Eine erfolgreiche Mission

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Manche waren kritisch, doch vor allem die USA und Russland setzten sich stark dafür ein, dass Kasachstan 2010 den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, mit ihren 56 Mitgliedern übernimmt. Es wurde ein Erfolg.

Als erstes postsowjetisches und mehrheitlich muslimisches Land übernahm Kasachstan 2010 den Vorsitz der Organisation mit Sitz in Wien. Dass es dem zentralasiatischen Staat ernst ist, war nach der Antrittsrede von Präsident Nursultan Nasarbajew vor dem Ständigen Rat der OSZE klar: Nasarbajew betonte, die Lösung des Afghanistankonflikts und anderer Krisenregionen vorantreiben zu wollen. Um die Grundwerte der OSZE aufzufrischen und die Organisation neu zu beleben, war ein Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs das Ziel. Der letzte Gipfel lag elf Jahre zurück.

Wegweiser für gesamte eurasische Region

Der Vorsitz Kasachstans in der OSZE war ein wichtiges Signal für die gesamte zentralasiatische Region: "Es war uns eine große Ehre, 2010 den Vorsitz einer der wichtigsten Organisationen für globale Sicherheit übernehmen zu dürfen. Wir waren uns von Anfang an bewusst, dass dieser Vorsitz eine große Chance, gleichzeitig auch eine große Herausforderung bedeutet. Die Sicherheitsstrukturen in Europa und weltweit wurden in den letzten Jahren mehrmals erschüttert. Unser größtes Anliegen war es daher, Krisenregionen bei der Konfliktbewältigung zu unterstützen, sowohl finanziell als auch durch verschiedenste Ausbildungspartnerschaften“, bilanziert Präsident Nursultan Nasarbajew. Allein in Afghanistan investierte Kasachstan 2010 mehr als 50 Mio. US-Dollar, um zur nachhaltigen und langfristigen Stabilisierung des Landes beizutragen.

Mitte des Jahres wurde Kasachstan auf eine harte Probe gestellt: Die Konflikte im Nachbarland Kirgistan eskalierten, kosteten Menschenleben, Tausende mussten fliehen. Als OSZE-Vorsitzender setzte sich Kasachstan als Mediator ein und trug wesentlich dazu bei, eine politische Stabilisierung Kirgistans herbeizuführen: "Während der Ausschreitungen in Kirgistan konnten wir unser diplomatisches Geschick beweisen. Die Unruhen haben gezeigt, wie wichtig unsere Rolle als stabiler Partner in dieser Region ist. Für viele postsowjetische Länder sind wir nicht nur wirtschaftlich ein großes Vorbild“, betont Präsident Nasarbajew.

Das Motto "Trust, Traditions, Transparency and Tolerance“ begleitete Kasachstan auf der Mission 2010 durch den Vorsitz. Außenminister Khanat Saudabayev, der 2010 an der Spitze der Organisation stand, umrundete mehrmals den Erdball und traf mit den Führern der Weltmächte zusammen, um die ehrgeizige Agenda zu realisieren: Er sprach mit US-Außenministerin Hillary Clinton in Washington, mit UN-Generalsekretär Ban Ki-moon in New York und nahm auf Einladung des damaligen Premierministers Gordon Brown an der Afghanistan-Konferenz in London teil, wo er EU-Außenministerin Lady Catherine Ashton traf.

Gipfel bringt neue Dynamik in die OSZE

Die Bilanz aus seiner Sicht: "Der Vorsitz war und ist ein Meilenstein auf dem Weg in die europäische Wertegemeinschaft und ein Motor für strukturelle Reformen im Land. Es bot sich die Möglichkeit, als Vorbild zu agieren, beispielsweise im Bereich des multiethnischen Zusammenlebens“, so Saudabayev. Mit über 130 verschiedenen ethnischen Gruppierungen innerhalb der Staatsgrenzen ist Kasachstan tatsächlich Vorbild für das friedliche Zusammenleben verschiedenster Völker. Mit dem ersten Gipfeltreffen aller OSZE-Staaten seit über einem Jahrzehnt gelang Kasachstan erfolgreich eine neue Dynamisierung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Das Ziel, einen Gipfel zu veranstalten, wurde von Anfang an kritisch betrachtet und hatte nicht nur Befürworter. Bis zuletzt investierte Kasachstan Kraft und Energie und schaffte den Kraftakt, ein Treffen der Staats- und Regierungschefs einzuberufen und zu organisieren.

Am 1. und 2. Dezember 2010 trafen sich die Regierenden der 56 OSZE-Mitgliedsstaaten in Astana, der Hauptstadt Kasachstans, um neue Lösungen für aktuelle Herausforderungen der internationalen Beziehungen zu erarbeiten und die Organisation für ein neues Jahrzehnt fit zu machen. "2010 war ein besonderes Jahr für Kasachstan, aber auch für die OSZE selbst. Während unseres Vorsitzes feierten wir das 35. Jubiläum der Helsinki-Schlussakte, mit deren Unterzeichnung es 1975 zur Gründung der OSZE aus der vormaligen Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) kam. Auch die Unterzeichnung der Pariser Charta jährte sich zum 20. Mal“, erklärt der kasachische Außenminister Saudabayev: "2010 bot letztlich mit all diesen Jubiläen den geeigneten Rahmen für ein Gipfeltreffen.“

Neues Bekenntnis und eine neue Charta

Die Agenda des Gipfels konzentrierte sich auf die Erneuerung des Commitments zur OSZE: "Nur wenn alle 56 Nationen bereit sind, einen gemeinsamen Weg zu gehen und bei Reformen an einem Strang zu ziehen, können wir ein sicheres Europa garantieren“, sagte Präsident Nasarbajew zur Bedeutung des Gipfels. "Es wird Zeit, unseren Worte Taten folgen zu lassen.“

Adäquate Antworten auf Bedrohungen und Herausforderungen zu finden, war das Anliegen der Staats- und Regierungschefs, die eine gemeinsame Abschlusserklärung verabschiedeten. Alle Teilnehmer unterzeichneten die "Astana Commemorative Declaration“ und bekräftigen damit ihr Engagement für die Prinzipien und Werte der OSZE und eine gemeinsame europäische Sicherheits-Community.

Mit 31. Dezember 2010 endete der Vorsitz. Die Staffel wurde an Litauen übergeben, ein weiteres postsowjetisches Land. Und die Latte liegt hoch. <<>>

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