Amerika gegen Osama Bin Laden: Eine apokalyptische Feindschaft

DIE FURCHE: Dennoch - Präsident George Bush spricht vom "Krieg gegen den Terror", der lange dauern werde. Was hat diese Wortwahl für Konsequenzen?

Schneider: Erstens hat die einzige Supermacht der Welt erklärt, sie sehe sich als Opfer einer Aggression und damit im Krieg. Zweitens ist die Redeweise so, dass man den Eindruck haben kann, die USA sind zu einem "all out war" entschlossen. Das heißt, sie sind nicht nur zu einem begrenzten Krieg bereit, sondern zu einem, der mit allen zu Gebote stehenden Mitteln geführt werden wird, falls das erforderlich ist. Drittens klingt die Redeweise so, als ob die Emotionen auf volle Touren gebracht werden sollen. Was das wirklich bedeutet, ist noch nicht ganz klar. Will George Bush angesichts des Zorns und der Wut der Bürger nicht als Feigling erscheinen? Will er den aufgestauten Affekten eine Chance der Entladung verschaffen? Oder will er die Menschen zur Opferbereitschaft für einen blutigen und kostspieligen Krieg motivieren? Im Moment klingt es so, als ob die Öffentlichkeit eben darauf eingestimmt werden soll.

DIE FURCHE: Noch mehr Gewalt, noch mehr Tote? Ist das die einzige denkbare Antwort einer Supermacht?

Schneider: Entscheidend ist, dass die Führung der USA massive Vergeltung will. Ob es zu einem undifferenzierten Zerstören kommt, etwa zum Einsatz vom Massenvernichtungsmitteln, ist nicht vorherzusehen. Massive Gewaltanwendung wurde nicht nur den Tätern angedroht, sondern auch denen, die ihnen Unterschlupf gewähren, oder ihnen eine Terroraktion ermöglichen.

Dass der Einsatz von Gewalt gewollt wird, ist nicht nur eine Tatsache, sondern es gibt dazu kaum eine Alternative. Die Terroristen könnten sich zu noch grausigeren Aktionen ermutigt fühlen und die Supermacht im "Heiligen Krieg" niederringen. Die Art, wie sie ihr Aktion angelegt und durchgeführt haben, spricht außerdem dafür, dass eine Verständigung für sie gar nicht in Frage kommt.

DIE FURCHE: Sollte es nicht wenigstens versucht werden?

Schneider: Verständigung erfordert Dialog. Aber dazu muss man wissen, mit wem man reden kann. Wer Terroranschläge wie die vom 11. September plant und durchführt, hat kaum die Mentalität, die dafür nötig wäre.

DIE FURCHE: Was ist, wenn sich Amerika dazu hinreißen lässt, ganze Länder kollektiv zu bestrafen? Müsste da nicht an den Zweiten Weltkrieges erinnert werden? An Hiroshima, Dresden... das undifferenzierte Zerstören und Hinmorden von Zivilisten.

Schneider: Was Dresden und andere Fälle betrifft, so richteten sich die Luftangriffe der Alliierten zunächst gegen militärisch relevante Potentiale wie Militäranlagen, Rüstungszentren und so weiter. Dann aber erklang aus den deutschen Lautsprechern: "Wir werden ihre Städte ausradieren!" Gemeint waren die britischen Städte und es wurde das Zeitwort "coventrieren" geprägt - Coventry war eine der britischen Städte, die einem Flächenbombardement ausgesetzt wurden. So war es kein Wunder, dass mit gleicher Münze reagiert wurde.

Auch das Kriegsvölkerrecht kennt "Repressalien", also Handlungen, die an sich rechtswidrig sind. Unmenschliche Repressalien als Reaktion auf unmenschliche Handlungen sind nur gegen die unmittelbaren Täter zulässig. So steht es zumindest in den Lehrbüchern. Aber die Kriegsführung wurde in den vierziger Jahren immer rücksichtsloser; bis hin zu den gegen Städte eingesetzten "Vergeltungswaffen" V1 und V2, und bis zur Proklamation des "Totalen Krieges" durch Goebbels im Jahr 1943. Sie besagte, dass sich nun alle Volksgenossen als Kriegsteilnehmer zu betrachten hätten. Alle Lebens- und Arbeitsbereiche wurde ausdrücklich in den Kriegsdienst gestellt. Wenn das so ist, verschwimmt die hergebrachte Unterscheidung zwischen militärischem Kampf und Gewaltanwendung gegen "zivile" Einrichtungen.

DIE FURCHE: Wären dann im "ersten Krieg des 21. Jahrhunderts" Flächenbombardierungen zum Beispiel in Afghanistan vorstellbar, nur weil dort der vermutliche Drahtzieher des Terrors, Osama Bin Laden, angeblich Unterschlupf gefunden hat?

Schneider: In unserer Zeit ist vieles Undenkbare möglich geworden "Das Undenkbare denken" - so hieß vor Jahrzehnten ein Buch von Hermann Kahn, einem der "Vordenker" des Atomkriegs. Zulässig wäre der Einsatz von Massenvernichtungswaffen sicher nicht. Es ist mehr als fraglich, ob solche Aktionen zur Ausschaltung eines weiterverzweigten Terroristennetzes führen könnten. Ihr CNN-Wert wäre vermutlich größer als ihr militärischer Sinn.

Die Konzilsväter haben übrigens im Jahre 1965, mitten im Kalten Krieg, Kriegshandlungen, die auf die Vernichtung ganzer Städte und Gebiete und ihrer Bevölkerung gerichtet sind, als "Verbrechen gegen Gott und gegen den Menschen" verurteilt. Nachzulesen in "Gaudium et Spes", Abschnitt 80.

DIE FURCHE: Was hat es dann für einen Sinn, von "Krieg" zu sprechen? Manche Völkerrechtler sagen, solange nicht ein Staat als Täter identifiziert ist, handelt es sich um Kriminelle, die polizeilich und gerichtlich verfolgt werden müssen, aber nicht durch den Einsatz einer gewaltigen Militärmacht.

Schneider: Die Sache ist nicht so einfach. Zum Ersten: In der Vergangenheit war es so: Wenn ein Staat einem anderen den Krieg erklärte, hieß das, von nun an gilt für die Kriegsparteien nicht mehr das Friedens-, sondern das Kriegsvölkerrecht. Könnte man davon heute noch ausgehen, dann wäre das vielleicht weniger schlimm als das Operieren in der Grauzone, in der das Friedensrecht nicht mehr und das echte Kriegsvölkerrecht noch nicht gilt. Aber tatsächlich werden Kriege heute nur noch selten so geführt, wie die Schöpfer des Kriegsvölkerrechts sich das vorstellten.

Zum Zweiten: Kann man sich ernsthaft vorstellen, eine Aufforderung an die entsprechende Regierung, die Drahtzieher und Befehlshaber der September-Terroristen vor Gericht zu stellen oder auszuliefern, würde befolgt? Die Staaten waren und sind ja schon längst völkerrechtlich verpflichtet, Terroraktionen, die von ihrem Gebiet ausgehen, zu unterbinden. Wenn sie das nicht wollen oder können, hat der terrorisierte Staat das Recht, sich zu schützen - indem er von sich aus die Entwaffnung und Entmachtung der Terroristen durchführt. Entwaffnung und Entmachtung ist allerdings etwas anderes als Rache und Vergeltung.

Zum dritten: Selbstverständlich werden politische Begriffe nicht immer im juristischen Sinn gebraucht, zum Beispiel, wenn man liest, Osama Bin Laden hätte "den USA den Krieg erklärt". Er ist ja kein Staatsoberhaupt. Aber es klingt schon weltfremd, wenn von Völkerrechtlern gesagt wird, Terroristengruppen kämen, weil sie keine Völkerrechtssubjekte wären, gar nicht als Adressaten von militärischen Maßnahmen in Frage. In Somalia und anderswo wurden - abgesegnet durch die UNO - militärische Kräfte gegen Kampfeinheiten eingesetzt, die als "Banden" galten und nicht als Armee eines anerkannten Staates.

Und schließlich: Es steht hier tatsächlich nicht einfach ein Staat gegen einen anderen oder ein Militärbündnis gegen ein anderes. Die USA sind in den Augen der Septemberterroristen die Verkörperung einer verhassten Lebensform, eines "way of life"; es ist symbolträchig, dass das World Trade Center und nicht nur das Pentagon angegriffen wurde. Sollten die Befehlshaber tatsächlich fundamentalistische Extremisten sein, dann hassen sie nicht nur einen Staat, sondern die satanische Welt. Sie zu bekämpfen ist in ihren Augen "Dschihâd", heiliger "Krieg". Aber das ist etwas anderes als Krieg im Sinne unserer Begriffswelt.

DIE FURCHE: Hatte der Westen zu lange die Augen vor der Faszinationskraft politischer Religionen verschlossen?

Schneider: Er hätte nicht überrascht sein dürfen. Der Westen war sich über die pseudoreligiösen Antrieb in den modernen Totalitarismen durchaus bewusst. Dass es aggressive Fundamentalismen gibt, war klar. Die iranischen Revolutionäre und die islamistischen Gruppen in Nordafrika, an Nahost und sonstwo haben ihre Ziele nie verhehlt. Aber vielleicht hat man sich die eigene Unverwundbarkeit eingeredet. In stark kommerzialisierten Gesellschaften fällt es außerdem schwer zu glauben, dass Religion und Politik im 20. oder im 21. Jahrhundert noch eine so kompakte Einheit bilden, wie sie bei uns schon lange nicht mehr besteht. Samuel Huntington war nicht der einzige, der das Thema zur Sprache gebracht hat. Es gibt ganze Bibliotheken dazu, zum Beispiel "Die Rache Gottes: Radikale Moslems, Christen und Juden auf dem Vormarsch", von Gilles Kepel, schon vor über zehn Jahren erschienen.

DIE FURCHE: Also doch ein "Kampf der Kulturen", wie ihn Samuel Huntington prophezeit hat?

Schneider: Nein. Aber was nicht ist, kann noch werden, und das macht Sorge. Nicht "der Islam" ist die terroristische Macht, und auch nicht die "islamische Zivilisation". Viele Staaten, die zur muslimischen Welt gehören, haben sich deutlich distanziert und Unterstützung gegen die Terrorismus angeboten. In jeder Kultur gibt es Fanatiker und menschlich Denkende. Der "Dschihâd" ist der heilige Einsatz für die Sache Gottes. Manche verstehen darunter handfest den Religionskrieg, andere aber lehren einen "veredelten" Dschihâd-Begriff, er meint dann den Kampf gegen das Böse auch und vor allem im eigenen Selbst.

So eine Besinnung gab es auch im christlichen Mittelalter über den Sinn des "Kreuzzugs", der Heilige Bernhard von Clairvaux steht dafür. Gerade jetzt käme es darauf an, alles zu tun, was die Fanatisierung hindert und den gemeinsamen Kampf gegen Unmenschlichkeit ermöglicht. Am schlimmsten wäre es, die muslimische Welt in den Fanatismus zu treiben, indem man sie zum Reich des Bösen erklärt.

DIE FURCHE: Hat es in einer solchen Situation überhaupt Sinn, sich mit subtilen völkerrechtlichen Begriffsunterscheidungen abzugeben?

Schneider: Ja, aus mehreren Gründen: Erstens hat die westliche Welt immer wieder betont, sie stehe für das Gute. Dann muss sie die Grundsätze, Gebote und Verbote des Rechts ernst nehmen. Wie stolz war die "zivilisierte Welt" erst vor kurzem, dass Kriegsverbrecher nun weder ungeschoren bleiben noch schlichtweg liquidiert, sondern vor Gericht gestellt werden!

Zweitens: zwar haben viele Staaten, vor allem europäische, den USA Solidarität im Kampf gegen den Terror versprochen. Aber nicht im Sinn eines Blankoschecks. Die vielzitierten Beistandsklauseln in Allianzverträgen sind juristische Texte. Die Spitzen der USA sind auf eine breite Allianz gegen den Terror aus. Gerade deshalb kommt es darauf an, wie sie so agieren, dass sie vorhandene oder mögliche Partner nicht verprellen.

DIE FURCHE: Da sieht es ja nicht schlecht für die USA aus: Die Türkei, Russland und etliche andere Staaten scheinen sich für eine solche Partnerschaft anzubieten.

Schneider: Ja, aber nicht ohne eigene Nebengedanken. Terrorismusbekämpfung, das war seit langem ein Anliegen der Türkei. Sie verstand darunter den Kampf gegen die aufständischen Kurden. Die Russen stellten ihre Feldzüge in Tschetschenien als Terrorismusbekämpfung dar. Wie die "Allianz gegen den Terrorismus" verfasst werden soll, das ist noch nicht klar. Anscheinend ist kluge Politik gefragt, nicht nur Kriegsrhetorik.

DIE FURCHE: Haben jene Recht, die angesichts solcher Rhetorik Furcht verspüren, etwa wenn Schwarz-Weiß-Formeln verwendet wurden, wie die vom "Kampf zwischen Gut und Böse?

Schneider: Selbstverständlich legt die Situation Schwarz-Weiß-Wendungen nahe, und selbstverständlich kann man zum Gefangenen der eigenen Redeweisen und Vorstellungen werden. Aber Vernunft darf nicht verabschiedet werden. Die eigene Sache als die schlichtweg Gute zu sehen und den Feind zu verteufeln, das bedeutet selbst dem Fundamentalismus anheimzufallen und Politik durch Apokalyptik zu ersetzen.

DIE FURCHE: Was wird aus der NATO, kann sie dieselbe bleiben?

Schneider: Sie ist schon eine andere geworden. Den Gründern ging es 1949 um die Rückendeckung der USA für die in Furcht vor Stalin lebenden Westeuropäer. Die Juniorpartner bemühten sich um die Solidaritätszusage des Seniorpartnes. Dass es auch einmal anders herum gehen kann, wurde klar, als die USA die Partner um aktive Unterstützung in dem von General Norman Schwartzkopf geführten "Zweiten Golfkrieg" ersuchten. Aber da ging es um Sicherheitsinteressen außerhalb des atlantischen Bündnisgebiets, dafür gibt es keine automatische Beistandspflicht. Nun ist das anders: ein Bündnismitglied sieht sich als Angriffsopfer, und ausgerechnet die Supermacht selbst.

DIE FURCHE: Aber Sie haben selbst auf die juristischen Formeln des Vertrags hingewiesen.

Schneider: Ja, es stimmt, dass die Wahl der Mittel zur pflichtgemäßen Beistandsleistung Sache der einzelnen Mitgliedstaten ist. Natürlich kann der politische Druck zur uneingeschränkten Solidarisierung an einem Verteidigungskrieg stark sein. Aber gerade weil die automatische militärische Beistandspflicht im NATO-Vertrag nicht einwandfrei fixiert ist, hat man versucht, durch die "militärische Integration" schon in Friedenszeiten das allfällige Beiseitestehen des einen oder anderen Partners auszuschließen. Dadurch, dass die Streitkräfte für einen gemeinsamen Einsatz organisiert, ausgebildet und ausgestattet wurden, unter integrierten Oberkommandos, nach gemeinsamen Verteidigungsplänen. Aber die waren eben auf die klassische Verteidigung des Bündnisgebiets gegen militärische Aggressionen ausgerichtet. Nun aber gibt es ein neues Konzept, das Einsätze zur Friedenserzwingung und Friedenssicherung auch außerhalb des Bündnisgebietes in Aussicht nimmt.

Aber nun ist die Lage schon wieder anders: Man weiß nicht, wie der Aggressor organisiert ist, ob man ihn mit den herkömmlich strukturierten Streitkräften nach den eingespielten Operationsmustern überhaupt aktionsunfähig machen, "besiegen" kann. In den USA ist man ja auch noch auf der Suche nach den richtigen Rezepten. Aber vielleicht sollten die Hinweise, es könnte noch lange bis zum Einsatz dauern, auch nur von den konkreten Vorbereitungen ablenken.