„Beim Reden kommen die Leute zusammen“ – die Volksweisheit hat auch beim Thema EU ihre Berechtigung. Bei seiner „Zuhörtour“ im letzten Jahr erfuhr Außenminister Michael Spindelegger, dass es vielfach am direkten persönlichen Gespräch über die Europäische Union fehlt. Diesem Mangel setzt er nun den „Europa-Dialog“ entgegen.
Die Eurobarometer-Umfrage im Jänner zur EU-Stimmung in Österreich bestätigte die schon Ende vergangenen Jahres einsetzende Trendwende: Das Vertrauen in die Europäische Union hat im Jahresvergleich um 10 Prozent zugenommen. Bereits 42 Prozent bewerten die EU-Mitgliedschaft als „eine gute Sache“, ein Prozent mehr als in der letzten Umfrage. „Die Stimmung stabilisiert sich, der Aufwärtstrend setzt sich fort“, zeigte sich Außenminister Michael Spindelegger über diese Ergebnisse erfreut.
Besonders positiv wird von den Österreicherinnen und Österreichern die Zugehörigkeit zum Euro-Raum gesehen: „Die Umfrage zeigt einmal mehr, wie sehr die Österreicher die gemeinsame Währung als Schutzmantel und Stabilitätsanker in der Zeit der Krise erkannt haben“, kommentierte Spindelegger dieses Ergebnis, „da ist es nur folgerichtig, dass jetzt – neben Kriminalitätsbekämpfung – der Weg aus der Wirtschaftskrise als zentrale Aufgabe der EU zugeschrieben wird. Hier wird von den Bürgern eine spezifische Lösungskompetenz der Europäischen Union erwartet.“
Klarer Arbeitsauftrag für Erklärungsarbeit
Die Ergebnisse der Umfrage seien zwar im Trend erfreulich, aber kein Grund, die Hände in den Schoß zu legen, betonte der Außenminister. „Dass nur 35 Prozent der Österreicher der Meinung sind, unsere Interessen werden in der EU ausreichend berücksichtigt, muss uns zu denken geben. Das ist ein klarer Arbeitsauftrag an uns alle, den Dialog und die Erklärungsarbeit zu Europa konsequent fortzusetzen.“
Mit der Veranstaltungsreihe „Europa-Dialog“ geht das Außenministerium diesbezüglich auch mit gutem Beispiel voran. Nach dem Auftakt in St. Pölten im November vergangenen Jahres und Folgeveranstaltungen in Salzburg und Graz, setzt der Außenminister in den nächsten Wochen und Monaten seine Dialogtour in weiteren österreichischen Städten fort. „Meine vielfältigen Erfahrungen während meiner EU-Zuhörtour hatten einen gemeinsamen Nenner: Hochglanzbroschüren und Werbekampagnen alleine genügen nicht. Die Österreicherinnen und Österreicher wollen den direkten Dialog zu europäischen Fragen. Wir haben zu oft aneinander vorbeigeredet, wir brauchen den persönlichen Dialog.“
Im Vorfeld der letztjährigen Europa-Wahlen hatte Spindelegger seine EU-Zuhörtour gestartet, um „die Ursachen der EU-Skepsis auch persönlich kennenzulernen“. In allen Bundesländern und Bevölkerungsgruppen, in Betrieben, Schulen, Kasernen sammelte er Eindrücke: „An die 500.000 Bürger haben die Botschaft erhalten, dass auch ein Minister dazu da ist, zuzuhören“, resümierte Spindelegger. Der „Europa-Dialog“ ist nun der konsequente weitere Schritt des Außenministers: „Jetzt geht es nicht mehr nur darum, zuzuhören und aufzunehmen, was die EU-Skepsis in Österreich anlangt, sondern jetzt geht es darum, auch zu informieren und Fragen zu beantworten und zu zeigen, was wir für die Österreicherinnen und Österreicher auf der Brüsseler Ebene tun.“
Video-Statement nach EU-Treffen in Brüssel
Was der Außenminister beim EU-Ministerrat konkret tut und wie der österreichische Standpunkt in diesem wichtigen EU-Gremium vertreten wird, ist bereits kurz nach dem jeweiligen Ende dieser Treffen auf der Homepage des Außenministeriums abrufbar ( www.bmeia.gv.at). In diesem „EU-Tube“ gibt Spindelegger ein Video-Statement zu den Ergebnissen beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und Außenbeziehungen ab und erklärt, „was uns wichtig war, was wir eingebracht haben, wie wir abgestimmt haben und was das Ganze für Europa bewirkt“.
Europa zum Runterladen. Ein moderner Zugang, der die teils sperrige Politikmaterie auch für die Jugend attraktiv aufbereitet. Denn gerade jüngeren Menschen, die den Fall des Eisernen Vorhangs nicht selbst erlebt haben, fällt es schwer, in der EU das Friedensprojekt schlechthin zu erkennen. Der Außenminister stellt aber auch unmissverständlich klar: „Europa ist kein Waschmittel, das man verkaufen kann.“ Europa ist mehr: „Europa gehört nicht den Politikern, Europa gehört uns allen. Die Europäische Union braucht die kritische Öffentlichkeit, die am Geschehen Anteil nimmt. Eine Öffentlichkeit, die für lebendige Diskussion sorgt“ – und damit an einem lebendigen Europa mitgestaltet und mitbaut.
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