Neue Menschenrechte für Internet-Nutzer

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Kleine Geschenke von wildfremden Menschen via E-Mail: Wie schützt man sich dabei vor ungebetenen Eindringlingen?

Ein fettgedruckter Name im elektronischen Posteingang – ein kleines Geschenk der Aufmerksamkeit. Mit einem Klick wird es ausgepackt, kein umständliches Geschenkpapier. Und da man ja bekanntlich einem geschenkten Gaul nicht ins und aufs Maul schaut, scheinen auch Informationen und Angebote von wildfremden Menschen verlockend: Da schickt ein Thomas Hauf günstige Reiseangebote oder eine Susanna Kohn Fahrradschnäppchen. Aber wer sind Thomas und Susanna? Und woher wissen sie, dass ich eine Radtour plane?

Hochsaison für Debatten

Soziale Netzwerke, Google, Internetprovider – Daten werden gespeichert, gesammelt und zu Persönlichkeitsprofilen verarbeitet. Welche, wann und wie das geschieht, bleibt dem Internet-Nutzer oft verborgen. Die Debatten rund um den Datenschutz, über den Internetgebrauch haben Hochsaison. Viele Fragen und/oder unausgegorene Antworten beschäftigen nicht nur Experten, sondern auch den einfachen Internetnutzer. Zu Recht: Sollen gangbare Methoden gefunden werden, um unter anderem unsere Privatsphäre zu schützen und uns gegen die Verbreitung von Schadsoftware durch ungebetene E-Mails abzusichern, müssen Diskussionen geführt werden.

Auf internationaler Ebene sucht man daher den Dialog. So finden sich einmal pro Jahr Vertreter aus verschiedensten Disziplinen und Staaten in einem E-Governance-Forum zusammen, um aktuelle Fragen zu formulieren: Soll es in allen Verfassungen ein Recht auf Zugang zu Breitbandinternet geben, auf Datenkorrektur und Anonymität im Netz? Wie soll künftig mit dem Speichern von Suchanfragen umgegangen werden? Wie viele Mausklicks sind für den Internetnutzer zumutbar, um zu den Privatsphäre-Einstellungen zu gelangen, um sich aus Foren auszuloggen oder ein angelegtes Profil gänzlich zu entfernen? Verbindliche Beschlüsse werden hier allerdings keine gefasst. Die Ergebnisse der zwischenstaatlichen Diskussionen sollen vielmehr in nationale Beschlüsse einfließen.

Die Debatten um den Schutz der Privatsphäre begleiten jene über öffentliche Diskriminierung und Diffamierung. Es wird viel gehasst via Internet. Da werden nicht nur Politiker diffamiert, sondern auch Lehrer, Bekannte und sogenannte Freunde in sozialen Netzwerken wie Facebook. „Hate Speech“ und „Cybermobbing“ lauten die virtuellen Umgangsformen, denen unter anderem mit pädagogischen Instrumenten wie „Cybereducation“ entgegengewirkt werden soll.

Vor diesen Hintergründen wird immer wieder gefragt, ob der derzeitige Bestand an Menschenrechten und Rechtsschutzsystemen ausreicht, um den einzelnen Bürger im Internet zu schützen; und zwar nicht nur vor staatlichen Eingriffen, sondern insbesondere vor jenen privater Unternehmen. Die Staatengemeinschaft zeigt Interesse an der Etablierung neuartiger Menschenrechte. Ein Entwurf für eine Magna Charta des Internet ist in Planung. Diese soll Rechtsschutzlücken schließen.

Ob das Thomas und Susanna schon wissen?

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