Rückblick:
Österreich
* JVP soll Demokratie weiterentwickeln
ÖVP-Obmann Michael Spindelegger hat die Junge Volkspartei beauftragt, ein Demokratiepaket zu entwickeln. Die jungen Schwarzen sollen die Bereiche E-Voting, Volksbegehren, europäische Volksbegehren und das Wahlrecht diskutieren. Ziel ist stärkere Bürgerbeteiligung und weniger Politikverdrossenheit.
Europäische Union
* Österreicher kandidieren für Spitzenämter
Das Europäische Parlament wählt am 17. Jänner ein neues Präsidium. Präsident dürfte der Fraktionschef der Sozialdemokraten, Martin Schulz (SPD), werden. Die EVP-Fraktion hat ihren bisherigen Vizefraktionschef Othmar Karas (ÖVP) als Vizepräsident nominiert. Für Schulz’ Nachfolge bewirbt sich der österreichische Abgeordnete Hannes Swoboda (SPÖ).
Nordkorea
* Kim Jong-un kündigt Amnestie an
Der neue nordkoreanische Staatschef kündigte an, am 1. Feber anlässlich der Geburtstage seiner verstorbenen Amtsvorgänger Gefangene freilassen zu wollen. Nach der Einschätzung vieler NGOs handelt es sich dabei aber um eine rein symbolische Geste. Derzeit liegen noch keine Angaben vor, wann und wie viele Gefangene begnadigt werden sollen.
Ausblick:
Grossbritannien
* Schotten wollen Unabhängigkeit
Die Schotten sollen nach dem Willen ihrer Regionalregierung im Herbst 2014 über die Unabhängigkeit von Großbritannien abstimmen. Diese Frage sei "für Schottland als Nation“ eine der wichtigsten Fragen der zurückliegenden Jahrhunderte, betonte der schottische Ministerpräsident Alex Salmond.
Europäisches Forum Alpbach
* Fischler folgt Busek nach
Im März wird der frühere EU-Kommissar Franz Fischler Erhard Busek als Präsident des Forums Alpbach nachfolgen. Weirers kommen in den Vorstand: Ex-Minister Caspar Einem, die Politologin Sonja Puntscher-Riekmann, die Leiterin der Wiener Uni-Klinik für Augenheilkunde, Ursula Schmidt-Erfurth und Nationalbanker Claus Raidl.
