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Das Kaninchen und die Schlange

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Die FPÖ ist auf dem Marsch des Erfolges; darüber gibt es nach allen Zwischenwahlergebnissen der letzten beiden Jähre keinen Zweifel. Und wenn man auch die Marschrichtung nicht kennt, so scheint das Team um Obmann Peter nicht bereit, vom Erfolgspfad abzuweichen. Doch wird das ganz so einfach sein?

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Die FPÖ ist auf dem Marsch des Erfolges; darüber gibt es nach allen Zwischenwahlergebnissen der letzten beiden Jähre keinen Zweifel. Und wenn man auch die Marschrichtung nicht kennt, so scheint das Team um Obmann Peter nicht bereit, vom Erfolgspfad abzuweichen. Doch wird das ganz so einfach sein?

Das Image der FPÖ hat sich in gewissem Sinn gewandelt. Aus einer „rechtsradikalen“, deutschnationalen Partei der fünfziger Jahre hat sich eine eher pluralistische Bürgerpartei gemausert. Freilich — ohne einheitliches Konzept, vielleicht auch ohne geschlossene Führung, aber mit einem verlockenden Ziel: ministrabel zu werden und wenigstens Sine Legislaturperiode lang mitreden zu können. Denn die Juristen in der FPÖ wissen nur zu genau, was eine „Kleine Koalition“ zwischen einer Groß- und einer Kleinpartei in der österreichischen Verfassungsrealität bedeuten würde: totale Blockademöglichkeit und totale Auslieferung des Großen an den Kleinen.

Immerhin: mit der „Formel 70“ hat die FPÖ neuerlich Attraktivität für Junge und Unzufriedene gewonnen. Das „Liberale“ und „Unabhängige“ ist ja im modischen Alltag en vogue; und was liegt näher, als sich diese Grundstimmung zunutze zu machen. Mit den bisherigen Prognosen kann auch die FPÖ nur allzusehr zufrieden sein:

• Die Meinungsforscher und Mathematiker meinen, daß keine der beiden großen Parteien eine absolute Mehrheit erreichen kann;

• die große Koalition früherer Tage hat sich doch soweit abgewertet, daß man sie nicht sehr attraktiv verpacken können wird;

• im Ausland gibt es einige Beispiele kleiner Kombinationen, in denen sich zeigen soll, wie gut „kleine“ Variationen funktionieren. Vor allem aber hat sich die FPÖ alles offengelassen. Die gesamte Öffentlichkeit, vor allem aber die beiden Großparteien, starren gebannt auf den 16. Jänner 1970. Auf jenen Tag, an dem die FPÖ angeblich ihre „Marschroute“ formulieren wird. Und wie das Kaninchen die Schlange anstarrt, hat sich für alle Koalitionskombinierer eine manische

Fixierung auf diesen Tag ergeben. Hat sich also die FPÖ bereits zur entscheidenden Kraft des Wahlkampfes aufgewertet? Ist sie schon jetzt das Zünglein an der Waage? Es wird am 16. Jänner fast aufs Jahi genau vier Jahre her sein, daß sich eine andere Kleinpartei festgelegt hat: im Jänner 1966 gab die KPÖ eine Wahlempfehlung zugunsten der SPÖ aus. Der Effekt: die KPÖ zerrieb sich seither von Wahl zu Wahl, und die SPÖ zerbrach am 6. März 1966 an der fehlenden Zurückweisung der KP-Empfehlung.

Hat die FPÖ dieses Schicksal im Auge? Und auch die ÖVP?

Man muß daran zweifeln, wenn man den bisherigen Wahlkampf der Volkspartei verfolgt. Die ÖVP ist sich im Grunde uneins, wie sie sich zur FPÖ verhalten soll.

Man weiß in der Volkspartei, daß es unzufriedene ÖVP-Wähler waren, die seit 1966 in Ländern und Gemeinden zur FPÖ wechselten. Was also muß die ÖVP tun, um diese Gruppen bei Nationalratswahlen zurückzugewinnen? Denn für die heutige Regierungspartei ist das anscheinend eine Frage auf Leben und Tod.

Aber offensichtlich fehlt es an einer festen Linde in dieser Frage. Der Bundesparteitag hat keine Klarheit geschaffen. Und die Diskussion geht fröhlich querdurch weiter.

Drei „Flügel“ sind es, grob gesprochen, die in der Volkspartei die Taktik mdtbestimmen:

• Da sind jene ÖVP-Politiker, die die Thematik künftiger Koalitionen (die den Wähler naturgemäß interessieren) einfach totschweigen. Zu ihnen gehört vor allem Vizekanzler Withalm, der sich „lieber vierteilen“ läßt, als sich zu dieser Frage zu äußern.

• Dann bilden jene einen deutlichen „Flügel“, die die Polarisierung der Auseinandersetzung mit der SPÖ betreiben, um die präsumtiven bürger liehen FPÖ-Wähler das „Grauen vor einer sozialistischen Alleinregierung zu lehren; sie manifestieren sich vor allem auf der Plakatwand. Dort werden 85 ÖVP-Mandate 85 SPÖ-Mandaten gegenübergestellt. Es geht also nicht um etwaige mögliche Zwischenkombinationen — will man den Wählern vor Augen führen. Zu dieser Gruppe gehört ohne Frage Withalm-Stellvertreter Kail Pisa, Wahlkampfleiter der Bundesparteileitung.

• Schließlich sind da noch jene, die in der FPÖ die Hauptgefahr für die ÖVP erkennen und bereit sind, die Freiheitlichen massiv anzugreifen. Zu ihnen zählen alte Anhänger der „Großen Koalition“, insbesondere in den östlichen Bundesländern und in einigen Bünden.

Hat also bis zum 16. Jänner die „Schlange“ FPÖ die große, führende Regierungspartei tatsächlich zu einem harmlosen, verschreckten „Kaninchen“ gemacht?

Fast hat man diesen Eindruck. Aber was kann die FPÖ denn schon wirklich Entscheidendes am 16. Jänner sagen?

Sie kann etwa sagen, mit der ÖVP nach den Wahlen vom ersten März zu koalieren. Man muß sich mit der Psyche eines freiheitlichen Wählers dann fragen, warum man noch FPÖ wählen sollte; die FPÖ kann sich auch zur Zusammenarbeit mit der SPÖ bekennen; Dann droht ihr etwas Ähnliches wie der FDP in Deutschland.

Und schließlich kann sich die FPÖ entschließen, grundsätzlich weiter in Opposition zu bleiben; dann muß sie alle jene verlieren, die endlich auch einmal eine Verwirklichung „freiheitlichen“ Ideengutes erwarten.

Was also kann passieren?

Realistischerweise kann man heute schon sagen, daß am 16. Jänner nichts Neues herauskommen wird, weil nichts herauskommen kann. Die FPÖ ist selbst eine Gefangene ihrer Konstruktion im Spannungsfeld der Wähler und der Möglichkeiten. Die FPÖ ist im Grund — und darüber können auch die Zwischenwahlergebnisse nicht hinwegtäuschen — eine Kraft untergeordneter Größe. Und darum muß man den Zaudere- rem in den großen Parteien Mut machen: es geht darum, ob ÖVP oder SPÖ ihre Konzepte und Programme verwirklichen. Nicht darum, ob Wähler aus Ressentiments gegen die Großen die Kleinen wählen.

Und was man dem Wähler bis zum 1. März sagen muß, ist klar: es geht darum, ob eine Politik der überwiegenden Mehrheit des Volkes gemacht wird — oder irgendwer mit Sperrminorität eine Politik der Erpressung betreibt

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