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Also sprach Nixon..

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Das erste Jahr der Nixon-Administration ist zu Ende. Das erste Jahr eines neuen Jahrzehnts beginnt. Welche Aufgaben, welche Lösungen kündete das Atemholen zur Jahreswende an? Der Präsident hat im Jänner in der „State of the Union“-Botschaft vom Erreichten berichtet und das Anzustrebende umrissen — in Außenpolitik und Innenpolitik der Vereinigten Staaten.

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Das erste Jahr der Nixon-Administration ist zu Ende. Das erste Jahr eines neuen Jahrzehnts beginnt. Welche Aufgaben, welche Lösungen kündete das Atemholen zur Jahreswende an? Der Präsident hat im Jänner in der „State of the Union“-Botschaft vom Erreichten berichtet und das Anzustrebende umrissen — in Außenpolitik und Innenpolitik der Vereinigten Staaten.

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Obwohl Nixon 80 Prozent seiner bemerkenswerten kurzen Botschaft, wie computerfreudige Kommentatoren feststellten, inneramerikanischen Problemen widmete, konnte er mit gewissem Recht zu Beginn auf gewisse „Silberstreifen“ am Horizont der Weltpolitik hinweisen. In seiner Bemühung, die Jahre der Konfrontation abzuschließen mit beginnenden verhandlungsbereiten Begegnungen, sah er sich verstanden. Unausgesprochen die Klischeewahrheit Churchills „Solange man redet, wird nicht geschossen“ akzeptierend, buchte er mannigfache internationale Gespräche (USA-Rußland, Rußland-China, USA-China) als indirekte Konsequenz einer neuen Amerikapolitik. Ob die oftmals zitierte „Viet-namisierung“ des Vietnamkrieges — sollte sich die gleichfalls geäußerte Skepsis gegenüber den Pariser Verhandlungen als langfristig berechtigt erweisen — ebenso wie die bisher ergebnislosen Versuche, im arabisch-israelischen Konflikt den Moderator zu spielen, das Bild des sich abzeichnenden Weltfriedens durch Konferenzen nicht etwas verdunkeln, blieb offen. Es muß sich erweisen, ob Hoffnungen Realitäten werden. Auffällig war im übrigen, daß Europa, Lateinamerika, Afrika nicht ins Blickfeld kamen. Vielleicht,

weil keine klare Richtlinie dafür vorliegt, welchen Unterschied man zwischen Diktaturen und Demokratien im internationalen Protokoll machen soll.

Die im Oktober/November des Vorjahres an den Rand einer Krise führende, von der Anti-Vietnam-Bewe-wegung gestellte Vertrauensfrage scheint Nixon — vorübergehend — beantwortet zu haben. Die mittel-

ständlerische „schweigende Mehrheit“ hat ihm zu der behutsamen Abwicklung des Vietnamkrieges vorerst carte blanche gegeben. Er hat denn auch darüber ebensowenig gesprochen wie über den durch das Bekanntwerden der Vietnammassaker bei Millionen von Amerikanern hervorgerufenen Zweifel am Image Amerikas.

Beredtes Schweigen

Nicht nur in diesem Zusammenhang fällt auf, worüber Präsident Nixon nicht spricht. Obwohl er, gezwungen vom Obersten Bundesgericht, entgegen seiner ursprünglichen Forderung, die Aufhebung der schulischen Rassentrennung in den Südstaaten zu verlangsamen, inzwischen „dem Gesetz folgend“ die Auflösung separater Schulen verfügte, fand er kein Wort für die ökonomischen, erzieherischen, gesundheitlichen Schwierigkeiten der 20 Millionen farbigen Staatsbürger. Für die Jugend fand er nur einen pastoralen Appell zum Idealismus, der sie befähigen sollte, dem fortschrittlichsten Land der Welt uneigennützig zu dienen. Die Hintergründe sowohl der schwarzen Militanz wie der Unruhe unter der jungen Generation, nicht nur auf den Universitäten, um die sich täglich Hunderte von Psychologen, Soziologen, Erzieher und religiösen Führern um Verständnis bemühen, scheinen ihm uninteressant, um so unverständlicher, als die allseits verlangte Herabsetzung des Wahlalters seiner Aufmerksamkeit aus rein „werbetechnischen“ Gründen nahelegen sollte.

Neben dem Vietnamkrieg und dem Alpdruck etwaiger Steuererhöhun-

gen, notwendig für so ziemlich alle — notwendigen oder zweifelhaften — Vorschläge des Weißen Hauses, stehen im Mittelpunkt des öffentlichen Interesses heute die Luftverpestung und Wasservergiftung als Folgen der Technisierung der Umwelt, eine Gefahr, die von wissenschaftlichen Kassandren als so drängend empfunden wird, daß sie bei Nichteliminierung „die letzten Tage der Menschheit“ in zirka 100 Jahren voraussagen. Nixon verspricht, für diese Aufgabe in hohe Milliardenziffern gehende Mittel flüssigzumachen.

Das Gespenst der Inflation,

dem Durchschnittsamerikaner durch langsame Preissteigerung im alltäglichen Einkauf recht nahe, scheint den Experten so widerspruchsvoll in der Analyse der notwendigen Heilmittel, daß dem Präsidenten im Augenblick zu seiner Bekämpfung nur der Appell an die Disziplin von Produzenten und Konsumenten in der Privatsphäre genügte. Die Nation auf Gefahren aufmerksam zu machen ist eines, Schritt für Schritt sie zu überwinden, etwas anderes. Guter Wille genügt nicht. Wenn die Botschaft an die Nation Programme vielfach in Form von Generalisierungen enthielt, so hat das nicht nur mit der Zeitbegrenzung einer solchen Rede zu tun, die selbstverständlich nicht komplizierte Pro-

jekte im Detail erläutern kann, sondern auch damit, daß der Präsident letztlich bis zur Zustimmung des Kongresses Programme nur vorschlagen, aber nicht gesetzlich verankern kann.

Präsident Nixon, offensichtlich entwöhnt der Militanz seiner früheren politischen Karriere, versteht es — ob in allen Fällen erfolgreich oder nicht, muß sich erst herausstellen —, mit Zugeständnissen an Pro- und Kontraargumente zwischen Alternativen relativ geschickt zu jonglieren. Aber er hat ein gewisses Gefühl für Realitäten, das es ihm ermöglichte, zumindest bis heute, offenbare Niederlagen zu vermeiden. Der Fall des vom Kongreß abgelehnten Obersten Richters war und mag auch im Ersatzfall eine solche sein. Vietnam, Inflation, Verbrechensbekämpfung, Stützung der Großstädte (neuen Föderalismus nennt er die gesuchten Neuordnungen zwischen Bund, Einzelstaat und Städten), Steuerreform und Kampf gegen Narkotika in Jugendschichten sind unter anderem Probleme, die im Jahre 1970 in Angriff genommen werden müssen, wenngleich sie kaum insgesamt gelöst werden können. Noch weniger ist sicher, ob Einzelheiten von der öffentlichen Meinung und den der Wählerschaft sehr genau folgenden demokratischen Gremien bestätigt werden.

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