Die FURCHE-Herausgeber
Na also: Heinz Fischer bleibt – und niemand ist überrascht. Der Bundespräsident hat auf eindrucksvolle Weise die Neugier der Medien über Monate eingeschläfert, alle starken Gegenkandidaten ausgesessen – und die Dynamik behalten.
Jetzt steht Österreich vor der „Ära Fischer 2“ – und doch auch vor einem Dilemma: Da ist ein würdiger Kandidat und ein kostensparender Wahlgang. Aber eine Enttäuschung für die Demokratie.
Dreierlei ist zu befürchten:
1., dass sich – wenn nicht noch ein Wunder geschieht – unsere einzige existierende Direktwahl auf Bundesebene zu einem Solo-Auftritt ohne echte Alternative und Spannung reduziert.
2., dass deshalb zu viele Bürger im kommenden April den Gang zu den Urnen verweigern.
Und 3., dass sich nun schräge Egomanen ins Licht drängen – und womöglich mehr Stimmen von frustrierten Wählern bekommen, als unserem Land guttut.
Zwangslage der Parteien
Die Schuld dafür liegt sicher nicht bei Heinz Fischer. Schon wird ja kolportiert, er habe sich durch ängstliche Farblosigkeit allzu bequem für jedermann wählbar gemacht – und so dem Präsidentenamt viel an Potenzial genommen. Ein Argument, das Sinn und Grenzen dieses Amtes verkennt. Und das die Zwangslage der Parteien übersieht. Die ÖVP hat die Chance einer schwarz-grünen Herausforderung nie ernst genommen und den Poker mit Erwin Pröll gründlich vermurkst. Sie ist zudem finanziell überfordert – und wäre verrückt, ihre momentane Siegesserie durch eine sichere Niederlage zu stoppen. Die Grünen fühlen sich bei Fischer ohnedies fast zu Hause. Und so sehr es H.C. Strache jucken mag, das bürgerliche Unbehagen zu bündeln – für ihn liegt die „Mutter aller Wahlschlachten“ ab sofort auf Wiener Boden.
Wer aus dieser verzwickten Lage heraus glaubt, wieder einmal gleich das Amt des Staatsoberhaupts oder die Volkswahl in Frage stellen zu müssen, ist vielleicht kurzfristig medial attraktiv, aber doch lähmend von gestern. Das Amt ist, wie es ist: stark genug für Krisenzeiten, schwach genug für eine parlamentarische Demokratie – und der genau durchdachte Schlussstein unseres Rechtsgefüges und politischen Systems. Das Problem liegt allein im Modus der Wiederwahl.
Ein gutes Wort für alle und alles
Eine persönliche Anmerkung aus zehn Hofburg-Jahren sei angefügt: Der Blick in die eigenen Textarchive zeigt am Vergleich Klestil– Fischer, wie nahezu ident das Konzept beider Wiederwahl-Kampagnen ist (und wohl sein muss): Die Botschaft, vom Volk zum Bleiben gebeten worden zu sein. Die Betonung von Erfahrung, Überparteilichkeit und Internationalität. Die Bedeutung politisch farbenfroher Prominenten-Komitees (Bacher & Co für Klestil, Portisch & Co für Fischer). Das Versprechen, den Wahlkampf kurz zu halten – und inzwischen fest weiterzuarbeiten. Das gute Wort für Fleißige und Schwache, für Bewahrer und Reformer, für das große Ganze und das bürgernah Kleine.
Und doch: Als ich Thomas Klestil 1997 zu einer eigenen Internet-Adresse riet, sah er darin noch nichts Attraktives. Sein Nachfolger aber startet seine Wiederwahl via Facebook und Website.
Neue Formen also. Aber bleibende Inhalte – und Zwänge.
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