Wer wählt wen zum Bundes präsidenten?

Zahlen können täuschen, auch bei der Wahl am 25. April. Viele Blogs bedeuten noch nicht politisches Interesse. Der Volkswahl des Bundespräsidenten fehlt das Volk.

Die Sache scheint auf den ersten Blick klar zu sein, ist es auf den zweiten aber nicht. Natürlich steht der amtierende Bundespräsident, Heinz Fischer, bei der Wahl am 25. April vor einem Start-Ziel-Sieg. Doch für den Abend des Wahlsonntags sind den Meinungsumfragen zufolge Antworten auf zwei wesentliche Fragen zu erwarten: Wie niedrig liegt die Wahlbeteiligung? Wie hoch ist der Stimmenanteil für Heinz Fischer? Wie viel an Schlussfolgerung daraus möglich ist, zeigt ein – eben der zweite – Blick auf die Gemengelage (siehe dazu auch Wort des Herausgebers, Seite 10).

Mit einer Wahlbeteiligung „um die 50 Prozent“ rechnet OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. In dessen letzten Umfragen hätten lediglich 56 Prozent der Befragten erklärt, sicher zur Wahl zu gehen. Zuletzt, 2004, sagten das in einer Vorwahlbefragung noch 78 Prozent, doch daraus wurde eine Wahlbeteiligung von 71,6 Prozent. Ähnlich David Pfarrhofer des Linzer Institutes market: „Etwa 60 Prozent werden wählen gehen, wie viele genau, hängt nicht zuletzt vom Wetter ab“, sagte er diese Woche gegenüber der FURCHE. Der Tiefststand an Wahlbeteiligung von 2004 könnte unterboten werden. Die Meinungsforscher glauben, zu wissen warum.

„Es gilt als sicher, dass Fischer gewinnt“, meint Günther Orgis, Experte am SORA-Institut. Wegen mangelnder Spannung und „nicht knapper Entscheidung“, so Bachmayer, werde die Mobilisierung der Sympathisanten des Staatsoberhauptes „nicht leicht“. Doch genau um Mobilisierung bemühen sich die von Fischer engagierten Wahlhelfer, zum Teil mit neuen, erstmals eingesetzten Mitteln.

Der vielseitige und interaktive Auftritt von Heinz Fischer und seinen Unterstützern im Internet sei ein Mittel, die Wahlbeteiligung zu heben, sagt dessen Manager, der frühere Journalist und nunmehrige Berater für Web-2.0-Aktivitäten, Robert Barth. „Wir hoffen, dass es wirkt“, erklärt er unter Hinweis auf die von Wolfgang Zeglovits, Geschäftsführer von Datenwerk.at, entwickelten Internetauftritte. So präsentiert sich Fischer auf www.heinzfischer.at gewohnt staatstragend, jedoch auf der Seite heifi2010.at jugendadäquat und erstmals von Bloggern amateurhaft interviewt. Sei’s drum: Das Wahlalter wurde auf 16 Jahre gesenkt, die Wahlpflicht restlos abgeschafft.

Neben Fischer präsentieren sich auch die anderen Kandidaten, die Freiheitliche Barbara Rosenkranz ( www.barbara-rosenkranz.at) und der als Christ antretende Rudolf Gehring ( www.christlicheparteioesterreichs.at) im Internet. Zugleich sammeln sie auf Facebook weitere Fans, die sie sonst nicht treffen würden. Fischer hält derzeit bei über 10.000 Fans, für Barth eine beachtliche Zahl, denn die Seite werde ja noch von einem Vielfachen an Besuchern gesehen. Rosenkranz schreitet auf die Marke von 2.000 Fans zu, Gehring nähert sich der Grenze von 1.000 Fans. In der „Königsdisziplin“ der Internet-Auftritte, twitter, informieren Fischer-Wahlkampfmitarbeiter über dessen Aktivitäten. „Das Internet trägt zur weiteren Demokratisierung bei“, gibt sich Barth erfreut über die neuen Möglichkeiten der Kommunikation im Internet: „Jetzt hat jeder eine Stimme.“ Es habe keinen Sinn, monothematisch Informationen zu verbreiten, man müssen heute „auf Augenhöhe kommunizieren“. Aber auch Barth räumt ein, dass die mangelnde Spannung über den Wahlausgang die Wahlbeteiligung drücken könnte. Hoch ist derzeit hingegen die Zustimmung zu Fischer.

„Unseren Umfrageergebnissen zufolge ist ein relativ eindeutiges Ergebnis zu erwarten“, sagt Pfarrhofer. Die market-Prognose lautet: etwas über 70 Prozent der Stimmen für Heinz Fischer, 13 Prozent für Barbara Rosenkranz, drei Prozent für Rudolf Gehring. „Das Spannendste“ sei derzeit, dass Rosenkranz in den Daten eher verloren habe. Ihr Wahlziel von 20 Prozent scheint derzeit nicht erreichbar, jenes von Parteichef Heinz-Christian Strache vorgegebene von 35 Prozent ist in weiter Ferne. Sie gilt, wie es bei den Meinungsforschern heißt, den ÖVP-Wählern, die keinen eigenen Kandidaten ihrer Partei ankreuzen können, als zu radikal. Ebenso wie Gehring, der mit seiner Partei meint, „gläubige Christen brauchen eine politische Vertretung“, die sie „bisher nicht gehabt haben“. Unter den Parteigängern sind damit die ÖVP-Wähler die große Unbekannte am 25. April: Werden sie zu Hause bleiben? Weiß wählen? Oder, um sich als gute Demokraten zu erweisen, mit einer gewissen Selbstüberwindung für Heinz Fischer votieren, wie es der frühere ÖVP-Generalsekretär und nunmehrige Abgeordnete zum Europäischen Parlament, Othmar Karas, empfiehlt? Die Analyse der Präsidentenwahl 2004 lässt dies möglich erscheinen.

Es gab 2004 einen „Zug zum parteiübergreifenden Wählen“, schreiben die Politikwissenschafter Fritz Plasser und Peter A. Ulram im „Jahrbuch für Politik 2004“. Damit war gemeint, dass 2004 einige ÖVP-Anhänger Fischer wählten, aber noch viel mehr SPÖ-Anhänger, vor allem Frauen, für Benita Ferrrero-Waldner stimmten.

Was die Österreicher vom Bundespräsidenten wünschen, ist erhoben und wird von Peter Filzmaier und Peter Hajek in ihrer Wahlanalyse 2004 folgendermaßen formuliert: Wichtig seien den Österreichern „die gute Repräsentation des Landes im Ausland, die Überparteilichkeit und der sichere Umgang mit der Bundesverfassung“. In diesen Kategorien der Wahlmotive erzielte Fischer 2004 Werte von über 60 bis über 80 Prozent. Wer wählt wen 2010? Pfarrhofer: „Realistisch betrachtet: Österreich wählt Fischer.“