Als Frauenministerin, die Frauen ein selbstbestimmtes Leben ermöglicht hat, würde doris bures gerne in die Geschichtsbücher eingehen. Im Furche-Interview wehrt sich die SPÖ-Politikerin und langjährige Weggefährtin von Kanzler Alfred Gusenbauer auch gegen die scharfe Kritik der Grünen Opposition an ihrem bisherigen Arbeitsprogramm.
Die Furche: Frau Ministerin, braucht es eigentlich noch ein extra Frauenministerium? Alle Bereiche, in denen Frauen noch benachteiligt sind, betreffen andere Ressorts?
Doris Bures: Es stimmt, dass Frauenpolitik natürlich in vielen anderen Ressorts auch stattfinden muss. Es ist ganz entscheidend, sich in allen Bereichen anzusehen, wo es einen erhöhten Förderbedarf für Frauen und noch keine wirkliche Gleichstellung gibt - etwa im Bereich der Wirtschaft, der Pensionen, des Einkommens. Aber genau deshalb braucht es ein eigenes Frauenministerium mit einer Koordinierungskompetenz. Wenn das nicht stattfindet, dreht sich das Rad der Zeit schnell zurück. Man darf nicht glauben, dass man das, was man in der Frauenpolitik einmal erreicht hat, für allemal hat.
Die Furche: Haben Sie als Frau schon Benachteiligung erfahren?
Bures: Was ich schon erfahren habe, ist natürlich eine Doppel-und Dreifachbelastung, die sehr viele Frauen erleben. Ich habe eine Tochter, ich bin in Karenz gegangen, auch nur sehr kurz. Es war in der Politik schon sehr mühsam, mit Quotenregelungen dafür zu sorgen, dass mehr Frauen vertreten sind. Überall dort, wo mehrheitlich Männer sind, muss man schon darauf achten, dass die Fraueninteressen nicht unter den Tisch gekehrt werden.
Die Furche: Sollte einmal ein Buch über Frauenministerinnen geschrieben werden, was sollte dann über Ihre Amtszeit drinnen stehen?
Bures: Dass durch die Politik und durch die Maßnahmen, die ich gesetzt habe, die Frauen mehr Wahlmöglichkeit haben, so leben zu können, wie sie das auch wollen. Das wäre ein schönes Ziel.
Die Furche: Welche konkreten Verbesserungen wollen Sie umsetzen?
Bures: Ich halte es für unerträglich, dass es in einem der reichsten Länder der Welt noch so viel Armut gibt und dass Armut weiblich ist. Daher ist die wichtigste Frage jene der Verteilungsgerechtigkeit und die Bekämpfung der Armut. Die Anhebung der Mindestpensionen über die Armutsgrenze ist ein wesentlicher Beitrag. Zwei Drittel der Bezieher von Mindestpensionen sind Frauen. Wir haben vereinbart, dass es einen Mindestlohn von 1000 Euro gibt.
Der zweite Punkt ist die Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Ob die Flexibilisierung des Kindergeldes oder die Schaffung von Kinderbetreuungseinrichtungen, ob Tageselternmodelle, Wiedereinstiegshilfen oder die Förderung von Mädchen, auch den Mut zu haben, in nicht-traditionelle Berufe einzusteigen; Frauen sollen darin unterstützt werden, dass sie Familie und Beruf vereinbaren können und auch ein Einkommen haben, von dem sie leben können. Der dritte Bereich ist, dass es null Toleranz von Gewalt in der Familie geben darf. Ich werde am Internationalen Frauentag (8. März) mit einem Tag der offenen Tür auch dieses Thema in den Mittelpunkt stellen. Ich werde ganz konkret Maßnahmen treffen, was Hilfestellungen und Interventionsstellen betrifft.
Die Furche: Was sagen Sie zur Kritik der Grünen Frauensprecherin Birgid Weinzinger, die Ihre Politik als "unkonkret, unambitioniert und unfinanziert" bezeichnet hat?
Bures: Da entgegne ich Beispiele: Mein erster Kampf gilt der Bekämpfung der Frauenarmut. Da haben wir erreicht, dass die Mindestpension über die Armutsschwelle gehoben wird. Gemeinsam mit den Sozialpartnern werde ich den Generalkollektivvertrag mit 1000 Euro Mindestlohn umsetzen. Und ich werde gemeinsam mit Familienministerin Andrea Kdolsky dafür sorgen, dass wir die Flexibilisierung des Kindesgelds erreichen. Zudem lade ich die Abgeordnete Weinzinger ein, dazu auch ihren Beitrag zu leisten. Ich freue mich auf Zusammenarbeit. Das eine Beispiel, das sie immer nennt, ist die Frage der Frauenerwerbsquote, wo dann Zahlenspielereien kommen. Ich möchte in dieser Legislaturperiode die Frauenerwerbsquote um drei Prozent anheben, unabhängig davon, von wo man ausgeht. Da geht es nicht nur um eine Ziffer, da geht es um Jobs, von denen Frauen auch leben können.
Die Furche: Ist die Flexibilisierung des Kinderbetreuungsgeldes bereits abgesegnet?
Bures: Mir war die Flexibilisierung des Kindergelds irrsinnig wichtig, um Eltern eine zusätzliche Wahlmöglichkeit zu geben, ohne dass sie dann, wenn sie früher aussteigen, so viel an Kindergeld verlieren. Mit der Flexibilisierung, bei der man für die halbe Zeit fast das Doppelte bekommt, verliert man auch keine Ansprüche. Das war schwierig umzusetzen. Die Familienministerin und ich haben uns darauf geeinigt, das muss mit 1. Jänner 2008 in Kraft treten. Das alte System bleibt unverändert (maximal 36 Monate, Anm.), und wir schaffen eine neue Schiene (maximal 18 Monate Bezug).
Die Furche: Nach dem neuen Modell würden einjährige Kinder in Betreuung gegeben. Da sieht man aus der Praxis, dass das oft schwierig ist.
Bures: Ich habe eine 20-jährige Tochter. Ich habe mich dazu entschieden, nach einem Jahr wieder in den Beruf zurückzugehen. Meine Tochter war in einer Kinderkrippe. Ich bin davon überzeugt, dass sie dort sehr gut aufgehoben war. Die Zeit, wo ich da war, habe ich mich sehr bemüht, den Ansprüchen meiner Tochter gerecht zu werden. Wenn die Frauen wissen, dass ihre Kinder gut aufgehoben sind, dann braucht keine Mutter ein schlechtes Gewissen haben. Nur das Angebot muss da sein. Da gibt es einen großen Aufholbedarf. Wir wollen gemeinsam mit den Ländern erreichen, dass wir 50.000 neue Betreuungsplätze schaffen, das gilt nicht nur für den Kindergarten, da geht es auch um Nachmittagsbetreuung an Schulen. Wenn man sein Kind nicht gut aufgehoben weiß, dann besteht auch keine Wahlmöglichkeit zwischen Beruf und Familie. Das ist Augenauswischerei, dafür bin ich nicht zu haben.
Die Furche: Bräuchte es nicht auch mehr Förderung von jungen Männern, da hat man den Eindruck, dass diese orientierungsloser sind als Mädchen?
Bures: Ich glaube nicht, dass die Mädchen zu stark sind. Es stimmt, wir haben eine Aufholjagd gemacht, was Bildungsdefizite betrifft. In den Führungspositionen schaut es aber anders aus. Was die Förderung von Burschen betrifft, gefällt mir der Spruch gut: Mädchen stärken, Burschen fördern. Aber zu sagen, Mädchen seien schon stark genug, wäre ein Fehler. Die gläserne Decke existiert noch.
Das Gespräch führte Regine Bogensberger.
Treue Gefährtin und ehrgeizige Kämpferin
Sie gingen gemeinsam den Weg nach oben: Frauenministerin Doris Bures und ihr langjähriger Parteifreund Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Beide verbindet die klassische Parteikarriere und die Herkunft aus eher einfachen Verhältnissen. Geboren am 3. August 1962 in Wien als eines von sechs Kindern einer allein erziehenden Mutter, musste Bures schon früh lernen, sich durchzusetzen. Die als ehrgeizig geltende Bures arbeitete sich von einer Zahnarzthelferin mit Pflichtschulabschluss über die Parteijugend und die Liesinger Bezirksvertretung mit erst 28 Jahren in den Nationalrat hoch. Seit 1997 führt sie die Mietervereinigung. Mit Gusenbauers Eroberung der Parteispitze schlug auch für Bures die Stunde des Aufstiegs: Im Jahr 2000 übernahm sie als Bundesgeschäftsführerin die Organisation der Partei, eine Tätigkeit, die sie - so gab sie offen zu - nur ungern abtrat, um im Jänner als Bundesministerin für Frauen-und Gleichstellungsangelegenheiten, für den Öffentlichen Dienst und Medien angelobt zu werden; alles Themenbereiche, mit denen Bures bisher wenig vertraut war. Unter Parteikollegen gilt Bures zwar als zweifelsfrei fleißig und als Frau mit Durchsetzungsvermögen, es gibt aber auch Stimmen, die sie als etwas zu resolut und egoistisch beschreiben. Sie selbst sagt dazu nur, sie sei vielleicht ein wenig zu geradlinig. Die 44-Jährige lebt in Lebensgemeinschaft mit dem früheren Rathaus-Pressesprecher Wolfgang Jansky, mit dem sie eine 20-jährige, mittlerweile studierende Tochter hat.
