Öffentlich-rechtlich 2.0

19451960198020002020

| Peter Plaikner

Schlechte Nachrichten von den Midterm Elections in den USA: Die Polarisierung zwischen Republikanern und Demokraten blockiert die Gestaltungsfähigkeit der Parteien, die Bürger glauben nicht mehr, dass ihre Stimmen etwas verändern. Die Wahlbeteiligung sinkt auf Rekordtiefe. Politik und Medien verlieren im Gleichschritt den letzten Rest an Vertrauen. Die Gesellschaft zersplittert, ihr Zusammenhalt schwindet, es fehlt sogar eine Plattform für die gemeinsame Kommunikation. Für Internet-Nutzer ist Facebook die zweitwichtigste politische Nachrichtenquelle. Gute Nacht, Amerika?

Du, glückliches Österreich, bist anders. Hier nähren 600 Millionen Euro Rundfunkgebühr einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Das ist sinnvoll für den größten nationalen Identitätsstifter und Kulturträger, wie sein Langzeitchef Gerd Bacher den ORF bezeichnet hat. Doch diese Funktion wirkt erschüttert, weil seine TV-Programme nur noch zehn bzw. 20 Prozent Marktanteil haben.

Die ewige Diskussion über den ORF erschwert aufgrund ihrer Praxisnähe die prinzipielle Auseinandersetzung mit dem öffentlich-rechtlichen Grundgedanken und seine Anpassung an technisch getriebene gesellschaftliche Veränderungen. Ansonsten hätte die Digitalisierung aller Lebensbereiche längst ein Anlass für seine Neudefinition sein müssen. Was einst der terrestrisch verbreitete Rundfunk war, ist heute das Internet - die Voraussetzung für gemeinschaftliche inhaltliche Medienprojekte. Es ist ein demokratiepolitischer Kardinalfehler, diese Plattformen nicht frühzeitig als öffentlich-rechtliche Informationsmaschinen und rückkanal-fähige Kommunikationsinstrumente zu nutzen. Breitbandinitiativen sind wichtig. Freies Internet für alle und offenes W-LAN für jeden wären besser. Doch erst der massive Einstieg in Social Media eröffnet eine öffentlich-rechtliche Chance 2.0.

Der Autor ist Medienberater und Politikanalyst

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

1972

Matura mit dem Bildschirm

Gebildet sein gilt im Kulturstaat Österreich noch immer als Privileg einer bestimmten Bevölkerungsschichte, genauer gesagt: als Privileg der sogenannten „oberen“ Klassen. Verfassungsmäßig ist der Klassen-11 Staat allerdings seit mehr als einem Jahrhundert von staatlichen Ordnungen abgelöst worden, die jedem Einzelnen das Recht auf Bildung zusichern.„Das Recht auf-Bildung darf niemandem verwehrt werden .'..“ heißt es schließlich wörtlich im Artikel 2 des Zusatzprotokolls vom 20. März 1952 zur Konvention zum Schutz derMenschenrechte und Grundfreiheiten. Mit diesem Gesetz

1973

Die Freiheit des Rundfunks ist unteilbar

In einer Welt, die durch den Rundfunk immer kleiner und einheitlicher wird, in der das Fernsehen die Sprachbarrieren überwindet und dieses allgegenwärtige Massenmedium zu einem unersetzbaren Instrument der Bildung von politischen Meinungen und Formung der Gesellschaft wird, korrespondiert die Bedeutung des Mediums mit den Gelüsten der Mächtigen, es für sich, am liebsten ausschließlich für sich in den Dienst zu nehmen. Die Versuchung ist begreiflich, die Versuche sind vielfältig.

1974

Reformrundfunk 1967—1974

Gerd Bacher, der Mann, dem man auf dem Höhepunkt seines Wirkens das Lebenswerk aus den Händen gerissen hat, um es zweckzuentfremden und in ein Instrument der Parteipoiitik umzufunktionieren, hielt am 30. September, dem Vorabend der Hörfunk-50-Jahr-Feier, seine letzte Rede als Generalintendant des ORF. Diese Rede wurde zwar über Radio und Fernsehen übertragen, die FURCHE will aber, im Interesse historischer Dokumentation, wenigstens die wesentlichen Passagen daraus ihren Lesern in die Hände legen.

1980

Das Rundfunkmonopol steht zur Diskussion

Man spricht von einem „staatlichen Rundfunkmonopol" in Österreich, aber korrekterweise müßte man sagen, daß Rundfunk, also Radio und Fernsehen, derzeit nur als öffentlich-rechtliches Unternehmen betrieben werden dürfen. Soll es künftig auch privaten Gesellschaften erlaubt sein, Rundfunkprogramme zu produzieren und auszustrahlen? Die technische Entwicklung der elektronischen Medien hat die Debatte darüber in Österreich wie in der Bundesrepublik Deutschland (vgl. „Spiegel" Nr. 51/1979 und „Zeit", 1979-12-21) neu aufleben lassen. Im ORF-Zentrum Wien-Küniglberg veranstalteten der Verband katholischer Publizisten Österreichs und der Club(M) (Verein für christliche Medienarbeit) am 14. Dezember eine Diskussion darüber. Die FURCHE bringt heute und in der folgenden Nummer Stellungnahmen einiger namhafter Diskussionsteilnehmer.

Rückzugsgefecht mit Kapitulation in Sicht

Anders als in der Bundesrepublik Deutschland (man denke nur an den Streit um den NDR), verläuft die Monopoldiskussion in Österreich weniger dogmatisch. Professor Helmut Zilk, der langjährige und erfolgreiche Fernsehdirektor des ORF und derzeitige Wiener Kulturstadtrat, hat Anfang 1978 in einem Vortrag gemeint, in Österreich gebe es durch die Hereinnahme ausländischer Fernseh- und Hörfunkprogramme mittels Kabel de facto kein ORF-Monopol mehr.Und der gegenwärtige ORF-Generalintendant Gerd Bacher schrieb gar Anfang 1978 - damals stand er nicht an der Spitze des Monopolunternehmens ORF - in

Verleger-Fernsehen: Am Zug ist der Kanzler

Seit 1972 geistert das Kanzlerwort vom Verleger-Fernsehen durch die österreichische Medienlandschaft. Kreiskys Idee, der öffentlich-rechtlichen Anstalt ORF eine privatwirtschaftliche Konkurrenz gegenüberzustellen, würde aber auch das Ende für das derzeit gesetzlich abgesicherte Programm- und Sendemonopol des ORF bedeuten.

Information ist ein Grundbedürfnis

Die in zahllosen Diskussionen, medienpolitischen Entwürfen und manchmal auch harten Kontroversen heraufbeschworene künftige totale Medienlandschaft mit ihren faszinierenden und verwirrenden Aspekten kann nicht mehr dem Bereich von Science-fiction zugerechnet werden - sie ist in voller Entwicklung.

1986

Gefahren aus der Flimmerkiste

Droht unserem Mediensystem die totale Auslieferung an wirtschaftliche und politische Interessen? Noch mehr Fernsehen bringt nicht mehr Information, sondern Verarmung.

Krabbeln ist keine Lösung

Die einzigartige Monopolstellung des ORF soll endlich beschnitten werden -so fordert es jedenfalls die ÖVP. Mit radikaler Privatisierung allein ist es aber auch noch nicht getan.

Der Riese wird größer

Steuert der ORF einem Medien-Zwentendorf zu? Der Vorschlag von SPÖ-Zentralsekretär Heinrich Keller nach einem dritten Fernsehprogramm stößt auf harte Kritik.

1989

Ein vierter ORF-Kanal

Österreichs Rundfunk und Österreichs Zeitungsherausgeber reden gut miteinander, aber wenn's ans Handeln geht, tun sie sich schwer. Seit dem 2 8. August wissen wir, daß sie die vorsichtige Aufweichung des ORF-Sendemonopols im Bereich Hörflink in Angriff zu nehmen entschlossen sind.Eigentlich wissen wir das schon seit dem 24. November 1£87. Die damals zwischen dem ORF und dem Verband der Österreichischen Zeitungsherausgeber undZeitungsver-leger (V.Ö.Z.) abgeschlossene Vereinbarung enthielt im Kern fast alles, was ORF-Generalintendant Thaddäus Podgorski und V.Ö.Z.-Fräsident Herbert

1990

Was wird aus diesem ORF?

Am 11 . Juli hat das Kuratorium des Österreichischen Rundfunks zur Wahl des ORF-Generalintendanten (GI) für die nächsten vier Jahre einen ersten Anlauf genommen. Tageszeitungen, Nachrichterunagazine und alle, die sich für medienpolitisch relevant halten, haben gemutmaßt und eifrig Kuratorenstimmen verteilt und gezählt.Um diesen oder jenen geht es hier nicht, denn erstens wird man es am Tage, da diese Zeitung erscheint, wissen, und zweitens gibt es wahrhaftig interessantere Fragen zurZukunft des. Rundfunks als ausgerechnet jene, wer wohl aus weichem Lager wie viele Bundesgenossen auf die

1995

Wie ein Frosch in der Milchkanne

In der Sprache der Medizin ist die Krise (korrekt: Krisis, also Entscheidung) ein „schneller Fieberabfall, der binnen 24 Stunden zu normaler oder subnormaler Temperatur führt und die Genesung einleitet”. Wenden wir den Begriff metaphorisch auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk an, so müssen wir einräumen: Von Krisis mit Hoffnung auf Genesung kann noch keine Rede sein. Die wichtigsten Anstalten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Europa befinden sich zur Zeit in kritischen Situationen, die sich bis zur Gefährdung der Existenz dieses Typs von Rundfunk entwickeln könnten.Während

1997

Demokratie ist gefordert

Ein kleiner Knopfdruck war es, mit dem Wiens Bürgermeister Häupl letzte Woche den Privatsender Wien 1 auf Sendung schickte. Eigentlich nur ein weiterer Schritt, mit dem Osterreich an europäische Mediennormalität herangeführt wurde. Nicht einmal der erste „private" Sender in Osterreich, denn seit März gibt es schon das Programm Steiermark 1, und auch andere Kabelgesellschaften bedienen ihre Kunden mit mehr oder' weniger professionellen TV-Versuchen. Auch bei Wien 1 könnten zur Zeit Fragen über die gebotene Professionalität gestellt bleiben, aber nach jahrelangem

1998

Öffentlich-rechtliche Demontage?

Parteipolitisches Hickhack vernebelt die Grundsatzfrage nach der künftigen Absicherung eines öffentlich-rechtlichen ORF.

Zwischen Skylla und Charybdis

Der ORF hat Zukunft.Aber weder als elitärer Nischensender, noch durch ungebremste Quotenjagd.

Geld für mehr Qualität

Statt den ORF zu reformieren, hält sich die Politik einmal mehr mit Personal-Ratespielen auf.

Confettiland am Rosenhügel

Wieviel und welches Kinderprogramm muß ein öffentlich-rechtlicher Sender anbieten? Überlegungen für die jüngsten Seher - zu Beginn der Ära Weis.

1999

Hinter der Chinesischen Mauer

Das Gerangel um die dritte nationale Fernsehkette macht es deutlich sichtbar: Medienvielfalt ist in Österreich noch immer ein Fremdwort.

2000

Welchen ORF braucht Österreich?

Eigentlich wäre, nach 36 Jahren, ein neues Rundfunkvolksbegehren einzuleiten. Doch wer sollte das tun?

"Die Leine muss länger werden"

Zur Zeit wird die heimische Sendeanstalt wegen "Taxi Orange" & Co kritisiert. Dies verschleiert, dass die Politik den ORF in Atemschwierigkeiten bringt.

2001

Weder Zerschlagung, noch Einflussnahme als Vorwand?

Der öffentlich-rechtliche Auftrag wird neu definiert, um dem ORF eine zeitgemäße inhaltliche Grundlage zu geben.

Weise Sprüche kontra Medienmacht

Trotz Polemiken rund ums neue ORF-Gesetz wird eine inhaltliche Debatte über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht geführt.

Appell zur Rettung desöffentlichen Rundfunks

Öffentlich-rechtlicher" oder öffentlicher Rundfunk unterscheidet sich zunächst einmal vom Organisationsprinzip her ganz wesentlich von "privatrechtlichem" oder privatem: Der eine gehört der Allgemeinheit und ist gesamtgesellschaftlich kontrolliert. Er ist weiters zumeist einem weitreichenden Programmauftrag verpflichtet und nicht gewinnorientiert. Der andere ist in Privatbesitz und wird primär von diesem kontrolliert. Zumeist nur marginale Auflagen werden ihm im Bereich Programmgestaltung und Werbung von öffentlichen Aufsichtbehörden und von Selbstkontrollgremien abverlangt und sein

Wo die Fußball-WM läuft

Die öffentlich-rechtlichen Sender Deutschlands sind in der Defensive. Seit 1984, der Privat-TV-Einführung, sinken die Quoten, auch wenn die ARD zur Zeit führt.

2005

Unendliche Geschichte

2005 vollendet in Österreich auch das Fernsehen sein halbes Jahrhundert. Ein Plädoyer für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Seite 9). - TV-Altvorderer Teddy Podgorski über alte Zeiten und eine wenig rosige Zukunft (Seite 10). - Roland Machatschke: Von der Information zum Infotainment (Seite 11). - Alte Fernsehtechnik, neue Entwicklungen (Seite 12). Redaktionelle Gestaltung: Otto Friedrich 50 Jahre TV in Österreich wären ein guter Grund, für ein öffentlich-rechtliches Fernsehen, das diesen Namen verdient, auf die Barrikaden zu steigen. Die Argumente dafür liegen seit Jahr und Tag

2008

TV-Programmstudie 2007: Alexander Wrabetz ärgert sich

ORF 1 bedient die Jüngeren, informiert sie aber nicht. ORF 2 ist das Programm für die Generation 50+: Erkenntnisse der TV-Programmstudie 2007.

Was, wenn der ORF werbefrei wäre?

Das ist ein Plädoyer für einen werbefreien ORF. Die Begründung dafür: Der ORF wäre, rein geführenfinanziert, frei von Quotendruck und Einfluss von Werbekunden. Fragen und Antworten sowie einige provokante Thesen zur Debatte rund um den ORF von einem österreichischen TV-Produzenten in München.Wie soll ein Betrieb, der beinahe zur Hälfte werbefinanziert ist, öffentlich-rechtliches Profil entwickeln? Dafür ist der Einfluss der Werbekunden zu groß. Und wie soll ein zur anderen Hälfte gebührenfinanzierter ORF überzeugend werbeaffine Programme herstellen? Dafür ist der Einfluss der

2009

Rettet den ORF!

Österreich droht eine gesellschaftspolitische Katastrophe: Der ORF ist ein Sanierungsfall und wie noch nie zuvor in seiner wirtschaftlichen Existenz bedroht. Der Untergang des öffentlich-rechtlichen ORF, etwa in Form seiner Zertrümmerung und Privatisierung, wäre nicht wiedergutzumachen.Der ORF ist eine der wichtigsten gesellschaftspolitischen Institutionen Österreichs. Er ist ein unersetzlicher Partner für Politik, Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft und Sport. Er ist eines der wenigen Medien österreichischer Identität, kaum ein anderes kann seine Aufgaben übernehmen. Er ist der

Auch der ORF passt in keine Schublade

Der ORF ist – wieder einmal – in der Hand des Gesetzgebers. Kosmetische Korrekturen werden seine Krise nicht beheben. Ein Masterplan zur Finanzierung von Qualität in den Medien ist nötig.Es geht ums größte Medienunternehmen im Lande: Der öffentlich-rechtliche ORF spielt die erste Geige im Medienland. Man muss sich das vor Augen halten, um zu verstehen, warum das Gezerre um die Anstalt wieder einmal besonders ausgeprägt ist.Natürlich gibt es Ursachen für die nicht immer seriös zelebrierte Nachdenklichkeit: Die Wettbewerbshüter der EU haben ihr Auge auf den ORF geworfen und

Journalismus am Wendepunkt

Österreichs Medienpolitik verschafft dem ORF neue Rahmenbedingungen. Zugleich geht es um Medienvielfalt. Die Entwicklung der Technik und die Krise der Wirtschaft begünstigen das Internet. Wo bleibt der Journalismus?Wenige Tage vor der Enquete zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk am 17. September im Parlament lud die FURCHE zum Gespräch über Fernsehen, Zeitungen und Internet, über Qualitätsjournalismus und seinen Bestand. Die Gäste: Reinhard Christl leitet das Institut für Journalismus der Fachhochschule Wien und das auf drei Jahr angelegte Forschungsprojekt „Public Value“; Dieter

2012

ORF kämpft um seine Online-Rechte

Öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten und private Printmedien buhlen mit ihren Web-Angeboten um die Gunst der User. Finanzierungsmodelle für Online-Medien fehlen, der Qualitätsjournalismus ist bedroht.Es ist ein Präzedenzfall: In Deutschland haben ZDF und ARD gratis Apps zum Download angeboten, woraufhin mehrere Verlagshäuser geklagt haben. Printmedien wie Der Spiegel fürchten um die potenziellen Käufer ihrer kostenpflichtigen Apps. Inzwischen befasst sich die Europäische Kommission mit der Beschwerde der Verlage über das gratis Online-Angebot der öffentlich-rechtlichen

2013

Rettung der letzten Stammestrommeln

Erst seit 15 Jahren gibt es österreichweit Privatradio. Der späte Start in die kommerzielle Rundfunkzukunft bescherte kaum Innovation. Mittlerweile ist das terrestrische Radio an sich in die Krise gekommen.Als "Stammestrommel“ beschrieb Medientheoretiker Marshall McLuhan das Radio. Demnach erfüllte der Rundfunk die Funktion, Menschengruppen Zusammenhalt zu verleihen, ihnen einen gemeinsamen Rhythmus zu geben und ihnen die für sie relevanten Informationen zu liefern. Diese Charakterisierung jedoch trifft heute nur bedingt zu. Nur noch wenige Radioprogramme verfügen über eine

Chaos der ORF-Diskussion

Man könnte aktuelle Wortmeldungen zum ORF als politisches Alltagsgeschwätz abtun. Tatsächlich offenbart sich dabei aber das Elend der heimischen Medienpolitik.Bekanntlich lässt die Kronen Zeitung gern das Gras wachsen. Natürlich auch in Sachen ORF, dem das kleine Blatt seit jeher in Hassliebe verbunden ist. Dass der öffentlich-rechtlichen Anstalt eine "rot-schwarze Doppelspitze“ drohe, wurde via Krone-Schlagzeile Ende Oktober verbreitet. Schon allein das Gerücht konnte dem gelernten Österreicher die Rede verschlagen - das Ansinnen wäre ein Treppenwitz der Geschichte: Nächstes Jahr

50 Jahre Rundfunkvolksbegehren: Aus den medialen Gründerjahren

Im Jahr 2014 wird auch das Jubiläum des Rundfunkvolksbegehrens begangen. Vor 50 Jahren geschah, was heute bloß Sehnsucht ist: eine Reform.

2015

Noch Identitätsstifter und KULTURTRÄGER?

Die Diskussionen rund um den öffentlichen "Wert" des ORF wogt seit langem. Darüber diskutierten die ORF-Altvordere Trautl Brandstaller, der Public-Value-Beauftragte des ORF, Klaus Unterberger, sowie Medienberater Peter Plaikner.DIE FURCHE: Der frühere ORF-Generalintendant Teddy Podgorski hat vor zehn Jahren Österreichs Fernseh-Geschichte in vier Stufen geteilt: zuerst war es ein Kulturmedium, dann ein Informationsmedium, dann wurde es zum Unterhaltungsmedium. Und vor zehn Jahren war es für ihn ein Ablenkungsmedium. Was ist Fernsehen heute?Trautl Brandstaller: Die Entwicklung des

2017

Der Freiheit DIGITALER GARTEN?

Medien sind eine Infrastruktur der Demokratie. Ihre Freiheit muss erhalten bleiben - und gefördert werden. Das bedeutet auch den Abschied vom Gießkannenprinzip.

2018

Schweiz: Öffentlich-rechtlich ist in Gefahr

"Nach vorne gerichtet könnte es sein, dass nicht nur die Schweizer mehr denn je auf öffentlich finanzierte oder bezuschusste Medienangebote angewiesen sind."Es ist ein offenes Geheimnis: Österreichs neue Regierung schielt bereits auf die Schweiz und hofft auf eine Steilvorlage, um den ORF umkrempeln zu können. Im Nachbarland steht mit der "No Billag"-Volksabstimmung der öffentliche Rundfunk, die SRG/SSR, auf der Kippe. Eine wachsende Zahl von Bürgern möchte die Gebührenpflicht für Radio und Fernsehen abschaffen. Die Billag ist in der Schweiz das Äquivalent des Gebühren Info Service

Eine unabhängige Anstalt

Gerade in der diffusen Informationslage, in der immer weniger sicher scheint, was wirklich relevant ist, gibt es gute Argumente für öffentlich-rechtliche Medien.Am Aschermittwoch bediente er sein Publikum mit der Ansage, dem ORF glaube er nicht einmal die Uhrzeit: Dass der Vizekanzler je nach Anlass zwischen geiferndem Populisten und seriösem Regierungsmitglied switcht, ist nicht neu. Wenn aber sogar die Kronen Zeitung am Montag einen Strache-Interview-Sager von der Sonntags-Krone richtigstellen muss, dann zeigt sich, dass es der FP-Chef selber mit der Wahrheit nicht so genau nimmt: Strache

Säule der Demokratie

Eine Gesellschaft braucht öffentlichrechtliche Medien, die ergebnisoffen Fragen stellen, ohne auch Urteile fällen zu müssen.Weder in totalitären noch in kapitalistisch orientierten Systemen ist Raum für diese vierte kontrollierende Gewalt im Staat. Gerade einmal in Westeuropa wurde das bisher geschafft.Zugegeben -ich bin durch den ORF geprägt: Als Kind von Clown Enrico, als Jugendlicher von den "Kunststücken", als Älterer von Hugo Portisch und inzwischen von einer beinahe 24-stündigen Radiobegleitung durch Ö1. Der ORF verkörpert für mich ein Stück Familie und wohl auch meine

"FPÖ fährt Kampagne Gegen ORF"

Die Forderung in der Schweiz war radikal, dagegen konnte sich klar Widerstand formieren. In Österreich ist das alles schleifend -diffuse Forderungen. Klar ist keine einzige. (Astrid Zimmermann)Wenn wir früher zu Veranstaltungen gekommen sind, hatte man den Eindruck, die Leute freuen sich:'Wir sind jetzt im Fernsehen.' Heute hören wir häufig:'Scheiß ORF'. (Dieter Bornemann)Auseinandersetzungen gab es zwischen Verlegern und ORF. Der ORF sollte jedoch breitere gesellschaftliche Gruppen einbeziehen. Das kommt aber nicht von der Politik, schon gar nicht jetzt. (Helmut Peissl)In der Schweiz gab

Ein bedingungslos unverwechselbarer ORF

Zugegeben, es ist nicht leicht, all die ideologischen, wirtschaftlichen und emotionalen Reflexe zu unterdrücken, um eine neutrale Antwort auf diese Frage zu finden. Machen wir ein Gedankenexperiment: Stellen wir uns Österreichs Medienlandschaft ohne den ORF vor. Wir hätten zahlreiche Privatradios und Privatfernsehsender, dazu Tageszeitungen, Printmagazine und redaktionelle Online-Angebote. Wir hätten vielfältige Radioprogramme und könnten die Formel 1 ebenso sehen wie die neuesten Hollywood-Filme oder packende Dokumentationen. Auch ohne ORF gäbe es ein pluralistisches Angebot an

2019

| Peter Plaikner

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| Peter Plaikner