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Gefährliche Machtspiele

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Angst vor einem Atomkrieg braucht niemand mehr zu haben - das weiß doch heute jedes Kind! Die Zeiten des Kalten Krieges sind vorüber, Abrüstung ist „in". So wiegen wir uns in Sicherheit...

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Angst vor einem Atomkrieg braucht niemand mehr zu haben - das weiß doch heute jedes Kind! Die Zeiten des Kalten Krieges sind vorüber, Abrüstung ist „in". So wiegen wir uns in Sicherheit...

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Eine trügerische Sicherheit, wenn man liest, was durch gezielte Indiskretion vorige Woche in Moskau publik wurde. In Rußlands Militärdoktrin — sie wurde unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen (NATO-Osterweiterung, Kriege im Kosovo, im Kaukasus) vom Generalstab neu formuliert — werden nämlich scharfe Töne angeschlagen. Da ist von der Möglichkeit eines globalen Krieges auch mit Kernwaffen die Rede. Selbst bei regionalen Konflikten wird der Einsatz von Kernwaffen nicht ausgeschlossen. Alle materiellen und intellektuellen Ressourcen seien für diesen Zweck zu mobilisieren.

Kein bißchen vertrauenserweckend. Ebensowenig übrigens wie die Ablehnung der Ratifizierung des Atomteststopp-Vertrages vorige Woche im US-Senat. Mit diesem Votum ist das bisherige System der Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen — 1970 durch den Atomwaffensperrvertrag eingerichtet - ernsthaft in Frage gestellt. Dieser Vertrag hatte nämlich eine Zwei-Klassen-Gesellschaft eingerichtet: Länder, die über Atomwaffen verfügen und solche die auf sie verzichten. Dieser Verzicht fiel den meisten Ländern solange leicht, als sie unter dem atomaren Schirm einer der beiden Supermächte standen oder wirtschaftlich zu schwach für Atomwaffen waren.

Diese Voraussetzungen haben sich gründlich geändert: Die bipolare Welt des Kalten Krieges gehört der Vergangenheit an, und der technische Fortschritt hat die Atomwaffen auch in die Reichweite von mittleren Staaten gebracht. Es ist nicht auszuschließen, daß einige Länder die durch den US-Senat geschaffene neue Situation dazu nützen, ihre Atomwaffenpolitik neu zu überdenken. Indien und Pakistan sind typische Beispiele dafür, wie anziehend es für Länder der Dritten Welt ist, sich trotz größter wirtschaftlicher Probleme mit diesen mörderischen Machtmitteln auszustatten.

Mit welchen Argumenten wird man andere Länder davon abhalten können, atomar aufzurüsten, wenn Rußland wieder verstärkt auf einen Atomkrieg setzt und im US-Senat davon gesprochen wird, man müsse die atomare Abschreckungskapazität des Landes wieder stärken?

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