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Ihrem Ziehvater nicht unähnlich

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Was wird aus der CDU? Nach dem Wechsel an der Parteispitze ist in der Volkspartei eine inhaltliche Neuorientierung nötig.

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Was wird aus der CDU? Nach dem Wechsel an der Parteispitze ist in der Volkspartei eine inhaltliche Neuorientierung nötig.

An Kandidaten hat es nicht gefehlt. Mindestens ein halbes Dutzend waren im Gespräch, brachten sich ins Gespräch oder wurden wenigstens genannt. Aber entweder paßten die Umstände nicht zu den Kandidaten oder die Kandidaten nicht zu den Umständen. Was aber dann?

Wie so oft, wenn es an Plausibilitäten fehlt und alle, auch die ungeschriebenen Gesetze politischer Entscheidungsfindung außer Kraft gesetzt sind, kommt eine Automatik der Lösungen in Gang und entwickelt eine solche Kraft, daß sie schlußendlich niemand mehr aufhalten kann und will. Die Führungsgremien der Partei, zu spät das Ausmaß der Verfehlungen und vor allem ihrer Wirkungen auch auf die nicht unmittelbar Beteiligten erkennend, verhielten sich über Wochen wie vom Blitz gerührt. Man schämte sich vor der eigenen Parteibasis. Keine guten Voraussetzungen für mutige Gremienentscheidungen.

Das Bild der Partei in der Öffentlichkeit, in der medienvermittelten Öffentlichkeit zumal, prägten die "Aufklärer", vor allem zwei: Wolfgang Schäuble, als Kohl-Nachfolger und amtierender Partei- wie Fraktionsvorsitzender, und Angela Merkel, die Generalsekretärin. Schäuble verhedderte sich in der eigenen Taktik und in parteiinternen Intrigen und mußte das Feld räumen. So wurde die Generalsekretärin, sonst eher die Unscheinbarkeit in Person, als Personifizierung der Unbelasteten, Redlichen, rücksichtslos Aufklärenden und zugleich politisch Unverbrauchten über Nacht zur Lichtgestalt - der Medien zunächst und dann auch der Basis, der - gemeint ist die Basis - die Führungsgremien um so lieber den Vortritt ließen, je mehr sie selbst im Nebel stocherten. Und vor allem wollte man, auch da war die Hilfe der Basis nur recht, nach allem was geschehen war, endgültig weg von allem, was nach "System Kohl" und dessen patriarchalem, debattenunfreundlichem Führungsstil aussah. Unbelastet von alledem und gesprächsoffen sollte sein, wer die Partei künftig führt.

Das "Ziehkind" Kohls Eine Rolle also der "Neuen" wie auf den Leib geschneidert? Ganz so ist es wohl nicht. Der politische Aufstieg der Angela Merkel von der stellvertretenden Pressesprecherin der einzigen demokratisch ins Amt gewählten DDR-Regierung unter Lothar de Maiziere zur Bundesministerin zunächst für Familie, dann für Umwelt im vereinten Deutschland undgleichzeitig zur stellvertretenden Parteivorsitzenden war zwar eindruckvoll, sah aber eher wie eine Kohlsche Konzession an den Osten, denn als Vorbereitung für ein Spitzenamt aus.

Und - Ironie im aktuellen Geschehen: Niemand auf der politischen Bühne im Deutschland der neunziger Jahre, galt so sehr als "Ziehkind" Kohls wie Angela Merkel. Leute, die sie gut zu kennen glauben, sagen von ihr denn auch, sie habe, was Taktik sowie Durchsetzungswillen und im Zweifelsfall Rücksichtslosigkeit betrifft, nicht wenig von ihrem Meister gelernt, auch wenn sich das Gelernte nun zunächst gegen den Meister selbst wende.

Ihr wirklicher Aufstieg begann freilich erst in ihrer Zeit als Generalsekretärin unter Wolfgang Schäuble. Und niemand in der Parteiführung um Schäuble, hat so früh und so konsequent die Loslösung von Kohl betrieben wie sie. Was sie dazu in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vom 21. Dezember letzten Jahres zu Papier brachte, war zwar weder vom Feinsten noch vom Klügsten. Immerhin lieferte sie mit der Festellung, Kohl habe die Partei finanziell grob geschädigt, der Staatanwaltschaft zusätzliche Argumente. Je nach endgültigem Ausgang der "Affäre Kohl" könnte ihr das in der Partei noch einmal zu schaffen machen. Aber es half ihr beim Anstieg zur Spitze umso mehr, je tiefer die Partei im Spendensumpf einbrach und je hoffnungsloser sich der Nachfolger Kohls selbst damit darin verirrte.

Die Vorzüge bei den übrigen Auswahlkriterien - Frau, Nordlicht nach Herkunft, Ostdeutsche in ihrer Biographie, Protestantin mit zeitgenössischem Lebenslauf nach soviel schmuddeligen Katholizismus, nicht festgelegt, aber bereit, neue Wege zu gehen, auch wenn selbst den unmittelbar Beteiligten nach wie vor ziemlich unklar sein dürfte, worin das Neue besteht und wie Merkel es verkörpert - bewirkten ein Übriges. Die sechs Regionalkonferenzen zur Vorbereitung des Parteitages, von langer Hand, aber nicht zu diesem Zweck vorbereitet, gaben der nicht erklärten Kandidatin Gelegenheit, sich landauf landab dem Parteivolk bekannt zu machen.

Die erst noch bedächtigen Stimmen aus dem Norden zu ihren Gunsten schwollen innerhalb weniger Wochen von Nord nach Süd zum gewaltigen Chor an, der alle Gegenstimmen zum Verstummen brachte. Sie soll es machen, sagt das Parteivolk und die fernsehinformierte Öffentlichkeit: Wir vertrauen ihr. Sie soll es jetzt machen, sagen die politischen Profis, darunter auch solche in der Partei, die sich für später selbst noch eine Chance ausrechnen: dann sehen wir weiter. Der Parteitag im April wird mit oder ohne Stimmzettel nur noch akklamieren. Faktisch ist die künftige Vorsitzende längst gewählt. Selbst der anfangs so zögerlichen CSU blieb nichts anderes übrig, als längst vor dem Essener Parteitag klein beizugeben und der Vorweggekürten artig die Honneurs zu machen.

Was aber bedeutet das Geschehene? Der Aufstieg Merkels ist - wenigstens atmosphärisch - dem des gegenwärtig regierenden Kanzlers nicht unähnlich. Gerhard Schröder wurde Kanzlerkandidat und damit später Kanzler nicht durch den Willen der Parteiführung, sondern auf Grund seiner Wirkung über die Medien und durch die Entscheidung seiner niedersächsischen Wähler, die ihn bei der Landtagswahl im Frühjahr 1998 mit einer solchen Mehrheit ausstatteten, daß der Partei gar nichts anderes übrig blieb, als ihn zu ihrem Kandidaten zu machen.

Auch über den Aufstieg von Merkel hat weniger die Partei entschieden, schon gar nicht deren Führung, als vielmehr die Parteibasis als Teil der medienanimierten Öffenlichkeit. Anders als Schröder, der gleichsam per feindliche Übernahme sich an die Spitze setzte, die erst zu einer formellen und freundlichen wurde, als Oskar Lafontaine in einer Affekthandlung alle Ämter niederlegte und Schröder das Amt des Kanzlers mit dem des Parteivorsitzenden vereinen konnte, kommt Merkel mitten aus der Partei, der sie ebenfalls bisher eher fremd war, und wird vom Parteivolk nach oben getragen.

Ohne wirkliche Macht Aber - und das ist nun ganz anders - Schröder gewann zuerst die Macht und dann die Partei, Merkel dagegen gewinnt die Partei, bleibt aber ohne wirkliche Macht, Bisher waren alle CDU-Vorsitzenden entweder zugleich Kanzler oder Fraktionsvorsitzender im Bundestag oder Ministerpräsident eines Landes. Merkel bleibt einstweilen jedenfalls nur der Parteivorsitz. Zupass kommen wird der Partei die ostdeutsche Herkunft der künftigen Vorsitzenden. Trotz einer zweiten Welle ostdeutscher Wahlerfolge im vergangenen Herbst ist der Humus für die CDU in den neuen Bundesländern nach wie vor dünn. Umso mehr braucht es jemanden an der Spitze mit dem nötigen Feeling für die Ostprobleme, eine Person, in der sich die Ostdeutschen wieder erkennen können. Dies nicht zuletzt wegen des Zuspruchs, den die PDS dort erfährt.

Und das Verhältnis CDU-CSU? Edmund Stoiber und Angela Merkel sind Pole, die sich nicht anziehen, aber politisch gut ergänzen können. Damit verbunden ist die weitergehende Frage, wie sich die großen Volksparteien entwickeln. Ziehen sich die Parteien auf die Rolle von Wahlveranstaltern zurück, und verlagert sich die Politik inhaltlich stärker in die Fraktionen, damit in die Parlamente, oder passiert unter dem Einfluß der Medien das Gegenteil?

Und was aus der CDU überhaupt wird, ist nach der Kür der neuen Parteivorsitzenden so unsicher wie vorher. Wohl ist mit dem Amtsantritt Angela Merkels die Ära Kohl endgültig zu Ende. Auch läßt sich darauf wetten, daß die Partei, was den Rückhalt in der Wählerschaft betrifft, die letzten Monate weit besser überstanden hat, als in der Aufgeregtheit über die Finanzaffären selbst ihre treuesten Anhänger glaubten. Aber geklärt wurden bislang personelle und prozedurale Probleme, dagegen kaum politische Inhalte. Für die Zukunft der Partei wird aber weniger maßgebend sein, wer welche Stelle in der Partei räumt, innehat oder neu besetzt, sondern welche Antworten auf die die nächste Zukunft bestimmenden politischen Kernfragen sie gibt.

Europäische Linie fehlt Zum Beispiel: Was wird künftig aus der sozialen Marktwirtschaft beziehungsweise wie schafft Politik unter den Bedingungen der Globalisierung ein für alle Bürger bekömmliches Gleichgewicht zwischen Markt und Staat? Die letzte Regierung Kohl ist an diesem Problem gescheitert. Oder: Gehört das "C" auch künftig noch zum ethischen Fundament der Partei, oder wird sie, was sie trotz des vorherrschend katholischen Anstrichs unter Kohl schon war - noch stärker zu einer beliebigen konservativ-liberalen Wirtschafts- und Bürgerpartei? Und worin wird sie sich dann von einer "schröderisch" gewendeten Sozialdemokratie der Mitte noch unterscheiden?. Darauf wird nicht zuletzt ihre Familien- und Steuerpolitik Antwort geben.

Schließlich: Bleibt die CDU die Europapartei, die sie von Anfang an war und für die Helmut Kohl gerade als Kanzler der deutschen Wiedervereinigung stand? Die künftige Parteivorsitzende ist im Gegensatz zum Fraktionsvorsitzenden Merz gerade europapolitisch ein unbeschriebenes Blatt, auch diesbezüglich Schröder ähnlicher als Kohl. Überhaupt fehlt Deutschland zur Zeit eine klare europäische Linie. Was dies bedeutet, hat nicht zuletzt der "Fall Österreich" gezeigt. Insofern hinterläßt das Ende der Ära Kohl in Europa weit größere Lücken als in Deutschland selbst, wo sich die Kohlsche Politik bereits vor dem 27. September 1998, dem Regierungsantritt Schröders, überlebt hatte.

Der Autor, freier Publizist und langjähriger Chefredakteur der Herder-Korrespondenz, war von 1991-96 Grundsatzreferent in der Staatskanzlei Baden-Württemberg.

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