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Gesellschaft

Robin Hoods Rückzug

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Wenn die FPÖ weiterhin eine erfolgreiche politische Kraft sein will, muss sie wieder eine Politik mit Herz machen", so Jörg Haiders Kommentar zur Wahlniederlage in Wien, der dritten Niederlage bei Landtagswahlen seit dem Einstieg der Partei in die schwarz-blaue Koalition. Optimisten meinen zwar, die Wahlniederlage sei auf Haiders antisemitische Ausrutscher und die darauffolgende Mobilisierung der Sozialisten zurückzuführen. Die Wahrheit dürfte weniger freundlich ausschauen.

Der "Gemeindebau", Symbol aller positiven Traditionen der Sozialdemokratie, wohl aber auch ihres Niedergangs in den letzten Jahren, ist wieder in die Partei heimgekehrt, nachdem er seit 1986 wesentlich zum Aufstieg Haiders in Wien beigetragen hatte. Dieser aufhaltsame Aufstieg des Jörg Haider war nicht der Tatsache zu verdanken, dass plötzlich alle "Sozis" "Nazis" geworden wären, wie eine eindimensionale Analyse uns fallweise einzureden suchte. Jörg Haider sammelte seine Wähler viel- mehr in der Rolle des Robin Hood, Anwalt der Armen und Kämpfer gegen eine arrogant gewordene politische Klasse (nachzulesen in Klaus Ottomeyer: "Die Haider-Show").

Robin Hood ist aber ein unglaubwürdiger Vertreter der Deklassierten oder von Deklassierung Bedrohten, wenn Männer wie Grasser und Prinzhorn, zwei beinharte Verfechter einer neoliberalen Wirtschaftspolitik, den FPÖ-Part in der Koalition bestimmen. Solange die FPÖ in der Opposition war, wurden die Widersprüche zwischen neoliberalen und rechtspopulistischen bis rechtsradikalen Positionen durch Haiders Demagogie überdeckt. Jetzt, wo sie in der Regierung sitzt, brechen sie auf. Sie sind auch mit griffigen Forderungen wie "Politik mit Herz" nicht zu kitten.

Die FPÖ muss sich entweder zu ihren neoliberalen Unternehmern a la Prinzhorn bekennen und damit konsequent an Stimmen verlieren, oder zum Robin-Hoodismus ihres de facto Immer-Noch-Parteichefs und damit die Koalition spalten. Neoliberalismus und Robin Hood unter einen Hut zu bringen, schafft selbst der begabteste Demagoge nicht.

Trautl Brandstaller war langjährige ORF-Journalistin und Dokumentarfilmerin.