Gegen die WEU-Gschaftlhuberei

dieFurche: Heute, nach dem Ende des Kalten Krieges, wird so getan, als ob Neutralität und die von uns geforderte Solidarität einander ausschlössen. Wie war das im Laufe der Geschichte unserer Neutralitätspolitik?

Ex-Aussknministkr Erwin Lanc: Wir haben im Gegensatz zur Schweizer Neutralität immer erklärt, aktiv und solidarisch in der Völkerfamilie mitwirken zu wollen. Und wir haben das dadurch manifestiert, daß wir jenen Akt vollzogen haben, den die Schweiz bis heute nicht vollzogen hat, nämlich, daß wir Mitglied der Vereinten Nationen geworden sind (siehe dazu das Interview mit Andreas Khol, FURCHE 10, Seite 2). Wir haben dann auch innerhalb der UNO all jene Beschlüsse, zum Beispiel den Boykott-Beschluß gegen Südafrika, mitgemacht, die von den Vereinten Nationen mitgetragen worden sind. Wir haben aber beispielsweise Beschlüsse aus unserer Neutralität heraus nicht mitgemacht, wo ein Militärblock oder eine Gruppe von militärisch liierten Staaten einen Wirtschaftsboykott ausgerufen hat - zum Beispiel gegen den Iran nach der Geiselnahme amerikanischer Botschaftsangestellter ebendort. Damit haben wir manifestiert, daß wir den solidarischen Verpflichtungen der Völkerfamilie, nicht aber QuasiVerpflichtungen aus einer quasi oder direkten Militärpaktverpflich-tung heraus nachzukommen bereit und gewillt sind. Das hat mit der Wende überhaupt nichts zu tun. Die Wende hat überhaupt keinen Einfluß auf eine Golfpolitik, auf eine Iranpolitik oder ähnliches. Man soll also endlich aus der europäischen Froschperspektive heraustreten: Neutralität ist nicht kontinental auf Europa konzentriert, sie ist etwas Globales.

dieFurche: Welche Funktion hat Neutralität heute noch?

Lanc: Ich sehe ihre Rolle in der heutigen Zeit vor allem darin, bewußt zu machen, wenn man dazu den politischen Willen, die Kraft und das Selbstbewußtsein aufbringt, daß die Probleme von heute und morgen nicht durch eine neue Militärpolitik oder Militärpaktpolitik, sondern nur zu lösen sind, wenn man von Gewalt oder Militärblockbildung abgeht. Und dazu ist ja in Europa heute eine günstigere Voraussetzung gegeben denn je, weil nicht mehr alles unter dem Einfluß des einen oder anderen Blocks steht. Aber wenn man etwa eine expansionistische NATO-Politik ohne Rücksicht auf Bußland fortsetzt und die NATO nach Osten erweitert, kommt man ja ohne Kommunismus zu einer neuen Blockbildung. Denn egal, ob in der Ex-Sowjetunion die Kommunisten wieder stärker werden, die Nationalisten oder Demokraten -sie alle werden rein aus nationalstaatlichen Gründen nicht ohne weiteres hinnehmen, daß eine militärische Gruppierung, die sie selber mehr oder weniger ausschließt, sich an ihre Grenzen heranrobbt. Da wird jeder mißtrauisch und das Mißtrauen ist immer Voraussetzung für Gewaltanwendungen beziehungsweise zu irrationalen Präventivschlägen.

dieFurche: Wie weit sollte sich Österreich, wenn es dazu kommen sollte, an einem kollektiven Sicherheitssystem Europas beteiligen?

Lanc: Ich sehe die Chance für ein neutrales Österreich darin - ähnlich wie bei der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) nach dem großen Crash des koreanischen Flugzeuges, das von der Sowjetunion abgeschossen wurde -, daß Österreich so wie damals versucht, die Partner im Osten und Westen zusammenzubringen und eine wirkliche transatlantische Sicherheitszone zu schaffen. Das geht aber nur, wenn man die Nachfolgestaaten der Sowjetunion in diesen Prozeß miteinbezieht und dort nicht den Eindruck erweckt, es soll eine neue Allianz gegen sie aufgebaut werden. Dabei kann ein neutrales Österreich eine viel glaubwürdigere Bolle spielen, als wenn es schon vorher in existenten Militärpakten, wie der NATO, oder in nichtexistenten, die nur auf dem Papier bestehen, wie der WEU, g'schaftig herumscharwenzelt.

dieFurche: Wir haben eine aktive Neutralitätspolitik all die Jahre gemacht Warum setzt man das nicht mehr fort?

Lanc: Meine Theorie, die sich auf unmittelbare Wahrnehmungen stützen kann, ist die, daß man in den frühen neunziger Jahren darauf vergessen hat, sich auf die eigenen Kräfte zu verlassen, und sich immer mehr an etwas Größeres, durchaus Positives im Grundsatz angelehnt hat.

Diese Anlehnung hat zu einer Fehlhaltung geführt, die nun mehr oder weniger konsequenterweise von den Anlehnern auch in Bereichen der Sicherheitspolitik fortgesetzt wird. Man hat den Leuten gesagt: Ihr müßt in die EU — und zwar jetzt, sonst bleiben wir alleine, dann müssen wir uns im Dunkeln alleine fürchten. Und jetzt sagt man, wenn wir uns nicht an ein europäisches Sicherheitssystem anlehnen und die Neutralität aufgeben, dann werden wir arm und verlassen in der Neutralität bleiben und jeder, der euch fressen will, wird euch fressen können, weil keiner einen Finger für euch rührt. Das ist also dasselbe Grundmuster, das hier vertreten wird. Es war im ersten Falle falsch, denn trotz aller gegenteiligen Vorhersagen, ist ja die Schweiz mittlerweile nicht zusammengebrochen, weil sie nicht EU-Mitglied ist. Und genauso ist es auch in der Militärfrage.

Aber hier kommt noch eines hinzu: Es gibt keine Beistandspflicht für Österreichs Sicherheit im Rahmen des EU-Vertrages. Es gäbe eine solche nur im Falle der NATO. Daher, wenn man von Mitwirkungen an einem Sicherheitssystem reden will, käme überhaupt nur als wirkliche militärisehe vertragliche Absicherung eine NATO-Mitgliedschaft in Frage.'Die EU-Mitgliedschaft bringt uns auf dem Gebiet nichts. Dann wären wir aber in der konfrontationsverdächtigen Front der NATO-Erweiterung drinnen, und das würde sicherlich von jenen, die sich dann zusätzlich bedroht fühlen, nicht als die einem Neutralen angemessene Haltung im Vorfeld von Konflikten - und das ist ja dem Neutralen vorgeschrieben - angesehen werden.

Dementsprechend ist die richtige Haltung die, daß man ein gesamteuropäisches plus atlantisches Sicherheitssystem - von Vancouver bis Wladiwostok - auf die Beine stellt. Da könnte und sollte Österreich mitwirken. Und für diese Zone würde sich eine Neutralität nachher erübrigen. Für die übrige Welt nach wie vor nicht.