Rettet den ORF! Das klingt uneigennützig, wirkt ehrenhaft und ist populär. Immerhin beträgt unser Programmentgelt für den Medien-Öffi 500 Millionen Euro jährlich. Dafür wollen wir zumindest seine Existenz gewahrt sehen.
Die Sorge um den nationalen Identitätsstifter, den wichtigsten Kulturträger, die größte Medienorgel des Landes - um dreimal Gerd Bacher zu zitieren - verstellt allerdings den Blick auf den Rest, u. a. die Legion der Retter.
12,8 Millionen Euro Presseförderung sind nur ein Vierzigstel der halben Milliarde Rundfunkgebühr, doch ihre Verwendung ist ebenso zu hinterfragen. Da sitzt die Furche in einem Boot mit fast allen anderen: Sie erhält 87.000, die Krone 188.000 Euro aus dem 4,5 Millionen schweren Topf der Vertriebssubvention, den sich 14 Tages- und 42 Wochenzeitungen teilen.
Wesentlich höher ist allerdings die Summe für den Erhalt der regionalen Medienvielfalt - und deutlich kleiner der Bezieherkreis: Sieben Tageszeitungen teilen sich 6,6 Millionen. Neben Standard, Presse und WirtschaftsBlatt auch die Parteiorgane KTZ (Kärnten, rot) und Neues Volksblatt (OÖ, schwarz), der ehemalige VP-Titel SVZ in Salzburg sowie die Neue im Ländle. Sie gehört wie die marktführenden VN dem Vorarlberger Medienhaus.
Eigentumsverhältnisse sind nicht Förderungskriterium. Es geht um Verkaufsauflage. Die Salzburger Nachrichten erhalten im Gegensatz zu Standard und Presse keine "besondere" Millionenspritze, weil sie im Heimatbundesland zu stark sind. Da nutzt es den SN nicht einmal etwas, dass die Krone in Salzburg an ihnen vorbeigezogen ist.
Die Fragwürdigkeit dieser Subventionspraxis übersteht letztlich nur das Argument der Wahrung von Arbeitsplätzen. Das verbindet die ORF-Diskussion mit dem Nicht-Thema Presseförderung. Mit 1,67 Millionen Euro am geringsten dotiert ist deren dritte Säule "Qualitätsförderung und Zukunftssicherung".
* Der Autor ist Medienberater und Politikanalyst
