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Feuilleton

NeuerVorhang in Europa?

1945 1960 1980 2000 2020
1945 1960 1980 2000 2020

Was blieb von 1989?" - unter diesem Titel zog eine hochkarätig besetzte internationale Konferenz, veranstaltet vom Institut für die Wissenschaft vom Menschen, in Wien Bilanz. "Nach dem Idealismus der samtenen Revolution herrscht nun wölfische Habgier", formulierte Adam Michnik, Mitbegründer der "Solidarno's'c" und heute Chefredakteur von Polens größter Tageszeitung. Die Chance, das seit Jalta zweigeteilte Europa wieder zusammenzuführen, war vor zehn Jahren Anlaß zu Optimismus und Euphorie. Im Hochgefühl der "samtenen Revolution" wurden die Zeiträume für die Transformation unterschätzt. Heute sind zwar Demokratie und Markt etabliert, aber der erhoffte schnelle Wohlstand läßt auf sich warten. Schon werden die Fristen für die in Aussicht gestellte Aufnahme in die EU immer länger.

Hat Europa seine Chance wirklich genützt? Oder muß die EU nicht ihr derzeitiges neoliberales Wirtschaftsmodell revidieren? Reicht es, an die Stelle des Kommunismus den desozialisierten Kapitalismus zu setzen? Der Wiederaufbau Europas nach 1945 erfolgte nicht nach neoliberalen Regeln. Die "Soziale Marktwirtschaft", entwickelt von Christdemokraten, übernommen von Sozialisten, sorgte für wirtschaftliches Wachstum und halbwegs gerechte Einkommensverteilung. Die EU, selbst unter Reformdruck, da sie im eigenen Bereich der Arbeitslosigkeit nicht Herr wird, übt derzeit auf Osteuropa massiven Druck aus, die Maastricht-Kriterien zu erfüllen.

Wer das historische Projekt der Zusammenführung von Westeuropa und Osteuropa auf die Ökonomie verengt, gefährdet den kulturellen und politischen Transformationsprozeß, der in unseren Nachbarländern in Gang gekommen ist. Westeuropa würde sich zwar gewaltige neue Märkte schaffen und eine vom neoliberalen Modell profitierende "Neue Klasse" von Reichen. Die Schaffung neuer Arbeitslosigkeit und neuer Armut würde aber gleichzeitig die Stabilität der jungen Demokratien aufs Spiel setzen. Ein neuer Vorhang statt des Eisernen Vorhangs würde errichtet: zwischen einem Europa der Reichen und einem Europa der Armen.

Was blieb von 1989?" - unter diesem Titel zog eine hochkarätig besetzte internationale Konferenz, veranstaltet vom Institut für die Wissenschaft vom Menschen, in Wien Bilanz. "Nach dem Idealismus der samtenen Revolution herrscht nun wölfische Habgier", formulierte Adam Michnik, Mitbegründer der "Solidarno's'c" und heute Chefredakteur von Polens größter Tageszeitung. Die Chance, das seit Jalta zweigeteilte Europa wieder zusammenzuführen, war vor zehn Jahren Anlaß zu Optimismus und Euphorie. Im Hochgefühl der "samtenen Revolution" wurden die Zeiträume für die Transformation unterschätzt. Heute sind zwar Demokratie und Markt etabliert, aber der erhoffte schnelle Wohlstand läßt auf sich warten. Schon werden die Fristen für die in Aussicht gestellte Aufnahme in die EU immer länger.

Hat Europa seine Chance wirklich genützt? Oder muß die EU nicht ihr derzeitiges neoliberales Wirtschaftsmodell revidieren? Reicht es, an die Stelle des Kommunismus den desozialisierten Kapitalismus zu setzen? Der Wiederaufbau Europas nach 1945 erfolgte nicht nach neoliberalen Regeln. Die "Soziale Marktwirtschaft", entwickelt von Christdemokraten, übernommen von Sozialisten, sorgte für wirtschaftliches Wachstum und halbwegs gerechte Einkommensverteilung. Die EU, selbst unter Reformdruck, da sie im eigenen Bereich der Arbeitslosigkeit nicht Herr wird, übt derzeit auf Osteuropa massiven Druck aus, die Maastricht-Kriterien zu erfüllen.

Wer das historische Projekt der Zusammenführung von Westeuropa und Osteuropa auf die Ökonomie verengt, gefährdet den kulturellen und politischen Transformationsprozeß, der in unseren Nachbarländern in Gang gekommen ist. Westeuropa würde sich zwar gewaltige neue Märkte schaffen und eine vom neoliberalen Modell profitierende "Neue Klasse" von Reichen. Die Schaffung neuer Arbeitslosigkeit und neuer Armut würde aber gleichzeitig die Stabilität der jungen Demokratien aufs Spiel setzen. Ein neuer Vorhang statt des Eisernen Vorhangs würde errichtet: zwischen einem Europa der Reichen und einem Europa der Armen.