Um die gesicherte Qualität

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Abseits der politischen Auseinandersetzungen um Stiftungsrat und ORF-Gesetz stehen für den ORF Hausaufgaben in Sachen Qualitätssicherung an.

Das Gerangel der Politik um den ORF nimmt kein Ende. Nachdem Bundeskanzler Werner Faymann vorletztes Wochenende auf der Klausur des Verbandes Österreichischer Zeitungen verlauten ließ: „Es gibt einen Reformstau im ORF“, sahen Polit-Auguren einmal mehr die Tage von General Alexander Wrabetz gezählt – der Kanzler dementierte aber, dass RTL-Boss Gerhard Zeiler schon in den Startlöchern scharre.

Abgesehen vom ORF-Gesetz, das in der Zielgerade ist, wurde am 22. April der Stiftungsratsvorsitz in koalitionärer Absprache neu gekürt. Oberste ORF-Aufseherin ist die burgenländische Arbeiterkämmerin Brigitte Kulovits-Rupp (SP), Vize wurde der Geschäftsführer des Verbands der österreichischen Musikwirtschaft, Franz Medwenitsch, der den VP-Freundeskreis im Stiftungsrat leitet.

Abseits davon muss der ORF seine Hausaufgaben machen. Die Auseinandersetzungen um die Am Schauplatz-Sendung über Neonazis bei FP-Wahlveranstaltungen beschäftigten nicht nur den Staatsanwalt, sondern auch Publikums- und Stiftungsrat. Hauptkritikpunkt war, dass die Skinheads von den Am Schauplatz-Machern eingekleidet und zur Veranstaltung gebracht worden waren. ORF-General Wrabetz beauftragte nun seinen Public-Value-Mann Klaus Unterberger, eine „Arbeitsgruppe Qualitätssicherung“ zu installieren.

Im Gespräch mit der FURCHE will Unterberger diese Arbeitsgruppe keineswegs als „Am Schauplatz-Untersuchungskommission“ verstanden wissen. Sondern es liege im Eigeninteresse der ORF-Journalisten, Fragen der Qualitätssicherung zu thematisieren und gegebenenfalls in eine Selbstverpflichtung fürs journalistische Handeln münden zu lassen. Die laut Unterberger „unternehmensweit relevante“ Arbeitsgruppe soll die ORF-Programmrichtlinien evaluieren und sich daraus ergebende offene Fragen angehen.

Neuer Public-Value-Bericht

Unterberger nennt konkret etwa die rund um die Am Schauplatz-Doku aufgekommene Frage nach den „Persönlichkeitsrechten“ (die rechten Jugendlichen waren vom ORF dafür abgegolten worden), aber auch nach dem Redaktionsgeheimnis (der ORF übergab unter Berufung darauf nicht alles Material der Staatsanwaltschaft). Der Qualitätsbeauftragte studiert auch die Verhaltens- und Ethik-Kodizes anderer öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten. Ende Mai soll die Arbeitsgruppe ihre Ergebnisse dem Generaldirektor präsentieren.

Zuvor schon präsentiert Klaus Unterberger sein neues Opus: Mitte Mai ist der zweite Public-Value-Bericht des ORF angesagt, der den öffentlich-rechtlichen Mehrwert des ORF im Jahr 2009 dokumentieren soll. Eine Herkulesaufgabe, die Unterberger lang als Einmannbetrieb zu bewältigen hatte. Mittlerweile steht ihm ein zweiter Mitarbeiter zur Seite – ein Tropfen auf den heißen Stein der öffentlichen-rechtlichen Qualitätssicherung.

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