Ben Segenreich über 75 Jahre Staat Israel: "Der Letzte löscht das Licht aus"

Insbesondere Japan, total von arabischem Öl abhängig, war gefügig. Noch in den 1980er Jahren war Subaru der einzige japanische Autoerzeuger, der es wagte, nach Israel zu exportieren. Heute sieht man auf Israels verstopften achtspurigen Autobahnen alle japanischen Marken und die anderen asiatischen dazu. Der Ostblock, der Israels Feinde bewaffnet und beschirmt hat, ist zerfallen, und seine früheren Mitglieder pflegen gute Beziehungen zu Israel. China, das bis 1992 Israel nicht einmal anerkannt hatte, ist heute nach den USA der zweitwichtigste Handelspartner. Mit den europäischen Nachbarn Griechenland und Zypern, früher ziemlich unfreundlich zu Israel, schwelgt man seit gut zehn Jahren im „Honigmond“, natürlich nicht aus romantischen Motiven, sondern wegen handfester Interessen gegenüber der Türkei und bei der Erdgasförderung im östlichen Mittelmeer.

Ein richtiger Game-Changer waren die „Abraham-Abkommen“, durch die 2020 kurz hintereinander vier arabische Staaten (die Vereinigten Arabischen Emirate, Bahrain, der Sudan und Marokko) ihr Verhältnis zu Israel normalisierten. Man musste sich die Augen reiben, wenn man sah, mit welcher Begeisterung die Menschen in Israel und speziell in den Emiraten plötzlich aufeinander zugingen. Allein schon etwas scheinbar so Selbstverständliches, aber bis dahin Undenkbares wie die Telefondurchwahl zwischen den beiden Ländern war ein winziges Indiz für einen gewaltigen Umbruch. Bei einer pompösen Technologiewoche im World Trade Center in Dubai, wo man sich über Cyber Security, künstliche Intelligenz, Blockchain-Anwendungen und andere Innovationen austauschte, war ganz offiziell eine israelische Delegation mit nicht weniger als 130 Ausstellern dabei, und man zelebrierte sogar einen eigenen Israel-Tag. Auf der Liste der aus Tel Aviv von den meisten Passagieren angeflogenen Destinationen liegt jetzt Dubai auf dem zweiten Platz.

Auch militärisch war Israels Position noch nie so stark wie jetzt. Natürlich, wir können nicht in die Zukunft blicken und wissen nicht, ob und wann das iranische Mullah-Regime Kernwaffen haben wird. Aber wir erinnern uns an die Vergangenheit und Israels existenzielle Bedrohung durch „klassische" Kriege, wie es sie heute nicht mehr gibt.

In den ersten Jahrzehnten nach der Staatsgründung war die Frage, ob Israel überleben würde, ja wirklich berechtigt gewesen. Um 1960 herum lebten hier erst zwei Millionen Juden, auf einem winzigen, eingekapselten Landstrich ohne Wasser und Ressourcen, umgeben von Hunderten Millionen näheren und ferneren Nachbarn, für die Israel ein Fremdkörper war, den es zu entfernen galt. In der zermürbenden Wartezeit vor dem Krieg von 1967 wurden in Tel Aviver Parks Massengräber vorbereitet, weil man mit Zehntausenden Toten rechnete. Menschen trugen Giftpillen bei sich, um Selbstmord zu begehen, wenn Israel von ägyptischen Panzern überrannt werden sollte. Am zweiten Tag des Kriegs von 1973 rechnete der entnervte Verteidigungsminister Mosche Dayan mit der „Zerstörung des Dritten Tempels“, eine Metapher für den jüdischen Staat der Neuzeit.

Heute können die Raketen der Hamas aus dem Gazastreifen und der Hisbollah aus dem Libanon zwar großes Unheil anrichten, aber natürlich Israel nicht ausradieren – auch deswegen, weil Israel einzigartige Abwehrsysteme wie die „Eiserne Kuppel“ und „Davids Schleuder“ entwickelt hat. Ganz abgesehen von den Gefahren von außen – immer wieder ist die Rede davon, dass das Land im Inneren „tiefer gespalten ist als je zuvor“. Na ja, für ein Multikulti-Gemenge, in dem sich Juden verschiedener Hautfarben aus dutzenden Herkunftsländern, muslimische und christliche Palästinenser, Beduinen, Drusen, Tscherkessen, Samaritaner, Karäer, Maroniten, Armenier und Black Hebrews tummeln, funktioniert Israel recht gut. Gegensätze und Konflikte zwischen aschkenasischen und orientalischen Juden, Religiösen und Säkularen, Israelis und Palästinensern, Juden und Muslimen, Linken und Rechten, Neueinwanderern und Alteingesessenen, Jerusalem und Tel Aviv gehören gewissermaßen zur israelischen Identität.

Und wenn mir jemand erzählt, früher sei Israel nicht gespalten und zerrissen gewesen, dann hat er oder sie ein kurzes Gedächtnis. Schwere innere Spannungen gab es etwa 2011 bei den Massen-Sozialprotesten, 2005 beim Gaza-Rückzug, 1995 nach der Ermordung von Premierminister Jitzchak Rabin, 1993 um das Oslo-Abkommen, 1982 während des Libanon-Kriegs, 1973 nach dem Jom-Kippur-Krieg, 1971 um die Aktionen der „Schwarzen Panther“. Im Januar 1952 wurde gar das damalige Parlamentsgebäude in Jerusalem von Tausenden Demonstranten belagert und mit Steinen beworfen. Sie waren empört, weil die Regierung sieben Jahre nach dem Holocaust Entschädigungszahlungen aus Deutschland – „Blutgeld“ – annehmen wollte.

Nicht gewählte Richter- „Clique“

Die Proteste, die seit Anfang dieses Jahres Israel aufwühlen, haben ohne Zweifel eine noch nie dagewesene Dimension. An jedem Wochenende, oft auch an Wochentagen, demonstrierten Hunderttausende gegen die geplante Justizreform. Immer eindringlicher und aufgeregter wurden zugleich Warnungen aus der Elite der Gesellschaft – von Juristen, hohen Reserveoffizieren, früheren Leitern der Geheimdienste, Finanzexperten, Hightech-Unternehmern, Bürgermeistern bis hin zum Staatspräsidenten Jitzchak Herzog – vor dem „Ende der Demokratie“, einem „Putsch“ und einer „faschistischen Diktatur“. Das ist schon deswegen übertrieben, weil es in spätestens dreieinhalb Jahren, wahrscheinlich viel früher, wieder Parlamentswahlen geben wird, an denen nicht gerüttelt werden kann. Und nach jüngsten Umfragen würde das Lager von Premier Benjamin Netanjahu deutlich verlieren.

Davon abgesehen ist die Justizreform eine komplexe Materie, und manche Aussagen darüber sind nur halb wahr oder ganz falsch. Richtig ist, dass die Reform darauf abzielt, den Obersten Gerichtshof (OGH) zu schwächen. Das klingt problematisch und ist es auch, aber hier fehlt der Kontext. Man muss dazusagen, dass der OGH von einer ungewöhnlich starken Ausgangsposition her geschwächt werden soll. Von allen Ländern der Welt hat Israel wahrscheinlich den einflussreichsten, „aktivistischsten“ OGH. Er kann nicht nur vom Parlament beschlossene Gesetze kippen, sondern greift regelmäßig in die Tagespolitik ein, indem er Entscheidungen der Regierung, von Ministern oder von Gemeindepolitikern außer Kraft setzt.

Der OGH muss seine Erkenntnisse dabei nicht unbedingt mit Gesetzen begründen, sondern kann eine „Angemessenheitsbegründung“ anführen – das heißt, eine Politikerentscheidung kann, auch wenn sie kein Gesetz verletzt, aufgehoben werden, bloß weil sie von der subjektiven Weltanschauung der Höchstrichter und -richterinnen her „extrem unangemessen“ ist. Eben das sei undemokratisch und müsse geändert werden, sagen die Befürworter der Justizreform.

Die Parolen haben sich selbst widerlegt

Hier spielt herein, dass Israel zwar dreizehn „Grundgesetze“, aber noch immer keine „komplette“ Verfassung hat. In der Unabhängigkeitserklärung vom 14. Mai 1948 steht, dass „spätestens am 1. Oktober 1948“ eine Verfassung verabschiedet werden sollte. Doch man lag im Krieg, hatte andere Prioritäten, konnte sich nicht einigen, und das Projekt ist steckengeblieben. Den Kern des Streits um die Justizreform bildet einfach das OGH-Dilemma. Einerseits: Der OGH füllt die Lücken beim Schutz von Menschen-, Freiheits- und Minderheitenrechten – er ist also eine Art „Verfassungs-Ersatz“, ein Schutzschild der Demokratie, und sollte daher nicht angetastet werden.

Andererseits: Eine nicht absetzbare, nicht vom Volk gewählte Richter-„Clique“ kann das Fehlen klarer Verfassungsvorschriften ausnützen, um sich Autorität über demokratisch gewählte Organe anzumaßen. Mit anderen Worten: Weil es keine Verfassung gibt, braucht man den OGH – und weil es keine Verfassung gibt, kann der OGH machen, was er will. Ohne Zweifel hat Israel zuletzt das Bild eines zerrissenen und dadurch gefährdeten Landes geboten. Zugleich zeigte Israel der Welt ein großartiges Schauspiel von gelebter Demokratie.

Hier hat eine selbstbewusste Zivilgesellschaft unter persönlichen Opfern unerschrocken ihre Werte verteidigt und eine ganz konkrete Wirkung erzielt. Ein bisschen überspitzt könnte man sagen: Die Parolen vom „Ende der Demokratie“ in Israel haben sich selbst widerlegt. Wenn man so frei, massiv und effizient für die Demokratie eintreten kann, dann kann von einem Ende der Demokratie keine Rede sein.

Der Autor ist österreichisch-israelischer Journalist und war bis 2018 Korrespondent des ORF.