Werbung
Werbung
Werbung

Wenn etwas großes Neues in Angriff genommen wird, gibt es Spott und Zweifel allerorten. Was wurde nicht, vor allem auch in Amerika, über den Euro gewitzelt, bis er plötzlich da war und sich (fast zu) kräftig nach oben entwickelte! Ähnlich war es mit dem Konvent zur Erarbeitung einer schriftlichen EU-Verfassung. Niemand schien ernsthaft an einen Erfolg zu glauben. Noch wenige Tage vor dem Abschluss der Beratungen schien das ganze Unternehmen praktisch tot.

Jetzt aber haben wir auf einmal doch eine sehr brauchbare Grundlage für ein Grundregelwerk, das der Europäischen Union ein festes Rechtsfundament und Chancen für ein Funktionieren auch mit 25 und mehr Mitgliedern verleiht. Die nächste Regierungskonferenz wird an dem Entwurf noch herumbosseln, aber kaputtmachen kann man das Produkt nicht mehr. Das Abenteuer Europa geht weiter - als das spektakulärste Integrationsprojekt, das es in der Geschichte je gegeben hat. Allen Miesmachern zum Trotz.

Die aber können sich ohnehin schon auf das nächste Unterfangen konzentrieren, dem sich Österreich verschrieben hat: dem Umbau der Bundsverfassung. 70 Männer und Frauen sollen im Österreich-Konvent, der diese Woche seine Arbeit aufgenommen hat, das Gesetzegeben, Regieren und Verwalten, den Bundes- und den Rechtsstaat besser, wirksamer und leichter durchschaubar machen. Bedenkt man, dass allein um eine zeitgemäße Neufassung der Grund- und Freiheitsrechte seit 35 Jahren ergebnislos gerungen wird, muss man an der Funktionsfähigkeit des Österreich-Konvents tatsächlich ernsthaft zweifeln.

Und doch: Man denkt an Jörg Mauthes berühmte Antwort auf die Frage vor dem Tod, ob er an Gott und Jenseits glaube: "Ich weiß nicht, aber lachen tät' ich, wenn..." Das könnte man jetzt auch auf den Konvent beziehen.

Der Autor ist freier Publizist.

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau
Werbung
Werbung
Werbung