"Es kann verheerend sein, Angst zu haben"
Marina Weisband, Ex-Geschäftsführerin der Deutschen Piraten, über das Flüchtlingsein, den mangelnden Mut ihrer Partei bei digitalen abstimmungen und Bildung als Anti-Populismus-Rezept. Das Gespräch führte Doris Helmberger
Marina Weisband, Ex-Geschäftsführerin der Deutschen Piraten, über das Flüchtlingsein, den mangelnden Mut ihrer Partei bei digitalen abstimmungen und Bildung als Anti-Populismus-Rezept. Das Gespräch führte Doris Helmberger
Ein knappes Jahr lang war sie Gesicht und Stimme der Deutschen Piratenpartei, bis sie sich im April 2012 als Politische Geschäftsführerin zurückzog. Ihrer Vision einer "Liquid Democracy", in der es durch (digitale) Mitbestimmung einen fließenden Übergang zwischen Bürgern und Politikern gibt, ist die 28-jährige gebürtige Ukrainerin aber bis heute treu. Im Rahmen der 18. GLOB- ART-Academy in Krems hat Weisband über die "Klugheit der Vielen" gesprochen. Mit der FURCHE sprach sie auch über ihre eigenen Fluchterfahrungen und das große Ziel, angstfrei zu sein.
Die Furche: Frau Weisband, Sie waren ein sechsjähriges "Tschernobylkind", als Sie 1994 nach Deutschland gekommen sind. Was löst die Ankunft hunderttausender Flüchtlinge bei Ihnen aus?
Marina Weisband: Einerseits erinnern mich die ankommenden Mütter, die sich an ihren Kindern festhalten, an die Zeit damals, als man selbst ein Kind war und sich die Mutter an einem festhielt. Andererseits waren wir als Kontingentflüchtlinge sehr viel privilegierter, weil bei uns klar war, dass wir bleiben durften. Natürlich hat es gedauert, bis wir wirklich angekommen waren, aber wir wurden empfangen - und ich bin das geworden, was ich bin, weil ich immer gedacht habe, ich muss etwas davon zurückgeben. Hoffentlich wird es den Menschen, die jetzt kommen, auch so gehen.
Die Furche: Vor eineinhalb Jahren sind Sie auf dem Maidan in Kiew gestanden und haben in einem Interview erklärt, dass viele Ukrainer das Gefühl hätten, vom Westen alleingelassen zu werden. "Viele sind frustriert von Europa", haben Sie gesagt. Wie groß ist Ihr Frust angesichts der Flüchtlingskrise?
Weisband: Ich sehe Europa gerade in einer grundsätzlichen Wertedebatte. Wir haben die 1980er und 1990er Jahre damit verbracht, eine reine Konsumgesellschaft zu sein. Jetzt habe ich in allen Ländern und Schichten das Gefühl, dass wir dabei sind herauszufinden, wer wir eigentlich sind. Was die staatliche Hilfe momentan leistet, ist jedenfalls bodenloses Chaos, und das schürt Ängste. Die große Hilfsbereitschaft, die wir in der Zivilgesellschaft gesehen haben, war eine Reaktion auf diese Untätigkeit, aber die Kräfte und Ressourcen sind erschöpft.
Die Furche: Mündige Bürger, die Verantwortung übernehmen - das ist auch Ihre Vision von "Liquid Democracy". Was ist damit gemeint?
Weisband: "Liquid Democracy" basiert auf dem Prinzip, dass jeder Mensch in Entscheidungsprozessen eine Stimme hat, die er entweder selbst nutzen oder an einen beliebigen anderen Menschen delegieren kann, dem er vertraut oder den er für kompetenter hält. Man kann seine Stimme aber auch jederzeit zurücknehmen. Dadurch ergibt sich ein sich ständig änderndes Netzwerk aus Vertrauen, das die Politik beeinflussen kann. "Liquid Democracy" ist aber kein Instrument zum Wählen. Ich sage auch nicht, dass es Parlamente ersetzen wird, weil hier auch noch andere Notwendigkeiten wie die Gewaltentrennung hinzukommen, aber es ist ein Instrument, durch das wir uns als Gesellschaft besser artikulieren können.
Die Furche: Trotzdem geht dieser Ansatz davon aus, dass Menschen rational entscheiden (wollen). Gerade die derzeitigen Zugewinne von Rechtspopulisten in ganz Europa zeigen aber, dass Stimmungen wie Wut oder Angst offenbar stärker sind als Argumente
Weisband: Ja, aber Tatsache ist, dass vor allem marginalisierte und schwächere Gruppen, die in der Gesellschaft nicht viel zu sagen haben, dazu neigen, Populisten zu wählen. Ein System von "Liquid Democracy", bei dem sie sich einbringen können, würde sie weniger anfällig machen. Aber grundsätzlich hilft natürlich nur Bildung gegen Populismus. Deshalb arbeite ich derzeit auch am Projekt "aula - Schule gemeinsam gestalten", das ab 2016/17 liquide Demokratie an mehreren deutschen Schulen umsetzen soll.
Die Furche: Was würde liquide Demokratie für das Verhältnis von Bürgern und Politikern bedeuten?
Weisband: Es würde bedeuten, dass sich die Grenze verflüssigt. Natürlich würde es auch weiterhin vollberufstätige Politiker geben, aber etwa auch Lehrer, die bisher keine Zeit hatten, sich hörbar zu machen, aber aktiv genug sind, um viele Stimmen zu versammeln und dadurch einflussreiche Figuren zu werden. Damit sich mehr Menschen engagieren können, braucht es aber parallel dazu ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es geht also um ein neues, ganzheitliches Gesellschaftsmodell.
Die Furche: Und die Politikerrolle?
Weisband: Die würde sich natürlich stark ändern. Wir können nicht mehr mit Personen agieren, die nur PR-Beratersprech herunterspulen und so tun, als wüssten sie alles. Ich selbst habe von Anfang an gesagt: Leute, ich bin 23, ich verstehe nicht alles, aber ich versuche mir so viele Inputs zu holen wie ich kann. Ich hatte kein Büro, keine Assistenten, kein gar nichts. Aber viele freiwillige Helfer haben mir Übersichten geschrieben, mich auf Talkshows vorbereitet und mir Informationen in Echtzeit googelt.
Die Furche: Trotzdem haben Sie den Job nach einem knappen Jahr hingeschmissen
Weisband: Nein, jeder Piraten-Vorstand wird für ein Jahr gewählt, und ohne Grundeinkommen kann ich nur eine gewisse Zeit Politik machen. Außerdem musste ich mein Psychologie-Diplom machen und hatte auch noch gesundheitliche Probleme. Aber wenn ich die Ressourcen und die Zeit gehabt hätte, dann hätte ich das sehr gerne weitergemacht.
Die Furche: Sie sind in Ihren wenigen Monaten an der Spitze jedenfalls ein Liebkind der Medien geworden - die eloquente Charismatikerin inmitten männlicher "Nerds". War das nicht der beste Beweis dafür, dass die gesichtslose "Schwarmintelligenz", die "Klugheit der Vielen" in unserer Mediengesellschaft nicht funktioniert?
Weisband: Wir dürfen hier nicht Entscheidungsfindung und Debatte verwechseln. Eine Debatte braucht Gesichter, hier wird es immer Personen geben, die für gewisse Meinungen stehen. Aber die Entscheidungsfindung darf nicht an diesen Personen hängen bleiben. Nur weil ich gut aussehe und rede, bedeutet das nicht, dass ich mehr politische Macht verdiene als irgendjemand sonst. Wenn man Meinungsträger automatisch zu Entscheidungsträgern macht, schürt das Populismus. Das ist es, was ich kritisiere.
Die Furche: Kommen wir zum schlagendsten Argument der "Liquid Democracy"-Kritiker - nämlich der Tatsache, dass dieses System nicht einmal bei den Piraten selbst funktioniert hat. Woran ist es gescheitert?
Weisband: Am Mut. Ich hätte die Software eingesetzt, um über unser Parteiprogramm abzustimmen, aber auf dem Parteitag hat der Vorschlag keine Mehrheit gefunden. Man hat sich 3000 Szenarien ausgedacht, was schiefgehen könnte. Das zeigt, wie verheerend es sein kann, Angst zu haben.
Die Furche: Ihr eigenes Motto lautet folgerichtig: "Das wichtigste ist, keine Angst zu haben." Doch gelingt Ihnen das selbst - zum Beispiel dann, wenn Sie als bekennende Jüdin mit antisemitischen Drohungen konfrontiert werden?
Weisband: Ich glaube schon, dass es mir gelingt. Nur im Rahmen der Ukraine-Berichterstattung hat mir das russische Außenministerium ehrlich Angst gemacht. Täglich mit drei Vergewaltigungs- und fünf Morddrohungen aufzuwachen war normal. Aber als ich dann tausende Zuschriften bekommen habe, habe ich aufgehört zu reden. Dafür schäme ich mich bis heute. Aber zu meinem Motto stehe ich weiterhin: Egal wie sehr man angefeindet wird - man muss weitermachen.
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