Belarus: Die lauernde Revolution
Vor einem Jahr haben die Massenproteste gegen den belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko begonnen. Das Regime ist immer noch an der Macht, aber die Belarussen lassen sich nicht einschüchtern.
Vor einem Jahr haben die Massenproteste gegen den belarussischen Diktator Alexander Lukaschenko begonnen. Das Regime ist immer noch an der Macht, aber die Belarussen lassen sich nicht einschüchtern.
Alexander Lukaschenko, das ist ein Mann, der immer tunlichst darauf achtet, wie er sich in Szene setzt. Ob in Galauniform, ob in Anzug, ob in schwarzer Militärmontur. Der Schnauzer, die Glatze, die Kappe, sein Sohn wie ein Ziergegenstand an seiner Seite, als wolle er sagen: Mit mir wird es nicht enden. Und wenn ein solcher Mann dann eine Kalaschnikow in die Hand nimmt, um damit vor Kameras in einen Hubschrauber zu steigen, der dann eine Runde über eine Stadt dreht, in der gerade Zehntausende demonstrieren, so ist auch das eine Botschaft. „Ratten“ hatte Lukaschenko die Demonstranten gegen ihn genannt. Ratten kann man abknallen.
Am 23. August 2020 war das. In Minsk. Die sogenannte Präsidentenwahl in Belarus lag gerade einmal einige Wochen zurück; in der Hauptstadt wie im gesamten Land gab es Massenkundgebungen. Riesige Aufmärsche, die die Sicherheitsdienste des Regimes mit Brachialgewalt niederschlugen. Es gab Hupkonzerte. Es gab subversives Langsamfahren in Straßenverkehr. Es gab ohrenbetäubendes Topfgetrommel, wenn KGB-Kommandos zu Razzien in Plattenbausiedlungen kamen. Es gab Tote bei diesen Protesten.
Frühlingserwachen
Und die sind alles andere als vorbei. Jüngster Höhepunkt der anhaltenden Protestwelle: der 27. März. Der erste „Ausgang der Massen“ in diesem Jahr sollte es werden. Die beinharte Niederschlagung jeder oppositionellen Regung im vergangenen Herbst, der Winter hatten den Unmut weniger sichtbar gemacht. Am vergangenen Samstag dann aber wieder: Militärfahrzeuge in Minsk, abgeriegelte Straßen, Polizeieinheiten. Und schließlich: mindestens 240 Festnahmen. „Wir sind zurück auf der Straße“, schrieb der Nachrichtenkanal Nexta, der der Opposition nahesteht. Zuvor hatte die vom Regime ins litauische Exil verfrachtete Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja gesagt: „Ich weiß, dass die Belarussen nicht aufgeben werden.“
All das in einem Land, das seit 1994 von einem Mann regiert wird: Lukaschenko. In einem Land, in dem Protestkundgebungen mit Pyrotechnik noch vor wenigen Jahren an roten Ampeln hielten und auf Grün warteten – um den Sicherheitsdiensten nur ja keinen Vorwand für ein Eingreifen zu liefern.
Corona war ein Brandbeschleuniger – und ein Probelauf für die Selbstverwaltung, so der deutsche Belarus-Experte Ingo Petz, der auch für dekoder.org arbeitet.
Eines war klar in diesen Tagen, als Lukaschenko zur Waffe griff: Er hatte diese Wahl am 4. August 2020 verloren. Haushoch. Sein offizieller Sieg mit 80 Prozent: ein Schlag ins Gesicht der Bürger. Aber nur der letzte in einer langen Serie. Und die Pandemie, die spielt dabei eine tragende Rolle.
„Corona war ein Brandbeschleuniger – ein Probelauf für die Selbstverwaltung“, so der deutsche Belarus-Experte Ingo Petz, der auch für das Medienprojekt dekoder.org arbeitet. Der Unmut sei schon zuvor vorhanden gewesen. Mit Covid-19 aber erreichte er neue Dimensionen: Niemand werde in Belarus an Covid-19 sterben, hat Lukaschenko im April 2020 noch gesagt. Zuvor hatte er die Seuche als „Psychose“ bezeichnet. All das, während Mediziner an der Front der Pandemie und Bürger von ihrem Staat im Stich gelassen wurden. Einem Staat, der bisher aber immer das Obsorgerecht in allen Lebensbereichen über seine Bürger beansprucht hatte. Dann die Wahl.
Und die Proteste. Kurz sah es im Spätsommer 2020 so aus, als würde das System Lukaschenko einknicken. Der Präsident, der Hubschrauber, die Kalaschnikow, der Sohn in Kampfmontur. Das System Lukaschenko wirkte wie eines, das mit Mühe seine allernötigsten Vitalfunktionen am Laufen hält: Exekutive, Sicherheitsdienste, Staatsanwaltschaften, Gerichte, Gefängnisse. Die braucht es, um Proteste niederzuknüppeln, Gefangene rasch anklagen, aburteilen und in Haft stecken zu können.
Die Revolution allerdings, die hat nicht stattgefunden. Dafür hat es Lukaschenko jetzt damit zu tun: einem „Volksaufstand“, wie Ingo Petz das nennt, was in Belarus stattfindet. Einer, der in Hinterhöfen passiert, vor Kleiderkästen, wenn es darum geht, die Farben für den Tag zu wählen, im Straßenverkehr, im Internet.
Nur eine Schlacht verloren
„Wir haben die erste Schlacht verloren, aber den Krieg gewinnen wir“, so ein Belarusse um die 30, ein Aktivist, der mittlerweile in Litauen lebt. In Belarus war es für ihn zu gefährlich geworden. Verhaftet wird willkürlich – und ebenso gefoltert. Dazu reicht es, den Weg einer Polizeieinheit zu kreuzen oder weiße und rote Kleidungsstücke zu tragen. Gar nicht zu reden von der Teilnahme an Protestaktionen.
Viele Oppositionelle haben das Land verlassen. Ebenso die Führungsfiguren der Opposition, die noch fliehen konnten und nicht in Haft sind. Und zuletzt hatte sogar Swetlana Tichanowskaja eingestanden, dass die Proteste auf der Straße gescheitert sind. Zunächst. Sie hoffe auf neuen Schwung mit dem Frühjahr. Das Regime hat vielleicht seinen Kollaps abgewendet, aber gewonnen hat es nicht.
„Alles in der Öffentlichkeit muss der Logik des Regimes entsprechen“, sagt Ingo Petz. Er spricht von einer „unglaublichen Repressionsmaschine“, die das Regime aufgefahren habe, um zu unterbinden, was in ebendieser Logik nicht sein darf. Und dazu gehören Spaziergänge in weiß-rot-weißer Kleidung, den Landesfarben vor der Umcodierung der Staatssymbole auf altsowjetische Ästhetik durch Lukaschenkos; dazu gehören Hinterhofkonzerte und Nachbarschaftspartys, die zuletzt zu den Schaltzentralen des Aufstandes geworden sind, dazu gehört jede
Art der Selbstorganisation. Und all das gab es auch über den Winter Tag für Tag.
Es ist die gelebte Abkehr von einem Staat, der seinen Bürgern nur mehr mit Eisenschild, Knüppel und Gesichtsmaske entgegentritt. Der Bruch zwischen Staat und Bürgern, der ist vollzogen. Worin man gemeinsam aber feststeckt, das ist eine von Gewalt geprägte Gütergemeinschaft. Was fehle, sei jegliche Perspektive, jeglicher Ausblick auf eine mögliche Zukunft, so Ingo Petz. Ein Zurückstecken hat Lukaschenko praktisch ausgeschlossen. Ein Patt also.
Führungsschwäche als Stärke
Und die Opposition? Die alte belarussische Opposition ist ein Trümmerhaufen in der Bedeutungslosigkeit. Die aktuell relevanten Personen sind im Ausland oder in Haft. Diese Führungsschwäche hat sich letztlich aber als Stärke erwiesen. Zwar haben die Bemühungen des Regimes, Führungsfiguren der Opposition ins Ausland zu drängen, die Proteste abflauen lassen. Sie haben sie aber keinesfalls erstickt. Und damit funktioniert die Logik des Regimes nicht mehr: Enthaupte den Protest, und der Protest ist zu Ende. Zugleich hat es die belarussische Opposition tunlichst vermieden, sich äußere Feinde zu machen: Denn anders als in der Ukraine im Winter 2013/2014 sind in Minsk oder anderen Städten in Belarus bei Protesten keine EU-Fahnen zu sehen.
„Man hat die Ausrichtung vermieden und stattdessen sehr konkrete Forderungen erhoben: Grundrechte, Menschenrechte, Versammlungsrechte“, sagt Ingo Petz. Klar sei dabei aber schon: „Der Westen ist der Advokat dieser Werte.“ So war Russland letztlich aber gezwungen, sich weitestgehend zurückzuhalten. Zwar gab es die Entsendung von Beratern, Polittechnologen und offene Unterstützung für Lukaschenko. Auch einen Kredit gab es: 1,5 Milliarden Dollar. Ingo Petz nennt das aber viel eher „einen Witz“ als echte Unterstützung. Und damit schwimmt die Führung um Lukaschenko ebenso in einem Vakuum wie die Opposition.
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