POLITIK
College für 1000 Flüchtlinge in Wien
Jugendliche Flüchtlinge mit bereits absolvierter Schulpflicht sollen ab Jänner ein College in Wien besuchen können. Die angebotenen Kurse bereiten die 15 bis 20-jährigen Jugendlichen auf den Umstieg in das reguläre Schul- und Ausbildungssystem vor. Die Kursteilnehmer können monatlich einsteigen, der Stundenplan soll modular sein. In Kleinkursen sollen die Schüler in Deutsch, Englisch, Mathematik und EDV die Schulbank drücken.
POLITIK
Asylvertragsverletzungs-Verfahren
Die EU-Kommission wird laut Die Welt 40 Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 EU-Länder wegen Verstoßes gegen gemeinschaftliche Asylrichtlinien einleiten. Neben Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien, den Niederlanden und Ungarn zähle auch Österreich zu den betroffenen Ländern. Es gehe um Gesetze zur Anerkennung von Flüchtlingen, zu den Mindestnormen für Asylverfahren und zu den Aufnahmebedingungen von Asylwerbern. Die konkreten Vorwürfe sind allerdings noch unklar. Wird das Strafverfahren der EU in Gang gesetzt, gibt es zunächst ein Mahnschreiben, das innerhalb von zwei Monaten beantwortet werden muss. Im Anschluss daran ist auch ein Verfahren vor dem EuGH möglich.
POLITIK
Asyl: Durchgriffsrecht für Bund
Der Nationalrat erteilte am Mittwoch dem Bund ein Durchgriffsrecht gegenüber den Gemeinden. Jetzt kann der Bund ohne Zustimmung der jeweiligen Kommune Unterkünfte für Flüchtlinge errichten. Die Verordnung richtet sich an jene Gemeinden beziehungsweise Bundesländer, die die Vorgaben nicht erfüllen und zu wenige Flüchtlinge beherbergen. Als Richtwert für die Verteilung gilt hier 1,5 Prozent der Lokalbevölkerung.
INTERNATIONAL
US Flüchtlingshilfe
Nicht nur die EU, auch die USA stocken ihre finanzielle Hilfe für die Opfer des syrischen Bürgerkriegs auf. 419 Millionen Dollar (371 Mio. Euro) zusätzlich würden bereitgestellt, lautete die Ankündigung des US-Außenministeriums. Die USA sind bereits mit Abstand der größte Geldgeber für die Versorgung der syrischen Bürgerkriegsopfer. Mit der nun angekündigten Aufstockung belaufen sich ihre Hilfen seit Ausbruch des Konflikts Anfang 2011 auf 4,5 Milliarden Dollar. Zurückhaltend sind die USA allerdings bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge. Nur rund 1800 von ihnen nahm das Land bisher auf. Barack Obama hat für das kommende Haushaltsjahr die Aufnahme von 10.000 Syrern zugesagt.
INTERNATIONAL
Europäer zunehmend fettleibig
Elf Liter reiner Alkohol wird im Schnitt pro Jahr in der WHO-Region Europa getrunken. Das zeigt der aktuelle Gesundheitsbericht der Weltgesundheitsorganisation (WHO). Auch was den Anteil der Übergewichtigen betrifft, schlägt die WHO Alarm. Europa liegt hier mit einem Anteil von 56 Prozent nur noch knapp hinter den USA.
