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Der IS ist noch lange nicht tot

1945 1960 1980 2000 2020
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Es wären in Friedenszeiten weniger als vier Stunden mit dem Auto vom Camp Rwanga der Jesiden nach al-Hol. Al-Hol liegt etwas mehr als 200 Kilometer nordwestlich, in der Wüste Syriens. Dort haben die kurdischen Milizen die Reste des IS in einem Lager gesammelt, Männer, Frauen und Kinder, zum Teil auch nur Bewohner der vom IS besetzten Städte.

Nun sitzen sie, zusammen über 70.000, in einem nur notdürftig vom UNHCR und dem Roten Halbmond versorgten Lager. Es fehlt dort an allem und die Kinder sterben. 29 in den vergangenen acht Wochen.

Das Mitleid der Welt hält sich in engen Grenzen, vor allem mit den aus dem Westen rekrutierten Terrorgehilfen und -gehilfinnen. Niemand will sie haben, auch ihre Heimatstaaten nicht mehr. Aber alternative Ideen zu dem "Wohin mit dem IS" gibt es auch nicht.

Sehr mühsam versucht nun die internationale Diplomatie ihre mangelnde Entschlussfähigkeit zu kaschieren, indem sie eine Debatte über eine eventuelle gerichtliche Bestrafung der IS-Kämpfer und anderer Kriegsverbrecher des Syrienkonflikts in Szene setzt.

UN-Gerichte gegen den IS?

Carla Del Ponte hatte die Diskussion mit dem Vorschlag für ein UN-Tribunal für Syrien in der Presse angezogen. Das Problem dabei ist freilich, dass es für ein solches Tribunal die Zustimmung der Russen im UN-Sicherheitsrat geben müsste. Das würde Russland aber im Sinn seiner eigenen Machtbasis in Syrien niemals tun. Österreichs Außenministerin spielte mit der Idee, den Internationalen Strafgerichtshof einzusetzen. Das wird aber schwierig, da Syrien gar nicht Teil der internationalen Gerichtsbarkeit ist. Und es auch nicht werden wird, muss es doch erwarten, dass von Assad abwärts letztlich alle selbst in Den Haag landen und nicht nur der IS.

Letztlich verzögern diese juristischen Spitzfindigkeiten erfolgreich die Beantwortung der eigentlichen Frage: Was tun mit den Flüchtlingen in al-Hol? Und mit jedem Tag, an dem diese Frage nicht gestellt wird, verschlechtern sich auch die Lebensaussichten für jene Kinder, die sich in dem Lager befinden und ganz sicher niemals eine Straftat begangen haben.

Die Kurden, die den Krieg gegen den IS mit Unterstützung der Amerikaner gewonnen haben, tun sich auch sehr schwer mit der nun neuen Rolle als Gefängniswärter für den Westen. Sie haben deshalb al-Hol als ein offenes Lager eingerichtet, das natürlich auch wieder verlassen werden kann.

Wenn die Staaten des Westens also weiter debattieren und nichts Konkretes unternehmen, könnte Europa auf Umwegen zurückbekommen, was es heute glaubt, in die Wüste abschieben zu können.

Denn als IS-Kämpfer braucht man sich derzeit nur einen Transport vom Camp al-Hol in die Türkei zu sichern - und schon ist man untergetaucht und kann in den weiter bestehenden Netzwerken die nächsten Terroraktionen planen, ob in Syrien, Libyen, Afghanistan oder in Europa. Das Feld der Möglichkeiten ist wieder weit offen. Dem Vernehmen nach ist die Türkei ohnehin schon seit Monaten ein Sammelpunkt, an dem der IS seine Kämpfer sammelt und für neue Missionen einschwört. So ernüchternd das klingen mag, so wirklich ist es: Das Kalifat in Syrien und dem Irak mag tot sein. Der IS ist es leider nocht lange nicht.

Fazit: Die Situation in al-Hol weiter durch Nichtstun am Köcheln zu halten, bis sie sich durch Tod oder Flucht von selbst gelöst hat, löst nichts. Dann ist al-Hol zwar aus den Augen der Weltöffentlichkeit verschwunden. Aber jene Verbrecher, die sich als Armee erst nach fünf Jahren geschlagen geben mussten, spazieren bald als lebende Zeitbomben munter und frei durch die Weltgeschichte.

Es wären in Friedenszeiten weniger als vier Stunden mit dem Auto vom Camp Rwanga der Jesiden nach al-Hol. Al-Hol liegt etwas mehr als 200 Kilometer nordwestlich, in der Wüste Syriens. Dort haben die kurdischen Milizen die Reste des IS in einem Lager gesammelt, Männer, Frauen und Kinder, zum Teil auch nur Bewohner der vom IS besetzten Städte.

Nun sitzen sie, zusammen über 70.000, in einem nur notdürftig vom UNHCR und dem Roten Halbmond versorgten Lager. Es fehlt dort an allem und die Kinder sterben. 29 in den vergangenen acht Wochen.

Das Mitleid der Welt hält sich in engen Grenzen, vor allem mit den aus dem Westen rekrutierten Terrorgehilfen und -gehilfinnen. Niemand will sie haben, auch ihre Heimatstaaten nicht mehr. Aber alternative Ideen zu dem "Wohin mit dem IS" gibt es auch nicht.

Sehr mühsam versucht nun die internationale Diplomatie ihre mangelnde Entschlussfähigkeit zu kaschieren, indem sie eine Debatte über eine eventuelle gerichtliche Bestrafung der IS-Kämpfer und anderer Kriegsverbrecher des Syrienkonflikts in Szene setzt.

UN-Gerichte gegen den IS?

Carla Del Ponte hatte die Diskussion mit dem Vorschlag für ein UN-Tribunal für Syrien in der Presse angezogen. Das Problem dabei ist freilich, dass es für ein solches Tribunal die Zustimmung der Russen im UN-Sicherheitsrat geben müsste. Das würde Russland aber im Sinn seiner eigenen Machtbasis in Syrien niemals tun. Österreichs Außenministerin spielte mit der Idee, den Internationalen Strafgerichtshof einzusetzen. Das wird aber schwierig, da Syrien gar nicht Teil der internationalen Gerichtsbarkeit ist. Und es auch nicht werden wird, muss es doch erwarten, dass von Assad abwärts letztlich alle selbst in Den Haag landen und nicht nur der IS.

Letztlich verzögern diese juristischen Spitzfindigkeiten erfolgreich die Beantwortung der eigentlichen Frage: Was tun mit den Flüchtlingen in al-Hol? Und mit jedem Tag, an dem diese Frage nicht gestellt wird, verschlechtern sich auch die Lebensaussichten für jene Kinder, die sich in dem Lager befinden und ganz sicher niemals eine Straftat begangen haben.

Die Kurden, die den Krieg gegen den IS mit Unterstützung der Amerikaner gewonnen haben, tun sich auch sehr schwer mit der nun neuen Rolle als Gefängniswärter für den Westen. Sie haben deshalb al-Hol als ein offenes Lager eingerichtet, das natürlich auch wieder verlassen werden kann.

Wenn die Staaten des Westens also weiter debattieren und nichts Konkretes unternehmen, könnte Europa auf Umwegen zurückbekommen, was es heute glaubt, in die Wüste abschieben zu können.

Denn als IS-Kämpfer braucht man sich derzeit nur einen Transport vom Camp al-Hol in die Türkei zu sichern - und schon ist man untergetaucht und kann in den weiter bestehenden Netzwerken die nächsten Terroraktionen planen, ob in Syrien, Libyen, Afghanistan oder in Europa. Das Feld der Möglichkeiten ist wieder weit offen. Dem Vernehmen nach ist die Türkei ohnehin schon seit Monaten ein Sammelpunkt, an dem der IS seine Kämpfer sammelt und für neue Missionen einschwört. So ernüchternd das klingen mag, so wirklich ist es: Das Kalifat in Syrien und dem Irak mag tot sein. Der IS ist es leider nocht lange nicht.

Fazit: Die Situation in al-Hol weiter durch Nichtstun am Köcheln zu halten, bis sie sich durch Tod oder Flucht von selbst gelöst hat, löst nichts. Dann ist al-Hol zwar aus den Augen der Weltöffentlichkeit verschwunden. Aber jene Verbrecher, die sich als Armee erst nach fünf Jahren geschlagen geben mussten, spazieren bald als lebende Zeitbomben munter und frei durch die Weltgeschichte.