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Gekommen, um zu bleiben!

Nach den Anhörungen der beiden Irak-Verantwortlichen vor dem US-Kongress ist klar: Die Truppen bleiben im Irak, die Demokraten sind nur scheinbar dagegen und die irakische Führung atmet erleichtert auf. Von Wolfgang Machreich

Für Ryan Crocker, den US-Botschafter in Bagdad, ist der Irak-Krieg ein Horror-Film, über dessen Spieldauer man in den USA und im Irak völlig unterschiedlicher Meinung ist: "Wir hier im Irak sind erst bei der ersten von fünf Filmrollen", sagt Crocker, "und so hässlich wie die erste ist, die anderen viereinhalb werden noch viel, viel schlimmer." In Amerika glaube man hingegen, kritisiert der Spitzendiplomat, der Film gehe gerade zu Ende: "Der Abspann kommt das Licht geht an, und wir verlassen das Kino und machen mit etwas anderem weiter." Doch dem ist nicht so, nicht einmal eine Pause ist während dieses irakischen Horror-Schockers drin.

Daran ließen der Botschafter und sein militärisches Pendant, der US-Oberbefehlshaber im Irak, General David Petraeus, bei ihren Berichten vor dem US-Kongress Anfang dieser Woche keine Zweifel aufkommen. Beide warnten die kriegsmüden demokratischen Kongress-Abgeordneten vor zu schnellen Schritten: Geduld und Durchhalten müssten den amerikanischen Einsatz im Irak auch weiterhin bestimmen, forderten sie; die jüngsten militärischen Erfolge (siehe Interviews Seite 3) geben Anlass zur Hoffnung - Crocker: "Ein sicherer, stabiler, demokratischer Irak im Frieden mit seinen Nachbarn ist erreichbar. Doch dieser Prozess wird nicht schnell sein". Insgesamt, beteuerte Crocker vor dem Kongress, zeige die Kurve im Irak nach oben, "obwohl die Kurve nicht steil ist!"

Demokraten tun nur so, …

Unbeeindruckt von diesen Beteuerungen des Botschafters sowie dem Versprechen des Generals, bis Mitte Juli kommenden Jahres die 30.000 heuer zusätzlich abkommandierten Soldaten wieder zurückzuholen, forderten Vertreter der Demokratischen Partei im Kongress den sofortigen Beginn des Truppenabzugs. Die Truppenerhöhung hat zwar manche "technische Erfolge" gebracht, aber strategisch ist sie gescheitert, schimpfte der demokratische Vorsitzende des Außenpolitischen Ausschusses, Tom Lantos, und stellte der für diesen Misserfolg verantwortlich gemachten irakischen Führung die Rute ins Fenster: "Ministerpräsident Maliki und die irakischen Politiker sollten wissen, dass es keinen Freifahrtsschein mehr gibt - die US-Truppen müssen raus!"

Lantos' starke Ansage fügt sich wunderbar zum demokratischen Anti-Kriegsgeheul der letzten Monate. Doch sind die Absichten der Demokraten realistisch und vor allem, glauben sie selbst daran? Zweifel scheinen angebracht: Die Stimmen inner- und außerhalb der USA mehren sich, die der Opposition vorwerfen, "lediglich so zu tun, als sei sie gegen den Krieg" - um sich damit die Zustimmung und den Jubel des Anti-Bush-Lagers zu sichern. Würden die Demokraten wirklich ein Ende des US-Einsatzes im Irak wollen, kritisierte in diesem Sinn jüngst die Washington Post, hätten sie mit ihren Mehrheiten im Kongress längst den Geldhahn für den Waffengang abdrehen können. Selbst Hillary Clinton und Barack Obama, heißt es, lassen sich mit geschickter Wahlkampf-Rhetorik "eine Hintertür für den Verbleib von US-Truppen" offen.

… als seien sie gegen Krieg

Letztlich fürchten auch die Demokraten einen Völkermord im Irak sowie Chaos in Nahost nach einem übereilten Abzug. Ein weiteres Argument für das amerikanische Aushalten zwischen Euphrat und Tigris bringt der republikanische Senator und Präsidentschaftskandidat John McCain auf den Punkt: "Wir verlassen den Irak nur in Ehren!" Nie wieder sollte es Bilder geben wie in Vietnam, wo sich beim amerikanischen Abzug 1975 verzweifelte Vietnamesen an die Kufen der letzten von der US-Botschaft startenden Hubschrauber klammerten.

Eindrucksvolle Symbole für das langfristige militärische und wirtschaftliche Engagement der Amerikaner im Irak sind zudem die im Bau befindliche größte US-Botschaft der Welt in Bagdad (für 5000 Personen) sowie die riesigen über das Land verteilten US-Militärstützpunkte. Nach Einschätzung von Experten würde es selbst bei stabilen äußeren Bedingungen allein schon ein Jahr bis 20 Monate lang dauern, um die bald über 170.000 Frau und Mann starke US-Truppe und das gigantische Waffenlager aus dem Land abzuziehen.

Während die oberste irakische Führung erleichtert auf die verlängerte "Schonfrist" reagiert, verlangen laut einer am Montag veröffentlichten Umfrage 47 Prozent der Iraker den sofortigen Abzug der US-Truppen und 57 Prozent bezeichnen die Anschläge auf Soldaten der Koalition als zulässig. Doch Umfragen lassen sich manipulieren, was zählt sind die Fakten. Und diese zeigen Millionen Irakerinnen und Iraker auf der Flucht. Der 30-jährige arbeitslose Sunnit Haidar Sami aus der Provinz Salahuddin im Zentralirak liefert die Erklärung dafür: "Der Irak ist ein sinkendes Schiff; und wenn ich schwimmen kann, warum soll ich an Bord bleiben?"

Irak-Spezialistin Kristina Eichhorst sieht die Abwärtsspirale im Irak aufgehalten und attestiert den Amerikanern aus früheren Fehlern gelernt zu haben.

Die Furche: Frau Eichhorst, der US-Oberbefehlshaber im Irak, General David Petraeus, bezeichnet die derzeitige US-Militärstrategie im Irak als "sehr erfolgreich" - stimmen Sie dem zu?

Kristina Eichhorst: Im Prinzip hat Petraeus Recht: Wenn sich die Sicherheitssituation im Irak auch punktuell verbessert und an anderen Orten verschlechtert hat, so lässt sich doch generell sagen, dass der Trend zur kontinuierlichen Destabilisierung des Landes angehalten werden konnte.

Die Furche: Worauf ist dieser Umschwung zurückzuführen?

Eichhorst: Die Aufstockung der US-Truppen im Irak spielt dabei eine wichtige Rolle - aber nicht nur: Auch der US-Taktikwechsel war richtig. Die Amerikaner belassen es nicht mehr dabei, die Aufständischen aus den Unruhegebieten zu vertreiben, sondern sie behalten diese jetzt unter Kontrolle und übergeben sie nicht völlig an die irakischen Sicherheitskräfte, die dieser Aufgabe großteils nicht gewachsen sind.

Die Furche: Die Truppenstärke muss also beibehalten werden, um diese Erfolge nicht wieder zu gefährden …

Eichhorst: Das sagt auch Petraeus, sollen doch maximal die jetzt zur Verstärkung entsandten Kontingente bis Mitte nächsten Jahres zurückgeholt werden. Die Entscheidung, die US-Truppen großteils im Irak zu belassen ist auch grundsätzlich richtig. Wenn man kontinuierlich von Abzug spricht, motiviert man ständig jene Kräfte, die auf eine Destabilisierung des Irak hinarbeiten. Diese Diskussion hat dem Einfluss der USA im Irak sehr geschadet. Und so schlimm die Lage momentan ist, ein Truppenabzug würde die Situation noch dramatisch verschlechtern.

Die Furche: Ihr Szenario?

Eichhorst: Ziemlich sicher würde der Irak auseinanderbrechen, ethnische und konfessionelle Konflikte würden zunehmen; und wie reagieren die Nachbarstaaten? Übernimmt der Iran den Süden? Marschiert die Türkei im kurdischen Norden ein? Fühlt sich Saudi-Arabien als Schutzmacht der Sunniten herausgefordert? Alles denkbar und das sollte genügen, sehr vorsichtig vorzugehen.

Die Furche: Ihr Positiv-Szenario?

Eichhorst: Eine Regierung der nationalen Einheit mit starken föderalen Elementen wäre das Optimum für den Irak. Und immer wenn es diesbezüglich Fortschritte gibt, wird der auf Druck der Amerikaner erzielt. Diesen Einfluss können sie aber nur ausüben, weil sie massiv vor Ort sind.

Die Furche: Haben die Amerikaner dazugelernt?

Eichhorst: Es macht den Eindruck: Die USA schenken verstärkt zivilen Bereichen ihr Augenmerk. Sie haben verstanden, dass nation-oder state-building ihren Erfolg im Irak entscheiden wird.

Kristina Eichhorst ist Geschäftsführerin des Instituts für Sicherheitspolitik an der Christian-Albrechts-Universität Kiel.

Brigadier Walter Feichtinger ist dagegen, den US-Feinden einen Irak-Abzugstermin zu nennen und warnt vor den im Irak "live" ausgebildeten "Terror-Pilgern".

Die Furche: Herr Brigadier, der US-Oberbefehlshaber im Irak, General David Petraeus, empfiehlt in seinem Bericht einen teilweisen Truppenabbau im Irak frühestens Mitte 2008 - eine militärisch sinnvolle Entscheidung?

Walter Feichtinger: Ich habe volles Verständnis, dass der US-Kommandierende, der für die Sicherheit im Irak verantwortlich ist, nicht fahrlässig Leute abziehen will. Ein solcher Abzug hätte ja eine zweifache Auswirkung: Zum einen geht es um die Sicherheit der eigenen Soldaten - je weniger da sind, umso mehr Aufgaben müssen diese übernehmen und umso mehr sind sie gefährdet. Auf der anderen Seite muss Petraeus seine irakischen Schutzbefohlenen im Auge haben, die er mit weniger Soldaten weniger schützen kann.

Die Furche: Bei den täglichen Anschlagsmeldungen aus dem Irak stellt sich die Frage, ob die Amerikaner dort noch irgendjemand schützen können?

Feichtinger: Das liegt zuerst daran, dass die irakische Politik versagt. Wenn auf politischer Ebene nur gestritten wird, dann reicht das bis in die irakische Polizei, die mehr und mehr Sicherheitsaufgaben von den Amerikanern übernehmen sollte …

Die Furche: … teilweise aber selbst eine zwielichte Rolle innerhalb der irakischen Fraktionen einnimmt.

Feichtinger: Die Fragmentierung des Widerstandes und der Gewalt ist das Kernübel. Es gibt soviele Gruppen, die noch einmal in Kleingruppen zerfallen, dass man auch von internationaler Seite her keine Verhandlungspartner mehr hat. Meist geht es hier ja gar nicht mehr um Widerstand; das sind Kleinstinteressen von einzelnen Gruppen und Grüppchen, die sich jetzt ihre Pfründe sichern.

Die Furche: Lässt sich dagegen überhaupt militärisch vorgehen?

Feichtinger: Die US-Armee ist die Leidtragende einer schlechten bzw. verfehlten Politik. Im günstigsten Fall kann die US-Armee dabei nicht mehr verlieren - von einem Gewinnen dieses Krieges sind wir schon längst entfernt.

Die Furche: Wäre da nicht ein konkretes Abzugsdatum eine Hilfe?

Feichtinger: Diese Forderung höre ich schon lange, doch ich bin sehr skeptisch; ich fände es nicht klug, dem Feind öffentlich ein Abzugsdatum bekannt zu geben.

Die Furche: Im neuesten Bin Laden-Video erwähnt dieser ebenfalls den Irak - welche Rolle spielt Al Kaida?

Feichtinger: Am gefährlichsten schätze ich ein, dass der Irak die Möglichkeit bietet, gegen die stärkste Armee der Welt ein 1:1-Training zu absolvieren. Es gibt genug "Terror-Pilger", die in den Irak gehen, um dort zu lernen, wie man gegen die USA kämpft. Daran wird der Westen noch stark zu leiden haben - die absolvieren dort ein Terror-Live-Training!

Walter Feichtinger leitet das Institut für Friedenssicherung und Konfliktmanagement der Landesverteidigungsakademie Wien.

Die Gespräche führte Wolfgang Machreich.

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