Europas nächster Währungshüter

Werbung
Werbung
Werbung

Die Europäische Zentralbank (EZB) ist die wesentliche, unabhängige Institution, um über Geldpolitik die Wirtschaftspolitik mitzugestalten und damit sowohl über die Stabilität des Euro als auch über die wirtschaftliche Lage Europas mitzubestimmen. Daher werden in Brüssel diskret Kontakte geknüpft, wer denn im Oktober 2011 dem derzeit amtierenden Präsidenten der EZB, Jean-Claude Trichet, nachfolgen könnte.

Finanzminister Josef Pröll gab sich nach den Treffen mit seinen Ressortkollegen in der abgelaufenen Woche noch zugeknöpft und ausweichend. Es sei „überhaupt nicht die Zeit gekommen“, um über den nächsten EZB-Chef jetzt eine Debatte zu führen. Zum Anlass der Anfrage, wonach Deutschlands Bundesbank-Präsident Axel Weber für die Trichet-Nachfolge in Stellung gebracht werde, wollte sich Pröll nicht äußern. Der Vorgang selbst löste Irritationen aus.

Absage an regionalen Ausgleich

Die Finanzminister der Euro-Zone haben sich am Dienstag für den Portugiesen Vitor Constancio als neuen Vizepräsidenten der EZB ausgesprochen. Beobachter vermuten, einem Südländer als Vize werde ein Mittel- oder Nordeuropäer als Präsident gegenüberstehen. Dafür sei von Berlin schon Axel Weber ins Gespräch gebracht worden. Weber hatte sich bereits den Konflikten mit dem Finanzsektor gestellt, hat Einfluss auf die Zentralbank stets abgelehnt und Vorschläge, die Stabilitätskriterien für den Euro zu ändern, wiederholt zurückgewiesen. Damit habe er sich, heißt es in deutschen Medien, als Währungshüter empfohlen. Die Gerüchte wurden so dicht, dass ihnen der Vorsitzende der Eurogruppe, Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker, umgehend entgegentrat.

„Ich werde nicht dafür plädieren, dass Deutschland den Posten des EZB-Präsidenten stellen wird“, sagte Juncker im Deutschlandfunk. Berlin irre, dass die Bestellung eines Portugiesen eine Vorleistung sei. Juncker: „Deutschland wird für seinen Kandidaten kämpfen müssen.“ Weber selbst erklärte nur, sich an Spekulationen um seine Person nicht zu beteiligen.

Die EZB bleibt derzeit auf ihrem Kurs niedriger Zinsen. Der EZB-Rat hält den Leitzins weiterhin auf einem Rekordtief von 1,0 Prozent, um die Wirtschaft zu beleben. Zu diesem Zinssatz können sich Geschäftsbanken bei der EZB Geld leihen. Ein zu früher Ausstieg aus dieser Hilfestellung könnte, so die EZB, die Konjunktur abwürgen. (C. R.)

Ein Thema. Viele Standpunkte. Im FURCHE-Navigator weiterlesen.

FURCHE-Navigator Vorschau
Werbung
Werbung
Werbung