Demos Sofia - © Foto: Hristo Rusev/Getty Images

Bulgarien versucht den Neustart

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Mit der neuen sozialliberalen Regierung schlägt das ärmste Land der EU ein neues Kapital auf. Die Herausforderungen sind allerdings groß – und die Feinde zahlreich.

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Mit der neuen sozialliberalen Regierung schlägt das ärmste Land der EU ein neues Kapital auf. Die Herausforderungen sind allerdings groß – und die Feinde zahlreich.

„Die Harvard-Absolventen“ – so nennt man in Bulgarien die aufstrebenden Politiker der jungen Regierungspartei „Wir setzen den Wandel fort“. Der neue Premier Bulgariens, Kiril Petkow, hat seinen Master (Business Administration) in Harvard gemacht, sein Vize, Finanzminister Assen Wassilew, ebenso. Die Ministerin für effektive Verwaltung, Kalina Konstantinowa, studierte an der London School of Economics.

In der Politik ist dieser Generationenwechsel schon längst überfällig. Bulgarien hat sich zwar nach der Wende und insbesondere nach dem EU-Beitritt vor 15 Jahren wirtschaftlich positiv entwickelt. Die Einkommen sind deutlich angestiegen. 2024 will der südosteuropäische Staat der Eurozone beitreten. Doch beim Übergang zu Demokratie und Marktwirtschaft ist einiges nicht richtig verlaufen.

An organisierte Kriminalität und Korruption verlor die Gesellschaft beachtliche Ressourcen. Insbesondere in den letzten zwölf Jahren, während der drei Amtszeiten des damaligen Premiers Bojko Borissow, hat sich Bulgarien zur Geisel oligarchischer Strukturen verwandelt.

Verglichen mit den führenden europäischen Ländern ist der Rückstand in Bereichen wie Bildung, Gesundheit, Digitalisierung und Klimapolitik gravierend. Das BIP pro Kopf der Bevölkerung beträgt 8750 Euro, während der EU-Durchschnittswert bei 29.660 Euro liegt.

Mafia und Korruption

Der Frust, dass das eigene Land kaum von der Stelle kommt und stets das Schlusslicht in den EU-Statistiken bildet, schlug sich 2020 in den monatelangen Massenprotesten gegen Borissow und seine Beschützer in der Generalstaatsanwaltschaft aus. Nach drei Parlamentswahlen in Folge im vergangenen Jahr landete Borissows konservative Gerb-Partei letztlich auf der Oppositionsbank. Überraschungswahlgewinner bei der letzten Runde im November wurde Petkovs Partei „Wir setzen den Wandel fort“ (PP). Dazu haben nicht bloß die internationalen Biografien der Parteiführenden beigetragen.

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