Wiederbewaffnung

Ich möchte hier die These in den Raum stellen, daß das „ jo-sephinische” Management der österreichischen Außenpolitik in den Zeiten der Ersten und Zweiten Republik nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg fortdauerte, ja im Grunde genommen bis heute besteht. Außenpolitik wird von den Experten am Ballhausplatz gemacht. Das sind die zuständigen Regierungsmitglieder; das sind vor allem die wirklichen Experten, nämlich die Diplomaten und Be-amten im Außenministerium.

Es ist in Osterreich während des Besatzungsjahrzehnts eigentlich gar nicht, und auch heute noch wenig der Fall, daß Fachleute aus der akademischen Welt für Analysen konsultiert werden, abgesehen vielleicht von Völkerrechts- und Wirtschaftsexperten. Anhörungen und Absprachen mit „think tanks” wie der amerikanische „Council on Foreign Belations”, der unter anderem die Elite-Zeitschrift „Foreign Affairs” herausgibt, sind bei Großmächten wie den USA die Regel, vor allem für die mittel- und langfristige Planung. So ist es auch symptomatisch, daß es in Osterreich keine akademische Fachzeitschrift für Außenpolitik gibt, sieht man von der halbakademischen „Europäischen Rundschau” einmal ab.

Das sind Zeichen dafür, daß man sich in Österreich mit einem verschlafenen Kleinstaatendasein abgefunden hat. Dem ausgeklügelten Apparat, den die junge Supermacht USA in den Anfangsstadien des Kalten Krieges aufbaute (man denke an den Planungsstab des „National Security Council”), hatte die kleine verarmte Alpenrepublik, trotz ihrer großen Tradition als Supermacht der Diplomatie und vormalige Weltmacht nichts entgegenzusetzen.

Was am meisten frappiert, ist die Bedeutung, die den amerikanischen Militärs in außenpolitischen Ent-scheidungsprozessen, die gleichzeitig eben auch immer die amerikanische nationale Sicherheit betrafen, zukam. Im Kalten Krieg mutierte die amerikanische Außenpolitik zur „Sicherheitspolitik”.

In Osterreich gab es nichts Gleichwertiges, da alles Militärische und die Militärs nach dem Zweiten Weltkrieg total desavouiert waren. Man lebte in diesem Land seither mit der verfänglichen Illusion, Osterreich brauche nicht für seine eigene Sicherheit zu sorgen, die NATO würde das im Krisenfalle schon machen (die Impotenz im Bosnienkonflikt ist hier nur das jüngste Beispiel). Aufgrund der Ent-militarisierung durfte man während der Besatzungszeit kein Heer haben, und verließ sich auf die Truppen der vier Mächte.

Mit dem Abzug der Besatzungstruppen redete man sich ein, als neutrales Land nur ein minimales Sicherheitsaufgebot zu brauchen, als ob das viel bemühte Schweizer Beispiel nicht das Gegenteil bewies. Seither gibt es in Österreich das „Bundesheer light” und bei den meisten Österreichern einen tiefsitzenden Neutralismus.

„Diese Insel der Seligen”-Menta-lität ignoriert bis heute, daß der Warschauer-Pakt bis 1989 mit offensiven Krisenplänen in seinen jährlichen Manövern übte, bei denen auch der Einsatz von taktischen Nuklearwaffen vorgesehen war, und die südliche Angriffsspitze gegen die NATO durch ostösterreichisches Territorium zielte.

Für mich das treffendste Beispiel dieser gesamten außenpolitischen Konstellation, die ich hier anspreche, ist der Entschluß zur „geheimen Wiederbewaffnung” Ende 1950/Anfang 1951. Während die Figl-Regierung amerikanischem Druck zur geheimen Wiederaufrüstung nach dem Prager Putsch 1948/49 noch die Stirn bot, trieb ihr der kommunistische

„Putschversuch” im Herbst 1950 die Angst so tief in die Knochen, daß man nun die amerikanischen Pläne akzeptierte, die die rasche geheime Wiederbewaffnung Westösterreichs vorsahen. Man machte sich an die Errichtung der sogenannten „B-Gendarmerie”, ohne deren Existenz als Kern einer österreichischen Armee es im Jahre 1955 mit Sicherheit keinen Staatsvertrag gegeben hätte.

Diese „geheime Wiederbewaffnung” blieb zwar den Sowjets nicht verborgen, die österreichische Bevölkerung, das Parlament, ja selbst der Großteil der Figl-Regierung - und wohl auch der Experten im Außenministerium - mögen zwar von der B-Gendarmerie gewußt haben, von geheimen Absprachen mit der NATO über die Verteidigung (oder auch NichtVerteidigung) des Alpenraumes hatte man aber keine Ahnung. Die Amerikaner hatten sich entschlossen, nur den inneren Kern der österreichischen Begierung in die Details dieser geheimen Wiederbewaffnung einzuweihen. Dieser „harte Kern” von Vertrauensleuten setzte sich aus den verläßlichsten Anti-Kommunisten zusammen, nämlich Bundeskanzler Leopold Figl und Außenminister Karl Gruber auf ÖVP Seite sowie Vizekanzler Adolf Schärf und Innenminister Oskar Helmer auf Seiten der SPÖ.

Eine kleine Gruppe von österreichischen Experten auf Beamtenebene (und hier wurden auch militärische Spezialisten hinzugezogen) fungierten als Verbindungsleute für diesen „harten Kern” mit dem amerikanischen Planungsstab für die Wiederbewaffnung der Westzonen in Salzburg.