Ein Kompass fürs Land

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Einstimmig hat die Landesregierung ein neues Integrationsleitbild beschlossen. Ein Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache sowie zu christlichen Werten und Traditionen.

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Einstimmig hat die Landesregierung ein neues Integrationsleitbild beschlossen. Ein Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache sowie zu christlichen Werten und Traditionen.

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Politische Einstimmigkeit bei diesem Thema ist keine Selbstverständlichkeit -und ein weiteres gutes Beispiel für den erfolgreichen oberösterreichischen Weg in der Integrationspolitik.

Zusammenleben braucht gemeinsame Regeln, und Zusammenhalt braucht eine gemeinsame Wertebasis. Aus diesem Grund hat das Land Oberösterreich ein neues Integrationsleitbild unter dem Titel "Integration verbindlich gestalten - Zusammenhalt stärken" erarbeitet und in der Sitzung der Landesregierung vom 4. Juni 2018 einstimmig beschlossen. Bei einem derartig kontroversiell diskutierten Thema ist das keine Selbstverständlichkeit und kann nur als weiteres gutes Beispiel für den erfolgreichen oberösterreichischen Weg in der Integrationspolitik gewertet werden.

herausforderung migration

Notwendig wurde die Weiterentwicklung des bisherigen Integrationsleitbildes aufgrund der deutlichen Zunahme von Flüchtlingen und Migranten aus anderen Kulturkreisen in den letzten Jahren. Das beschäftigt in vielerlei Hinsicht die Bevölkerung, sorgt für Unmut und fördert Konflikte. Das neue Integrationsleitbild für Oberösterreich schafft einen Handlungsrahmen für die Integrationsarbeit einschließlich des Förderwesens im Land. Als Schlüsselfaktoren für ein gelungenes Zusammenleben werden das Bekenntnis zur gemeinsamen Sprache Deutsch, das Bemühen um Selbsterhaltung und die Teilhabe am Arbeitsmarkt sowie das Bekenntnis zu christlichen Werten und Traditionen festgeschrieben.

"Das neue Integrationsleitbild ist ein Kompass für ein erfolgreiches Zusammenleben in Oberösterreich -Ausdruck unserer Grundhaltung zur Integration und zum gesellschaftlichen Miteinander", sagt Landeshauptmann Thomas Stelzer: "Mit diesem Integrationsleitbild wollen wir Orientierung schaffen und Brücken bauen. Ich will ein gutes Miteinander in Oberösterreich, kein Nebeneinander und schon gar kein Gegeneinander."

lob des experten

Alle im Landtag vertretenen Parteien waren unter der inhaltlichen Federführung der Zukunftsakademie am Erstellungsprozess des neuen Leitbilds beteiligt. Mit der Integrationsthematik befasste Expertinnen und Experten haben in zwei Zukunftswerkstätten fachliche Impulse und Zukunftsperspektiven eingebracht. So befragte unter anderem der Soziologe Kenan Güngor rund 650 Oberösterreicher. Sein daraus gewonnenes Resümee lautete, dass Integrationspolitik verbindlich sei müsse mit konkreten Erwartungen und Verpflichtungen. In seinem Vorwort zum Integrationsleitbild zollt der Soziologe den politischen Parteien für ihre konstruktive Herangehensweise Respekt: "So gilt es, die Integrationspolitik in alle Richtungen aktivierender und verbindlicher zu gestalten. Das verlangt auch, dass die Werte, Haltungen und Anforderungen für ein gelingendes Zusammenleben gut begründet und die Problemzonen deutlicher herausgearbeitet werden müssen. Das neue Leitbild ist diesem Geiste geschuldet. Alle im Landtag vertretenen Parteien haben neben ihren parteipolitischen Zugängen, nach Maßgabe der Vernunft und Einsicht, das Gemeinsame und Parteiübergreifende gesucht."

Für Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner ist damit eine "neue Hausordnung in Sachen Integration" entstanden. Als Basis des Zusammenlebens nennt er "das Erlernen der deutschen Sprache, wirtschaftliche Selbsterhaltung, die Akzeptanz unserer grundlegenden Werte, sowie der Respekt vor der christlich-abendländischen Leitkultur". Wobei Haimbuchner auch die Mehrheitsgesellschaft in die Verantwortung nimmt, die "selbstverständlich das dafür notwendige Integrationsangebot bereitstellen" muss.

verbindlichkeit &respekt

Sozial-Landesrätin Birgit Gerstorfer meint, man solle "den Zuzug von Menschen aus anderen Ländern -ob als Kriegsflüchtlinge oder angeworbene Fachkräfte -als Chance, als Verstärkung für unsere Gemeinschaft sehen. Ziel muss es sein, dass die zugewanderten Frauen und Männer, Kinder und Jugendlichen bei uns Wurzeln schlagen können. Was wir nicht brauchen können, ist eine Gesellschaft, in der sich Teile isolieren."

Und der für Integration zuständige Landesrat Rudi Anschober ist "froh darüber, dass mit dieser Weiterentwicklung des Integrationsleitbildes unsere bisherige Integrationsarbeit konsequent fortgesetzt werden kann. Grund-und Menschenrechte sind die Basis des Integrationsleitbildes, das sich zu einer aktivierenden und verbindlichen Integrationspolitik und zu einem respektvollen Umgang miteinander bekennt. Klar ist, Integration ist eine längerfristige Herausforderung für alle Seiten -bietet aber auch große Chancen! Nur gemeinsam können wir ein gutes Zusammenleben sichern."

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