende in Südafrika

1945 1960 1980 2000 2020

1990 brach Südafrikas Apartheid zusammen. Die Bilanz des vergangenen Jahrzehnts ist für die neu geschaffene "Regenbogennation" eindeutig positiv.

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1990 brach Südafrikas Apartheid zusammen. Die Bilanz des vergangenen Jahrzehnts ist für die neu geschaffene "Regenbogennation" eindeutig positiv.

Mit der Legalisierung der Befreiungsbewegung African National Congress (ANC) und mehr als 30 weiterer oppositioneller Organisationen bei der Parlamentseröffnung am 2. Februar 1990 begann ein ereignisreiches Jahr für Südafrika: am 11. Februar Freilassung Nelson Mandelas; am 21. März Proklamierung der Unabhängigkeit des von Südafrika völkerrechtswidrig besetzt gehaltenen Namibia; am 2. Mai Beginn von Verhandlungen zwischen ANC und Apartheidregime ...

Ereignisreich hatte das Jahr 1990 begonnen, ob es eine politische Wende in Südafrika herbeiführen würde, war aber keineswegs sicher. Nach wie vor bestanden die wesentlichen Gesetze der Apartheid: die Rassenklassifikation, die Trennung von Wohngebieten und Freizeiteinrichtungen, die Schaffung von Reservaten, die Gesetze zum Schutz der staatlichen Sicherheit. Während Pretoria die Freilassung Mandelas gegenüber dem Ausland als Beweis für "Reformen" präsentierte und internationale Sanktionen zu unterlaufen versuchte, stagnierten im Inland die Verhandlungen, ging die gerichtliche Verurteilung von Apartheidgegnern weiter.

Einem komplizierten politischen Prozeß gelang schließlich die Verwirklichung der 1990 eingeleiteten Wende. Im Dezember 1993 ging die 45jährige Alleinherrschaft der Nationalpartei und mit ihr die Doktrin der "getrennten Entwicklung" zu Ende. Eine zunächst provisorische, 1996 endgültig beschlossene Verfassung enthielt einen anspruchsvollen Grundrechtskatalog, Bestimmungen über Wahlrecht und demokratische Institutionen und eine Landreform. Bei den ersten freien Parlamentswahlen Südafrikas entfielen im April 1994 von 400 zu vergebenden Mandaten 252 auf den ANC, 82 auf die National Party und 43 auf die nationalistische Zulu-Bewegung "Inkatha". Diese drei Parteien qualifizierten sich für die Teilnahme an einer "Regierung der Nationalen Einheit".

Daß es trotz der heterogenen Zusammensetzung dieser Regierung gelang, binnen weniger Monate großangelegte Reformvorhaben auf die Beine zu stellen und dafür einen stabilen gesamtstaatlichen Rahmen zu schaffen, muß als eines der großen Verdienste von Mandela betrachtet werden. Horrorszenarien rechtsradikaler Putschversuche oder der Sezession einzelner Provinzen erwiesen sich als Hirngespinst. Die politische Gewalttätigkeit ging zurück. Ohne erkennbaren Widerstand unterstellten sich Streitkräfte, Polizei und Geheimdienste der neuen Regierung.

Die katastrophale Erbschaft von Kolonialismus und Rassendiskriminierung zu bewältigen, war der Grundtenor der ersten Regierungsperiode nach der Apartheid. 1994 lebten etwa sieben der 35 Millionen schwarzer SüdafrikanerInnen in Wellblechhütten ohne zureichende Kanalisation und Wasserversorgung oder waren überhaupt obdachlos. Weitere zwei Millionen Menschen (meist WanderarbeiterInnen) wohnten in häufig desolaten Heimen. Die Arbeitslosigkeit der "schwarzen" Bevölkerung betrug etwa 40 Prozent; Bildungs-, Gesundheits- und Freizeiteinrichtungen waren nur in unzureichendem Ausmaß vorhanden.

Populäre Sozialpolitik Innerhalb der ersten 100 Tage ihrer Amtszeit konnte die Regierung zwei populäre Sofortmaßnahmen verwirklichen: Kostenlose Gesundheitsversorgung für Schwangere und Kinder bis zu sechs Jahren sowie einmal täglich kostenlose Ausspeisung für schulpflichtige Kinder. An strukturellen Initiativen starteten landesweite Programme für Elektrifizierung, Wasserversorgung und Kanalisation (aus heutiger Sicht einer der großen sozialpolitischen Erfolge Mandelas) sowie ein ambitioniertes Wohnbauprogramm zur Verringerung der Obdachlosigkeit.

Im staatlichen Bereich war es vordringlich, die von den Architekten der "Grand Apartheid" geschaffenen Realitäten zu beseitigen. An die Stelle der früheren vier "weißen" Provinzen und zehn "schwarzen" Homelands traten neun nicht nach Rassenzugehörigkeit definierte Provinzen. Auf kommunaler Ebene wurde eine neue Verwaltungsgliederung geschaffen und dadurch das Tor zur politischen und wirtschaftlichen Integration der bislang gesetzlich getrennten Wohngebiete für "Weiße", "Inder", "Farbige" und "Schwarze" geöffnet. Im Bildungswesen leitete die Regierung Veränderungen der Institutionen und der Lehrpläne ein, ein neues Arbeitsrecht wurde verabschiedet, und erstmals ist ein landesweites Sozialversicherungssystem im Aufbau.

1995 begann unter dem Vorsitz des anglikanischen Erzbischofs Desmond Tutu eine "Kommission für Wahrheit und Versöhnung" ihre Tätigkeit. Auf Basis von über 21.000 Aussagen von Opfern und Tätern enthielt ihr Abschlußbericht eine Fülle von Informationen über die brutale Herrschaftspraxis des früheren Regimes, die Verantwortlichen dafür sowie über die Motivationen der Mitläufer - Informationen, die zu einer tiefgreifenden und noch anhaltenden Debatte über Menschenrechtspolitik und -erziehung geführt haben.

Spektakulären Erfolgen bei der Demokratisierung stehen wirtschaftliche Probleme gegenüber. 1994/95 hatten das Vertrauen des Auslands in die politische Entwicklung zu wirtschaftlichem Wachstum geführt. Bald jedoch führten eine zu straffe Fiskaldisziplin und eine steigende Belastung des Budgets durch Zahlungen für die zur Zeit der Apartheid aufgenommenen Kredite zu Finanzierungsengpässen im Sozialbereich. Hinzu kamen als weitere Belastungen das seit dem "Mexiko-Schock" vom Jänner 1995 generell ungünstiger gewordene weltwirtschaftliche Klima sowie der langfristige Abwärtstrend des für Südafrika lebenswichtigen Goldpreises.

Insgesamt bleibt die Bilanz des vergangenen Jahrzehnts für Südafrika eindeutig positiv. Hatte Mandela im Mai 1994 seine Zukunftsvision eines neuen, von Rassismus und Gewalt befreiten Südafrikas mit den Worten "Eine Regenbogennation, in Frieden mit sich selbst und der Welt" beschrieben, so ist diese Vision zwar noch nicht Wirklichkeit, jedoch zumindest in Teilbereichen einer Realisierung näher gerückt.

Der Autor ist Historiker und Vorsitzender des Dokumentations- und Kooperationszentrums Südliches Afrika (SADOCC) in Wien.

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