Europa hat ein Wachstumsproblem

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Europa wird von den Finanzmärkten vor sich hergetrieben. Die hohen Budgetdefizite in Griechenland, Portugal und Spanien haben die Zinssätze für Staatsanleihen erhöht und zu Spekulationen gegen den Euro geführt. Europa hat mit dem 750-Mrd.-Euro-Paket vom 9. Mai 2010 darauf reagiert, spät, aber entschlossen und solidarisch. Das war eine notwendige Antwort.

Jetzt versucht die Kommission noch nachzulegen: Die Sparbemühungen sollen noch verstärkt werden, in den südlichen Ländern, dann auch in Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Die Architektur des Stabilitätspaktes soll gestrafft werden, Sanktionen sollen verbindlicher werden, Schuldenbremsen werden diskutiert. Regionalmittel sollen gestrichen werden, wenn ein Land zu viel ausgibt. Das werden die Märkte lieben, aber es ist keine Strategie, die das Problem langfristig löst.

Denn das Schuldenproblem ist teilweise nur die Folge eines größeren Problems. Die europäische Wirtschaft wächst deutlich schwächer als die Weltwirtschaft und auch als die Wirtschaft der USA.

Europäische Politik muss von der Vision ausgehen, stärker zu wachsen, aufbauend auf den strategischen Vorteilen Europas als wissensorientierte, technologiebasierte Gesellschaft mit ökologischer Exzellenz, mit einem hohen Beschäftigungsniveau und schrittweisem Ausgleich regionaler Produktivitätsunterschiede. Diese Strategie muss schon in der Konsolidierungsphase erkennbar sein, Wachstumstreiber müssen von den Kürzungen nicht nur ausgenommen werden, sondern es muss in sie auch bei knappem Budget investiert werden. Wenn dieses Ziel erkennbar ist, kann Europa auch in der Konsolidierungsperiode vom hohen Wachstum der Weltwirtschaft profitieren. Wenn der Euro in dieser Phase schwächer ist, ist das kein Problem, sondern Teil der Lösung.

* Der Autor ist Leiter des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung – WIFO

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