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Ein „Sager" im Suff

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Der deutsche Entertainer Harald Juhnke soll im Rausch in Las Vegas gegenüber einem farbigen Wachmann Unfaßbares von sich gegeben haben: „Du dreckiger Nigger, bei Hitler wäre so etwas vergast worden."

Wenn sich dieser Vorfall als wahr erweist und nicht, wie einzelne vermuten, als „Hinrichtungskampagne" eines Senders, mit dem sich Juhnke überworfen hat, gibt es keine Entschuldigung. Solche Aussagen sind nicht tolerierbar, schon gar nicht von einem ständig in den Medien agierenden Publikumsliebling, dem man seine Neigung zum Alkohol immer wieder nachgesehen hat. Weder Rassismus noch Alkoholismus dürfen bagatellisiert werden!

Und beide sind leider auf dem Vormarsch. Man erinnere sich daran, was junge Fanatiker bisweilen in Fußballstadien brüllen. Man denke daran, daß Untersuchungen ergeben haben, die Hälfte aller 15jährigen in Österreich habe schon mehrmals einen Vollrausch gehabt. Hat man nicht schon den Zeitpunkt versäumt, den Anfängen zu wehren?

Ist es nicht ein Zeichen dafür, daß Ausländerfeindlichkeit und Rassismus erschreckend zunehmen, wenn in Frankreich eine Partei wie die rechtsextreme „Front national" des Jean-Marie Le Pen in einer Stadt nach der anderen den Bürgermeistersessel erobert? Besteht nicht, wenn die Begie-rungen die sozialen Spannungen nicht zu lösen vermögen, über Frankreich hinaus die eminente Gefahr, daß nationalistische Populisten ans Buder kommen und „Sager" ä la Juhnke zunehmend salonfähig werden?

Ob Juhnkes Ausspruch wirklich so erfolgt ist, wissen wir nicht. Doch daß es äußerst bedenklich wäre, achselzuckend zur Tagesordnung überzugehen und zu solchen Äußerungen passende gegenwärtige Entwicklungen zu ignorieren, das müßten wir alle sehr genau wissen.

Zahlen für die Benützung von Österreichs Autobahnen?

„Bei der Finanzierung künftiger Investitionen in das Straßennetz soll der Grundsatz der Kostenwahrheit im Verkehrssystem zentrale Bedeutung haben. Nach den Ergebnissen von Wegekostenrechnungen unter Berücksichtigung der Kpsten von Urnweltschäden und Unfallfolgen sollten der Pkw-und vor allem auch der Lkw-Ver-kehr mehr als bisher zu den von ihnen verursachten gesamtwirtschaftlichen Kosten beitragen": so steht es im „Österreichischen Gesamtverkehrskonzept" aus dem Jahr 1991.

Ein Ansatz, dieses Anliegen zu verwirklichen, ist das in Aussicht genommene System des „Roadpricing" auf Autobahnen in Österreich. Vor allem für den Lkw-Verkehr, dessen Belastung aufgrund von EU-Bestimmungen deutlich gesenkt werden mußte, ist dieses System ein Ausgleich. Daher soll es auch zuerst für diese Fahrzeugkategorie eingeführt werden.

Nach dem Autobahn-Pickerl -heuer mit Ach und Krach eingeführt - soll es entsprechend dem Regierungsübereinkommen in absehbarer Zeit zu einer neuen Form

von Entgelt für die Straßenbenützung kommen: Das Roadpricing sieht vor, daß Mautstellen im gesamten österreichischen Autobahn- und Schnellstraßennetz und auf wenigen Bundesstraßen (etwa der geplanten Wiener Südumfah-rung) eingerichtet werden.

Dabei ist an die Einrichtung eines Systems gedacht, bei dem das Entgelt für die Straßenbenützung automatisch von einer Chipkarte, die jedes Fahrzeug auf der Autobahn mit sich führen muß, abgebucht wird. Diese Karte wird in ein Gerät gesteckt, das der Autofahrer mieten oder kaufen kann und das im Fahrzeug befestigt ist. Die Anschaffung eines solchen Gerätes dürfte zwischen 300 und 700 Schilling kosten.

Abgebucht werden die Benützungskosten durch elektronische Geräte, die bei den

Autobahnauf- und -abfahrten eingerichtet werden. Der automatisch abgebuchte Betrag richtet sich nach der Länge des benützten Straßenstückes. Mit mindestens 50 Groschen, möglicherweise aber auch mit 70 Groschen pro Kilometer ist zu rechnen.

Über die Frage, ob die Einrichtung eines solchen Systems sinnvoll ist, wird heftig diskutiert. Die Argumente pro und kontra reichen von volkswirtschaftlichen, umweit- und verkehrspolitischen Fragen bis zu solchen der Zuverlässigkeit eines solchen Systems und seiner Verträglichkeit mit dem Datenschutz.

Eines steht jedenfalls fest: die Kosten für die Autofahrer werden deutlich steigen: Bei durchschnittlich 4.000 Fahrkilometern auf Autobahnen und Schnellstrassen pro Jahr werden es etwa 3.000 Schilling sein,

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