Seit Ausbruch der Finanzkrise haben wir gelernt, mit dem Paradoxen zu leben. Wir sehen uns gezwungen, weit außerhalb der vertrauten Norm liegende Entwicklungen -wie Negativzinsen für Erspartes - in das Erklärungsmuster einer neuen Normalität einzuordnen. Je mehr wir das aber tun, desto deutlicher wird, dass wir von einer solchen Normalität noch meilenweit entfernt sind. Die systemische Unwucht im gestörten Zusammenspiel von Real-und Finanzwirtschaft sorgt dafür, dass sich nach jedem Etappenerfolg der Krisenbekämpfung neue Fronten auftun, die uns vor immer neue Fragen stellen.
Nach dem Beinahe-Kollaps der Weltfinanzmärkte im September 2008 rissen vor allem in Europa Bankenrettungen und sonstige Krisenfolgen derart hohe Löcher ins Budget, dass daraus eine gesamteuropäische Staatsschuldenkrise entstand. Ein ungeordneter Zerfall der Eurozone konnte im Sommer 2012 nur mehr mit Sondermaßnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) abgewehrt werden. Die dramatische Lage in Griechenland reißt uns nun seit einigen Wochen aus der Illusion, diese damaligen Maßnahmen hätten schon ausgereicht, um die Situation dauerhaft zu beruhigen.
Die politischen Eliten Europas scheinen sich darauf zu verlassen, dass die Notenbank auch diesmal wieder das Richtige tut und verdrängen ihre Zweifel an der Wirksamkeit des umstrittenen Anleihe-Ankaufsprogramms, das wohl zum Großteil nur die Finanzmärkte anheizt, ohne reale Investitionen und Wachstum zu fördern. Allzu sehr orientiert man sich an dem in zentralen Punkten nicht vergleichbaren amerikanischen Vorbild.
Unabdingbare Zukunftsinvestitionen
Die aktuelle Herausforderung hat mindestens drei Handlungsebenen. Da gilt es zum einen, das Großbankensystem endlich durch ausreichende Eigenkapitalpolster und klügere -anstelle von immer komplexeren -Spielregeln krisenfest zu machen. Zum anderen muss mit einer grundlegenden Erneuerung des vor mehr als zwanzig Jahren entstandenen Vertrages von Maastricht Klarheit über den weiteren Weg der Eurozone geschaffen werden. Und zum dritten bedarf es einer gesamteuropäischen Kraftanstrengung gegen die sich gefährlich verfestigende Jugendarbeitslosigkeit vor allem -aber nicht nur - in den südlicheren Ländern. Aktive Arbeitsmarktpolitik, mehr duale Ausbildung, neue, den technologischen Wandel berücksichtigende Bildungskonzepte: dafür müssen Mittel und Wege gefunden werden, deren Finanzierung an keiner Schuldenbremse scheitern darf, weil es sich eben um unabdingbare, immaterielle Zukunftsinvestitionen handelt.
Wenn wir vermeiden wollen, dass die latente Krise des Vertrauens in unser politisches System zu einer manifesten politischen Krise wird, müssen wir wieder lernen, den bewährten, eigenständigen Weg einer sozial verantworteten Marktwirtschaft selbstbewusst weiter zu entwickeln, statt uns den Eigengesetzlichkeiten einer entgleisten Finanzwirtschaft unreflektiert auszuliefern. Erst wenn uns das gelingt, wird es wieder eine neue Normalität geben.
Wilfried Stadler Herausgeber
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