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Atout im großen Spiel

Es ist ein merkwürdiges Phänomen, daß die beiden angelsächsischen Demokratien nicht nur in ihrer offiziellen Deutschlandpolitik übereinstimmen, sondern auch in den Vorschlägen und Anregungen der Opposition gewisse Ärmlichkeiten aufweisen. Käme also 1957 in den USA ein demokratischer Präsident zum Zuge, dem in einer Frist von zwei Jahren oder noch früher ein sozialistischer Premier der englischen Königin folgen könnte, ein plötzlicher Umschwung der westlichen Deutschlandpolitik läge im Bereiche des Möglichen. Das Bremselement einer Divergenz zwischen Foreign Office und State Department würde sich nicht einstellen.

Angesichts dieser Sachlage ist es vielleicht von Nutzen, die gegenwärtige Position der Regierungen zu skizzieren, um ihr dann die von der Opposition befürwortete Linie gegenüberzustellen, wobei der Ausdruck „Linie“ vielleicht ein wenig irreführend ist, handelt es sich doch eher um gewisse Strömungen und Tendenzen, die sich erst in der Begegnung mit der Verantwortung zu einem Konzept verdichten würden. Allen gemeinsam ist das Ziel, Deutschland wieder zu vereinen, die heimliche Auffassung der Schadenfreude, derzufolge die Teilung im Grunde gar nicht so schlecht sei, führt ein politisches Llntergrunddasein und ist ohne viel Bedeutung. Wie denn auch anders! Die Politik des Westens beruht ja auf den Pariser Verträgen des Jahres 1954, diese Verträge werden überall von Regierung wie Opposition anerkannt, die allerdings von diesem gemeinsamen Ausgangspunkt recht andere Wege einschlagen. Wie ist dies möglich? Die Erklärung liegt in dem widerspruchsvollen Charakter des Vertragswerkes. „Die Signatare werden zusammenwirken, um mit friedlichen Mitteln ihr gemeinsames Ziel anzustreben: Ein wiedervereinigtes Deutschland . .. das in die europäische Gemeinschaft integriert wird...“ Diese Formulierung scheint darauf hinzuweisen, daß weder der Westen noch die Bundesrepublik den deutschen NATO-Sitz als Preis für die Wiedervereinigung anbieten wollen. Die europäische Gemeinschaft ist schließlich eine Wehrwirtschaft und Verteidigungsgemeinschaft, in der ein neutraler Staat nichts zu suchen hätte. Aber ein anderer Paragraph weist in die entgegengesetzte Richtung: „Die Signatare werden auf Antrag eines Teilnehmers den Vertrag überprüfen, wenn Deutschland wiedervereinigt wird, oder mit Zustimmung der Signatare internationale Maßnahmen zur Wiedervereinigung beschlossen werden ...“ Wozu, fragt man sich, wenn man die berühmte Revisionsklause] liest, soll die Uebeiprüfung gut sein, wenn nicht zu dem einen Zweck, den Tauschhandel in die Wege zu leiten, den die früher zitierte Formulierung auszuschließen scheint?

Den Regierungen scheint also ein Teil, den Oppositionsparteien ein anderer Teil des Vertrages von besonderer Bedeutung. Sieht man näher zu, dann ist die Lage allerdings noch verwickelter, wobei es sich um den Begriff „friedliche Mitte!“ dreht. Hätte man nämlich von allen Mitteln, ..außer denen des Krieges“ gesprochen, die Sachlage wäre einfacher und die deutsche Position, zumindest theoretisch, stärker. Im Grunde genommen gibt es nämlich kaum Aktionen, die sich nur „friedlicher Mittel“ bedienen, hinter jedem politischen Schritt formiert sich die Macht, werden soundso viel Soldaten, Kanonen, Atombomben zur Geltung gebracht. Das ist beileibe kein Streit um bloße Worte, denn die entscheidende Auseinandersetzung im westlichen Lager dreht sich doch darum, ob man die Sowjets dem schweren Druck westlicher Rüstungen aussetzen soll, um sie zu einem Einlenken zu bewegen, oder ob man sich mit ihnen auf dem Riistungssektor ausgleicht, auch wenn sie in der Deufschland-frage kein Entgegenkommen zeigen. Anfangs machte es hierbei den Eindruck, als ob hier vor allem die amerikanische Position konsequent und hart bleiben würde. Die Deutschen, so schien Washington zu sagen, haben auf einen vielleicht möglichen Weg der Wiedervereinigung zugunsten einer westlichen Integration verzichtet (wir haben gesehen, daß die Pariser Verträge eine andere Sprache sprechen), es ist nun an uns, alle übrigen Mittel einzusetzen.' Das klang sehr schön, klang nach atlantischer Nibelungentreue, aber viel ist nicht davon übriggeblieben. Wir werden gut daran tun, uns hier nichts vorzumachen: Die Position war ganz einfach nicht zu halten, die weltweite öffentliehe Meinung brandete gegen i\e an Angesichts apokalyptischer Vernichtungsmöglichkeiten erhoben sich überall Stimmen, die nach Sicherheit und Entspannung riefen. Solche Stimmen waren nicht zuletzt auch in Deutschland zu vernehmen, wo man Washington da und dort in fast hysferisi-hem Ton vorrechnete, welche Gefahren die Starrheit, die man noch vor kurzem im eigenen Interesse gefordert hatte, für die Menschen der Bundesrepublik heraufbeschwören könnte.

Die Politik der Stärke, so führen die Feinde des gegenwärtigen Kurses aus, ist eben völlig überholt. Sie war auf altmodische militärische Vorstellungen aufgebaut, die keine Geltung mehr haben. Schon lange hätte man daher eine neue Deutschlandpolitik einleiten sollen, spätestens aber in dem Augenblick, da auf dem Gebiete der Atomrüstung der „Einstand“ eingetreten ist und weitere Errungenschaften auf diesem Gebiet vom menschheitlichen Standpunkt wegen dem Unvermögen de6 Eigenschaftswortes „tot“ zur Bildung des Komparativ und Superlativ uninteressant geworden sind. Eine Deutschlandpolitik, die die Bundesrepublik aus dem NATO-Verband entlassen und neutralisieren würde.

Bevor wir uns mit den Meriten dieser These befassen, wird es vielleicht gut sein, sich darüber klar zu werden, wer sie eigentlich im angelsächsischen Raum vertritt. In Großbritannien sind es vor allem die Linkssozialisten, die mit solchen Behauptungen hervortreten. Aber die Auffassung hat auch für alle außenpolitisch weniger interessierte Sozialisten eine gewisse Anziehungskraft, eine solche Lösung scheint fair, vernünftig, man gibt etwas, hat aber das Gefühl, daß es einem vielleicht gar nicht abgehen wird. Jedenfalls hat sich vor kurzem der außenpolitische Ausschuß der parlamentarischen Labour-Fraktion mit einer Grundsatzerklärung Crossmans befaßt, die in Punkt 6 zwar eine neutralistische Lösung des Deutschlandproblems nicht direkt vorschlägt, aber doch die englische Zustimmung durchschimmern läßt, sollten die Deutschen die Initiative ergreifen. Weder Alfred Robens. der Außenminister des Schattenkabinetts — er hat mit dem verstorbenen Bevin die Formulierungsbeschwerden gemeinsam, dessen hinreißendes Temperament geht ihm allerdings ab —, noch die anderen anwesenden Labour-Funktionäre schienen viel dagegen einzuwenden zu haben.

In Amerika propagiert vor allem eine Gruppe um den ehemaligen Botschafter George F. Ken-nan, der als erster Berater Stevensons gilt, die neutrale Lösung. „Die amerikanische Politik“, schrieb Kennan in einer vor kurzem veröffent--lichten Studie, „sollte auf die Wiedervereinigung Deutschlands und darauf gerichtet sein, daß dieses Land zum frühestmöglichen Zeitpunkt ein neutraler Faktor wird, der in der Lage ist, die scharfe Schneide der militärischen Fronten abzustumpfen.“ •

Wir wollen uns hier nicht darüber unterhalten, ob denn diese Fronten wirklich so scharfe Schneiden besitzen, sondern geradewegs aufs Grundsätzliche zusteuern. „Die Russen“, so lautet der Kernsatz dieses Glaubensbekenntnisses, „werden niemals zugeben, daß sich die NATO-Truppen bis zur polnischen Grenze vorschieben. Ein geteiltes Deutschland aber ist eine Gefahr für Europa, ergo muß für die Wiedervereinigung der Preis der Neutralität gezahlt werden.“ Die augenblickliche Schwäche dieser ganzen These ist natürlich, daß es gar nicht sicher ist, ob der Krem! an diesem Preis interessiert ist. Aber es gibt noch bedeutsamere Einwände. Zunächst fällt auf, daß die Prämisse just auf jene altmodischen militärischen Vorstellungen zurückzuführen ist, die man gerade noch getadelt hat.

Wenn es richtig ist, daß man keine Politik der Stärke mehr betreiben kann, weil weder die eine noch die andere Seite die Zerstörung eines gioßen Teiles der Welt in Kauf nehmen will, so kann für den Kreml das Näherrücken der NATO-Macht, die ohnedies nicht überdimensioniert ist, kein Schreckgespenst mehr sein. Außerdem könnten sich Moskau, Bonn, Washington, London und Paris innerhalb weniger Stunden darauf einigen, das jetzige Gebiet der DDR auf ewig zu entmilitarisieren. Darum geht es also gar nicht. Für den Kreml sind sicherlich zwei grundsätzliche Lieberlegungen maßgeblich, die ihre militärischen Aspekte haben, aber durchaus politischer Natur sind. Erstens: Die Stellung Rußlands in Europa. Zweitens: Die Stellung Rußlands im Ostraum. Was die Stellung Rußlands in Europa anbelangt, so wird man gut tun, sich daran zu erinnern, daß der Krem! die EVG mit allen Mitteln gekämpft hat, die in Paris ausgehandelte Ersatzlösung aber mit beinahe verächtlicher Gleichgültigkeit Zur Kenntnis nahm. Dies ist wohl der auffallendste, aber keinesfalls einzige Beweis, daß die Sowjets vor allem die Integration, die Reichsbildung im freien Abendland befürchten und bekämpfen. Nur in einem gespaltenen Kontinent scheint ihnen in ferner oder naher Zukunft die Möglichkeit zu winken, in innere Wirren eingreifend, über beschränkte Risken unbeschränkten Zielen zuzusteuern. Wer in den letzten Jahren die Restauration des Nationalismus beobachten konnte, wird über diese Spekulation des Kremls nicht leichten Herzens zur Tagesordnung übersehen können. Die Neutralisten begehen den Fehler, ob der großen Gefahr eines geteilten . Deutschlands, die noch größere eines zerrissenen Europas zu übersehen.

Was indes die russische Stellung im Ostraum anbelangt, so ist es im Augenblick einfach so, daß die Russen in der Behauptung der ostdeutschen Bastionen ein Atout in ihrem größeren Spiel sehen. Was haben ihnen die Neutralisten dafür zu bieten? Ihrer eigenen Angabe nach die Rückverlegung der NATO-Macht an die französische Grenze: Siehe Vorverlegung an die polnische, siehe altmodische Gründe, siehe die von ihnen selbst abgewrackten Motivierungen! In Wirklichkeit gibt es wohl nur den einen Weg: Das Atout zu entwerten, die deutsche Stellung zu einer Belastung zu machen, der man sich heute oder morgen entledigt. An dieser Aufgabe wird sich die schöpferische Kraft der deutschen Politik in den nächsten Jahren zu beweisen haben.

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