Ein Wendepunkt in der EU-Geschichte

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Europa steckt in einer - hoffentlich kurzen - Rezession. Da würde es einen Außenmotor brauchen wie bisher. Und gerade der droht auszufallen, genauer: etwas langsamer zu schurren. Die bisherige Absicherung der europäischen Wirtschaft durch hohes Wachstum der Weltwirtschaft wird schwächer. Woher soll die neue Absicherung kommen? Indem wir das europäische Gebäude reparieren und zukunftssicher machen. An sich haben das die Staatschefs im Juni gemacht und etliche wichtige Maßnahmen beschlossen.

Die EZB hat sich entschlossen, doch jene Funktion zu übernehmen, die ihre "Schwestern“ in den USA, im UK, in Japan haben: niedrige Zinssätze zu garantieren, auch wenn die Budgetdefizite hoch sind, wenn es gezielte Programme zu ihrer Senkung gibt - und diese "Bedingung“ ist wichtig. Die Märkte hat es gefreut, die Zinsen sind gesunken und die Aktienkurse gestiegen. Und drei Monate später wird alles wieder zerredet. Deutsche Ökonomen schicken Briefe, dass damit die guten Deutschen die faulen Südländer finanzieren. Und andere, dass der Austritt Griechenlands unvermeidlich sei. Und die ganz Braven (Triple-A-Länder) beschließen, dass der ESM nur neue Schulden übernehmen soll und nicht die alten.

Und da platzt die Meldung herein, dass die EU den Friedensnobelpreis erhalten hat. Wie unerwartet und wie berechtigt! Fünfzig Jahre kein Krieg in einer Region, die jeden Konflikt gepflegt hat. Wie der Harvard-Ökonom Geoffrey Sachs sagt: Wir lösen Konflikte nicht mit Waffen. Dann gehen wir doch einen Schritt weiter und verzichten auch auf den internen Kampf und zeigen Solidarität im Gegenzug für die sichtbaren Reformen in den Defizitländern!

Als Optimist glaube ich, dass der Friedensnobelpreis einmal in der Geschichte der EU als Wendepunkt gesehen wird.

Der Autor ist Leiter des WIFO

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