De Gaulle überholen!

Auf eine Krise, von der man betroffen wird, kann man auf zweierlei Art reagieren: entweder man resigniert, sucht zu retten, was noch zu retten ist und wurstelt sich schlecht und recht auf dem bisherigen Wege — obgleich dieser zur Krise geführt hat — weiter durch, oder man geht in sich, sucht nach den eigenen Fehlern, die diese Krise mitverursacht haben mögen, ringt sich zu der Erkenntnis durch, daß diese Krise durchaus heilsam sein und somit auch ihre positiven Seiten haben könnte, und versucht die Aufgaben der Gegenwart und Zukunft im Geiste eines „incipit vita nova” auf neuen Wegen zu meistern. Das gilt für das Leben des einzelnen wie für dasjenige der Völker. Der einzelne wie die Gemeinschaft beweisen Reife, Mündigkeit, Lebenskraft erst, wenn sie in einer Krise die Rettung nicht von einer Sündenbocktherapie erwarten — nach dem biblischen Urbild wird der Bock ja immer nur mit den eigenen Sünden beladen —, sondern die eigene Verantwortlichkeit sowohl für die Krise wie für deren Überwindung erkennen.

Auf die große NATO-Krise angewandt, die gegenwärtig die politische Welt des Westens in Atem hält, heißt das: mit einem „Zeter und Mordio” wider den großen Spielverderber de GauUe läßt sich weder die tiefere weltpolitische Bedeutung der NATO-Krise erkennen noch ein Mittel finden, diese Krise in konstruktivem Sinne zu überwinden. Was man auch immer über die unbewußtpsychischen und die bewußt-politischen Motive de Gaulles sagen mag: die Krise der NATO existiert auch unabhängig von de Gaulles hochfahrendem „in Zukunft ohne Frankreich”. De Gaulle hat lediglich das Akutwerden einer Krankheit provoziert, die der NATO schon lange in den Knochen saß. Das aber heißt, daß diese Krankheit nicht überwunden werden kann, solange man ihre Ursache nur in einem „Virus de Gaulle” erblickt und solange man glaubt, das Problem liege darin, diesen Virus zu bekämpfen. Ganz abgesehen davon, daß dieser Virus offensichtlich ein äußerst zähes Leben hat und de Gaulle nicht eben als Apostel der Toleranz und Nachgiebigkeit bekannt ist.

Auch falsche Motive können gelegentlich zu richtigen Erkenntnissen führen. De Gaulle hat die Krankheit der NATO richtig diagnostiziert.

• die NATO ist auf die Gestalt der Welt des Jahres 1949 zugeschneidert, aber diese Welt hat sich seitdem wesentlich verändert, und

• das NATO-Kleid paßt ihr nicht mehr.

Damit ist nicht gesagt, daß eine Allianz und Organisation wie die NATO jeden Sinn verloren habe, sondern bloß, daß sie in der bisherigen Form und Sinngebung antiquiert ist. Die NATO war die westliche Antwort auf Stalin, aber Stalin ist seit 13 Jahren tot. Gewiß ist noch allzuviel von seinem Erbe lebendig, und überall im Osten regen sich gerade heute wieder die Geister des Stalinismus, die hoffen, aus der Asche des Vietnambrandes zu neuem Leben auferstehen zu können. Aber das sind retrograde Gespenster, die wohl Unruhe und auch einiges Unheil stiften können, die aber so eindeutig gegen den Strom der ideologischen, politischen und wirtschaftlichen Entwicklung im westlichen kommunistischen Lager schwimmen, daß ihnen schlimmstenfalls nur eine retardierende Wirkung zukommt. Ganz abgesehen davon ist die Streitfrage noch längst nicht entschieden, ob Stalin selbst tatsächlich jemals ernsthafte aggressive Absichten Westeuropa gegenüber hegte, oder ob die Einverleibung Osteuropas nicht eher der Absich entsprang, so twas wie einen „Cordon sani- taire” aufzubauen.

Aber die NATO hatte ja nicht nur dėh Zweck, Westeuropa gegenüber einer Sowjetunion abzuschirmen, die man als militärisch aggressiv empfand. Sie sollte ganz allgemein in einem Europa, dessen östlicher Teil in Form eines monolithischen, von Moskau aus dirigierten Ostblocks eine Machtpotenz geworden war, während dessen westlicher Teil einen unintegrierten Haufen vom Kriege geschwächter, politisch labiler Nationalstaaten darstellte, ein machtpolitisches Gleichgewicht in Europa herstellen. Dieses Ziel ist erreicht worden. Und während Westeuropa einen nie gekannten Wohlstand und damit zusammenhängend eine erstaunliche politische Stabilität erreichte und mit der EWG sogar ein revolutionäres Experiment in europäischer Integration unternahm, zeigten sich im Ostblock in zunehmendem Maße Desintegrationserscheinungen. Von einem eigentlichen Ostblock kann heute kaum mehr die Rede sein. Die Rebellion Titos provozierte jene Entwicklung zu einem kommunistischen Polyzentrismus, der Moskau als das Mekka und als die Befehlszentrale des Weltkommunismus entthronte. Der Konflikt zwischen Moskau und Peking zerstörte die Einheit des Weltkommunismus vollends. In Rumänien hat Moskau seinen roten „de Gaulle” gefunden, und auch in den anderen osteuropäischen Staaten sind starke „gaullistische”, nationalistische Strömungen erkennbar. Während früher für die westeuropäischen Kommunisten selbst die größte Absurdität, die von Moskau verkündet wurde, kritiklos als das Wort des Weltgeistes selbst akzeptiert wurde, erleben wir heute das überraschende Schauspiel, daß die westeuropäischen Kommunisten sich in der Angelegenheit des Moskauer Schriftstellerprozesses Moskau gegenüber wie Schulmeister gebärden, die einem noch unreifen Zögling gutes Benehmen beizubringen versuchen. Hinzu kommt die gewaltige Enttäuschung, die der Kommunismus praktisch und theoretisch mit sich selbst erlebte. Gewiß ist in allen Oststaaten ein wirtschaftlicher Aufschwung zu verzeichnen, aber mit der Entwicklung im Westen läßt er sich nicht messen, und immer wieder kommt es — wie gerade in diesem Augenblick — zu Rückfällen in wirtschaftliche Krisen, die das ganze System der bisher praktizierten Planwirtschaft in Frage stellen. Gewiß hat man mit der Abschaffung des Privateigentums an den Produktionsmitteln gewisse Formen der Entfremdung, die das kapitalistische System kennzeichnen, eliminiert, aber zu ihrer Bestürzung müssen aufrichtige Marxisten heute ernennen, daß dies durch die Schaffung neuer Formen der Entfremdung erkauft wurde, die vom einzelnen — gelinde gesagt — als mindestens ebenso hart empfunden werden wie die früheren. Nun beginnt man, seinen Marx noch einmal durchzulesen, in der Hoffnung, beim Stifter der Lehre selbst eine Antwort auf die Frage zu finden, wie diese neue, peinliche, peinvolle „Entfremdung im Sozialismus” zu überwinden sei. Dabei arbeiten die avantgardistischen dieser Marxisten das Bild eines humanistischen Marx heraus und entdecken, daß Toleranz, Dialog, personale Verantwortung, ja sogar die bürgerlichen Freiheitsrechte auch marxistische Werte seien. Der Glaube an eine Geschichte, die notwendig über Klassenkampf, Revolution und Diktatur des Proletariats zum kommunistischen Reich der Freiheit führe, ist erschüttert. Ist die NATO von 1949 auch heute noch die adäquate Form der Antwort des Westens auf die Situation im kommunistischen Lager? Ist diese Form der Antwort nicht eher geeignet, diejenigen Kräfte im kommunistischen Lager zu stützen, die ihrerseits bei 1949 stehengeblieben sind?

Bleibt die rein militärpolitische Situation. Gibt es heute irgendwelche Anzeichen dafür, daß die Sowjetunion eine militärische Aggression gegen Westeuropa plant? Es gibt wohl keinen verantwortlichen westlichen Politiker, der darauf mit Ja antworten würde. Washington selbst sucht seit langem ein Arrangement mit Moskau. Ohne den Vietnamfcrdeg wäre das eine oder andere vielleicht bereits realisiert worden. Angesichts der Stimmung in Osteuropa und im westlichen Kommunismus würde ein unprovo- zierter Angriff der Sowjetunion auf Westeuropa für den Weltkommunismus selbstmörderisch sein. Von den Folgen eines Atomkrieges, die man in Moskau sehr realistisch beurteilt, ganz zu schweigen. Und schließlich: soll Moskau sich in einen Krieg mit dem Westen stürzen, der China die Rolle des lachenden Dritten Zuspielen würde?

Damit ist keineswegs gesagt, daß der Westen auf die Organisation seiner Verteidigung verzichten soll. Solange es sowjetische Truppen in Osteuropa und einen Warschauer Pakt gibt, ist eine westliche Verteidigungsallianz und -organisation legitim. Die Frage, die sich heute, im Gegensatz zu 1949, dem Westen stellt, ist eine ganz andere. Es ist die Frage, ob der Westen seine Verteidigungsorganisation nicht so umstrukturieren soll, daß sich die Möglichkeit von Vereinbarungen mit dem Osten im Hinblick auf die Schaffung eines kollektiven west-östlichen Sicherheitssystems bietet, und ob nicht schon während dieser Umstrukturierung entsprechende Kontakte mit dem Osten aufgenommen werden sollen. Und hier kehren wir zu de Gaulle zurück, denn eben das ist sein Ziel, bloß daß, er es im Alleingang und gegen die USA erreichen will. Er begründet seinen Entschluß, aus der NATO-Organisation auszutreten, damit, daß diese Organisation von 1949 der heutigen weltpolitischen Situation nicht mehr entspreche. Er träumt von einem Europa „vom Atlantik bis zum Ural”. Es heißt, er wolle in bilaterale Verhandlungen mit den osteuropäischen Staaten treten, um dieses Europa zu schaffen. Er glaubt offenbar, die Art und Weise, wie er sich von der „Hegemonie” Amerikas befreit, werde in Osteuropa zündend wirken und die Osteuropäer ermuntern, sich entsprechend von der Hegemonie der Sowjetunion zu befreien. Er glaubt an die geschichtliche Mission Frankreichs, Osteuropa — bis zum Ural — gewissermaßen nach Europa zurückzuführen. Er fürchtet, daß die NATO in ihrer bisherigen Form die USA verführen könnte, die Europäer in militärische Abenteuer ä la Vietnam zu engagieren, was katastrophale Rückwirkungen auf die Situation in Europa haben könnte. Er will, daß Europa — ein von Frankreich geleitetes Europa — selbst entscheiden kann, ob und wo es sich engagiert.

Selten, so will es scheinen, war soviel Richtiges mit soviel Falschem verknüpft. Wenn nicht alles trügt, ist die Situation in Europa tatsächlich reif für einen ersten Versuch, das bisherige militärpolitische Gegeneinander aufzulockem und erste Schritte auf ein Miteinander im Sinne kollektiver Sicherheit zu unternehmen. Aber so, wie de Gaulle sich das vorstellt, hätte ein solcher Versuch kaum Aussicht auf greifbare Ergebnisse. Schon de Gaulles Konzeption eines Europa „bis zum Ural” ist eine Chimäre, denn man kann die Sowjetunion nicht zweiteilen. Vor allem aber wirft de Gaulle als erste Geste sämtliche Karten weg, mit denen er sein Spiel spielen könnte. Indem er das, was an europäischer Integration bisher erreicht wurde, sabotiert, entzieht er Westeuropa den Boden, auf dem es als einigermaßen selbständige Macht auftreten könnte. Indem er schon vor Spielbeginn aus der NATO-Organisation ausscheidet, verwirft er einen Haupttrumpf und überreicht dem Osten gratis, was er doch als entscheidendes Mittel, Gegenleistungen zu erhalten, in seinem Gepäck auf die Reise nach Moskau hätte mitnehmen müssen. Und indem er der NATO — zumindest in ihrer bisherigen Form — den Todesstoß versetzt, disqualifiziert er sie Moskau gegenüber als emstzunehmenden Verhandlungspartner und überreicht Moskau ebenfalls als ein Geschenk, was in Wirklichkeit doch nur der westliche Preis für sowjetische Konzessionen sein könnte.

Noch etwas anderes ist zu berücksichtigen. Eines der Hauptziele der NATO von 1949 war es, die Quadratur des Zirkels einer Remilitarisierung Westdeutschlands zu lösen. Man wollte deutsche Soldaten, aber keinen deutschen Generalstab. Durch die Integration der deutschen Soldaten in die NATO sollte das als notwendig Empfundene erreicht und das als gefährlich Empfundene verhindert werden. Wenn Frankreich nun aus der NATO-Organisation ausschert, erhält Westdeutschland darin ein um so größeres Gewicht. Bereits wird von der Bundesrepublik als dem „Juniorpartner” Amerikas gesprochen. Die „Stuttgarter Zeitung” schrieb: „Manche Äußerungen deutscher Politiker atmen bereits ein Selbstbewußtsein, als wenn man den neuen Mantel schon tragen würde.” Eine solche Aufwertung Bonns und seiner Bundeswehr kann de Gaulle aus zweierlei Gründen nicht wünschen: einmal stellt sie Frankreichs führende Rolle auf dem Kontinent in Frage und weiter muß man annehmen, daß eine so gestörte deutsche Politik noch weniger für die de Gaulieschen Disengagementpläne zu begeistern wäre als die bisherige. Hat de Gaulle das vorausgesehen? Ist dies etwa der Grund seines neuen Werbens um England? Sieht er nicht, daß er immer wieder mit der einen Hand der Politik, die er mit der anderen Hand aufbauen möchte, die Grundlagen entzieht? Glaubt er, ein Arrangement Frankreichs mit dem Osten würde automatisch den Rest Westeuropas in seinen Sog ziehen? Die Fragen bleiben offen, denn zuviel Irrationales scheint die Pläne des großen Gal- liers zu bestimmen. Aber die Zukunft der NATO? Was soll die NATO, die ja wohl nur noch eine NAT sein wird, in dieser mißlichen Situation tun? Leider ist zu erwarten, daß man den Weg der geringsten Mühe gehen wird, den Weg der Resignation: man wird aus Frankreich ausziehen, sich mit einer „Rest-NATO” zufriedengeben und es dabei bewenden lassen. Der Vorteil wäre — von der bisherigen NATO aus gesehen —, das die deutschen Soldaten auch so weiter integriert blieben, falls nicht ein deutscher Selbständigkeitsdrang solche Pläne zunichte machen würde. Aber eine solche „Rest-NATO” wäre weder Fisch noch Vogel, denn was ist eine westeuropäische Verteidigungsorganisation ohne Frankreich — den einzigen kontinentaleuropäischen Staat, der eigene Atombomben besitzt?

Deshalb muß zumindest die Frage aufgeworfen werden, ob sich nicht eine andere Lösung aufdrängt: Sollte man nicht versuchen, de Gaulle zu überholen und diese Krise der NATO dazu zu benützen, einen mutigen Schritt nach vorne in Richtung auf eine ost-westliche Entspannung zu wagen? Bereits kommen aus dem Osten Meldungen, wonach man dort bereit wäre, den Warschauer Pakt aufzulösen, falls man im Westen auf die NATO verzichten würde. Das ist ein Fernziel, das vorerst kaum erreicht werden kann, man müßte mit kleineren Schritten beginnen. An westlichen Disengagementplänen, eine solche Entspannungspolitik einzuleiten, fehlt es ja nicht. Die heutigen westlichen Staatsmänner brauchten sich bloß zu erinnern, was sie selbst vor Jahren vorgeschlagen haben. So gibt es etwa einen solchen Disengagementplan aus dem Jahre 1959 eines gewissen amerikanischen Senators mit Namen Hubert H. Humphrey, der heute Vizepräsident ist. Oder einen anderen aus dem Jahre 1958 eines englischen Politikers namens Denis Healey, der heute britischer Verteidigungsminister ist.

Freilich — von Europa ist heute leider keine Initiative zu erwarten. England ist allzusehr an die USA gebunden, als daß es versuchen könnte, die NATO auf einen solchen Weg zu bringen. In der Bundesrepublik hat sich die Erkenntnis noch immer nicht’ durthgesėtzt, daß Fortschritte in der gesamtdeutschen Frage nur auf dem Wege einer Entspannung zu erreichen sind. So müßte denn eine solche Initiative, de Gaulle zu überholen, von den USA ergriffen werden. Das erscheint nun aber keineswegs als völlig unwahrscheinlich. Auch Washington ist sich gewiß des fragwürdigen Wertes einer „Rest- NATO” bewußt. Und bei aller Freundschaft Bonn gegenüber dürfte man es sich doch gründlich überlegen, ob es im eigenen Interesse liegt, Bonn militärisch so aufzuwerten — oder gar eine „Achse Bonn-Washington” zu schmieden —, daß die Bundesrepublik innerhalb der NATO einigermaßen Frankreich ersetzen könnte. Man müßte da mit starken Widerständen der europäischen Partner rechnen, und eine solche Aufwertung Bonns würde die Beziehungen zu Osteuropa und zur Sowjetunion in einem Augenblick radikal verschlechtern, in dem die USA wegen Vietnam gerade bessere Beziehungen brauchen. Auch wäre man in Washington glücklich, endlich ein Abkommen mit Moskau über die Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen unter Dach bringen zu können. Dieses Abkommen scheint bis heute wesentlich an der MLF gescheitert zu sein. Man sieht — es spricht einiges dafür, daß der Gedanke, Washington könnte sich überlegen, ob — provoziert durch die NATO-Krise — die Zeit für einen Disengagementversuch nicht gekommen sei, nicht völlig abwegig ist. Freilich würde Moskau wohl sogleich die Vietnamfrage mit ins Spiel werfen. Aber einiges spricht dafür, daß Washington es sich etwas kosten lassen würde, gelänge es ihm, Moskau endlich für eine entschlossene Friedensaktion in Vietnam gewinnen zu können. Gewiß sind das alles Spekulationen. Aber die westliche Politik dem Osten gegenüber hat sich bisher eher zuwenig als zuviel einfallen lassen. Die gegenwärtige NATO-Krise stellt eine Fortführung dieser Politik grundsätzlich in Frage. So oder so wird man zu wählen haben zwischen der Resignation eines „retten, was zu retten ist” — und einem Neubeginn. Man sollte über die Formen eines solchen möglichen Neubeginns wenigstens diskutieren.