Sichtbare Netzwerke für Familien

Als Familienstaatssekretärin Christine Marek am vergangenen Montag Kernergebnisse des Fünften Österreichischen Familienberichts und Leistungen des Ressorts vorstellte, wurde die Feier von einer Frage überschattet: Welche dieser Leistungen würde der Staat ab Herbst einsparen müssen? Die VP-Familienstaatssekretärin schwieg sich darüber noch aus.

Was aber bereits bekannt ist: Allein im nächsten Jahr muss ihr Ressort rund 235 Millionen Euro einsparen. In den folgenden Jahren sind weitere Kürzungen notwendig. So viel wollte Marek schon vor der Sommerpause verraten: Einzelne Maßnahmen zu streichen, halte sie für „unintelligent“. Man darf also gespannt sein, welche intelligente Lösung dem Ministerium einfallen wird.

Keine einfache Aufgabe steht Marek also bevor, vor allem auch wenn man den Familienbericht studiert. Denn hierbei wird deutlich: Österreich gibt viel für Familien aus. Doch einige wichtige familienpolitisch verfolgte Ziele wurden nicht oder nur langsam erreicht. So hat sich die Geburtenrate bei niedrigen 1,4 „Kindern“ pro Frau eingependelt, obwohl der Wunsch nach mehr Kindern bei Paaren da wäre. Die Frauenerwerbsquote ist zwar vergleichsweise hoch, sie liegt bei 68 Prozent, doch es sind immer noch vorwiegend Frauen, die eine längere Babypause einlegen und danach Teilzeit arbeiten gehen.

Viel Geld, wenige Kinder

Das Angebot an Kinderbetreuungseinrichtungen wird zwar stark ausgebaut. Doch immer noch ist man von den magischen 33 Prozent Betreuungsquote der unter Dreijährigen weit entfernt, die die EU-Staaten schon vor zehn Jahren festgelegt hatten. Derzeit werden etwa knapp 16 Prozent der Kleinsten in Einrichtungen betreut. Aber, so geht es aus dem Familienbericht hervor, immerhin wurde eine Verdoppelung innerhalb kurzer Zeit erreicht. Dieser Weg sollte weiter beschritten werden. Investitionen in Betreuungsplätze und die neue einkommensabhängige Kindergeld-Variante dürfen nicht dem Sparstift zum Opfer fallen.

Ähnlich sehen das auch so manche Expertinnen: So wies auch das Wirtschaftsforschungsinstitut in einer Studie zu Familienleistungen darauf hin, dass im Familienressort kaum Einsparungspotenzial bestünde.

Sinnvolle Umschichtungen

Eine der Autorinnen, Margit Schratzenstaller, schlug indes vor, im Budget umzuschichten: von sogenannten Transferleistungen, also finanziellen Zuschüssen, zu Sachleistungen, also den Ausbau von Infrastruktur, etwa von Kinderbetreuungsplätzen oder Ganztagsschulen. Langfristig sollte, so die Wifo-Studie, die längste Variante des Kinderbetreuungsgeldes überdacht werden – sie ist allerdings immer noch die beliebteste, macht es Frauen aber schwierig, wieder in den Beruf integriert zu werden. Das sind Positionen, die bei Einsparungsvorschlägen bedacht werden sollten. Denn auch, wenn Kritiker der Studie erneut den oft zitierten Wert der Wahlfreiheit bemühen, muss eines deutlich gemacht werden: In der aktuellen (!) Wirtschaftswelt können es sich Frauen nicht leisten, so lange vom Arbeitsmarkt weg zu bleiben. Zumal Trennungen vom Partner immer häufiger werden und damit ihr Armutsrisiko noch einmal steigt.

Nur wenn sich die Arbeitswelt endlich den Familien mehr anpassen würde und Männer mehr Familienarbeit annehmen können und wollen, könnte man wirklich von Wahlfreiheit sprechen. Doch, wer ehrlich ist, der wird eingestehen, was die Familiensoziologin Martina Beham bei der Präsentation des Berichts sagte: Ja, es gebe Bewegungen, aber man müsse sie mit der Lupe suchen.

Daher müsste bei den möglichen Einsparungen im Familienressort ein Grundgedanke deutlich werden: Familien brauchen breite soziale Netzwerke, innerfamiliäre und institutionelle. Diese müssen weiter gestärkt werden.