Ein Kandidat für wenig Hoffnung

Eine Million Tote in einem blutigen Bürgerkrieg, eine blutige Diktatur, Korruption, Krieg und Kindersoldaten und dann noch die Seuche Ebola -Liberia hat in den vergangenen Jahrzehnten, wie es eine Zeitung in der Hauptstadt Monrovia auf den Punkt brachte, die Hölle auf Afrikas Erden erlebt. So gesehen sind die Präsidentenwahlen in diesem Jahr trotz Vorwürfen von Manipulation und Schiebung ein Feld der Freude. Immerhin hatte das Land in den vergangenen 14 Jahren eine Periode des Friedens und eines, wenn auch sehr zaghaften, Aufschwungs erlebt. Doch diese Zeiten waren mit Ebola vorbei.

Geschlagen von Ebola

Die aus dem Amt scheidende Ellen Johnson-Sirleaf, die 2011 den Friedensnobelpreis für ihre Bemühungen zur Befriedung des vom Bürgerkrieg zerrütteten Landes erhielt, gab ihren Landsleuten noch mit: "Die Wahlen sollen zeigen, dass Liberia den Weg eingeschlagen hat, den Frieden zu bewahren und seine junge Demokratie zu festigen." Das klingt sehr staatstragend und so ist es auch gemeint. Denn Liberia krankt noch immer an den destabilisierenden Krankheiten politischer Systeme: Armut, Perspektivenlosigkeit und Korruption.

Kein Wunder, dass beinahe alle Kandidaten für die Nachfolge von Sirleaf, darunter der Exfußballer George Weah ebenso wie der Vizepräsident Joseph Boakai oder der Außenseiter, der Millionär Benoni Urey, diese Themen ins Zentrum ihres Wahlkampfes gestellt haben. Und ebenso ist es kein Wunder, dass die politischen Lager einander gegenseitig der Korruption beschuldigen, ohne tatsächlich Beweise für die Anschuldigungen liefern zu können.

Zur Sicherheit und zum demokratischen Vertrauen der Bevölkerung trägt auch nicht unbedingt bei, dass die Auszählung der Stimmen nun schon über eine Woche dauert. Das hängt vor allem damit zusammen, dass die Ebolakrise die Staatsstrukturen tief erschüttert hat. Beamte mussten entlassen werden. Gleichermaßen wurden alle staatlichen Förderungsprogramme drastisch gekürzt.

Pressefreiheit ist in Liberia nicht gesichert. Immer wieder gibt es Inhaftierungen, wenn Reporter im Zusammenhang mit Wirtschaftsskandalen recherchieren.

Wirtschaftssorgen

Entsprechend große Hoffnungen lasten auf dem neuen Präsidenten, den Staat zu restrukturieren und die Wirtschaft des Landes wieder zu beleben. Keine leichte Aufgabe angesichts der totalen Abhängigkeit des Landes von Rohstoffexporten und volatilen Weltmarktpreisen, vor allem auf den Sektoren Gummi und Eisenerz. Im Zuge der Ebolakrise brach der Markt vollständig zusammen und erholte sich nur sehr langsam. Beinahe unvorstellbar scheint unter diesen Rahmenbedingungen auch eine Reform des politischen demokratischen Systems. Vor allem die Presse ist Restriktionen unterworfen, sobald sie in die Nähe politischer Korruption kommt. Aktuellster Fall: 2016 wurde am Strand von Monrovia der Leichnam des prominenten Businessman und Kritikers der Regierung Harry Greaves gefunden. Ein Menschenrechtsaktivist und Journalist, Vandalak Patrick, der in dem Mordfall recherchierte, wurde verhaftet, als er behauptete, Regierungskreise steckten hinter dem Tod des Geschäftsmanns. Immer wieder gibt es Inhaftierungen, wenn Reporter im Zusammenhang mit Wirtschaftsskandalen recherchieren. Im Mai vergangenen Jahres wurde ein Reporter zusammengeschlagen, weil er sich weigerte, den Videobeweis für die Bestechung eines Politikers von seiner Computerfestplatte zu löschen.

Niedrige Moral, niedriges Budget

Generell muss Liberia an seinen Institutionen dringend Reformen durchführen. Seit 2016 läuft etwa ein Verfahren wegen Bestechung durch internationale Minenkonzerne gegen Repräsentanten in Senat und Abgeordnetenhaus in Monrovia. Aber diese Verfahren scheinen nur die Spitze eines Berges von Missständen zu betreffen. Bestechung ist in der Bürokratie ein großes Problem.

In einem Bericht der Organisation Freedom House, die unter anderem die "Freiheit" in verschiedenen Staaten misst, erhält Liberia keine guten Kritiken: Unter dem Kapitel Rechtsordnung schreiben die Verfasser des Länderberichts: "Korruption bleibt ein flächendeckendes Problem, Richter sind Opfer von Einflussnahme und Gerichte sind mit der Abarbeitung von Fällen überfordert. Ein Mangel an Disziplin und Korruption behindert die Einsatzfähigkeit von Polizei und die Armee, es kommt zu Selbstjustiz.

Ob die physischen Mittel ausreichen, die Moral in die geeigneten Bahnen zu lenken, ist allerdings mehr als fraglich. Das Gesamtstaatsbudget von Liberia beträgt gerade 400 Millionen Dollar.

Weah als Präsident?

Er war Weltfußballer und will nun die Geschicke eines der ärmsten Länder der Welt lenken. George Weah, Favorit in Liberia.