Israel: Ultrareligiöse - © Foto: APA / Gil Cohen-Magen

Israel: Ultraorthodoxe Wehrpflicht?

1945 1960 1980 2000 2020

Um Israels Tora- und Talmudschüler, die bislang nicht in die Armee mussten, herrscht einmal mehr politischer Streit.

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Um Israels Tora- und Talmudschüler, die bislang nicht in die Armee mussten, herrscht einmal mehr politischer Streit.

Er hat für den entscheidenden Tag seine Hand fest an unserer Kehle.“ Dieses dramatische Bild wurde von Mitgliedern der ultraorthodoxen Parteien in Israel mehrfach bemüht, als einer ihrer Partner in der Regierungskoalition, der Verteidigungsminister und alternierende Premierminis­ter Benny Gantz, beim Obersten Gerichtshof Israels eine erneute Fristverlängerung beantragte. Im September 2017 hatte der Oberste Gerichtshof ein Gesetz, das in Religionsschulen eingeschriebene ultraorthodoxe Tora- und Talmudstudenten von der geltenden allgemeinen Wehrpflicht befreit, für unrechtmäßig erklärt. Seither zerbrach an dieser Frage in Israel nicht nur eine Regierungskoalition, sondern das rechtsgerichtete politische Lager. Mehrere zur Verabschiedung eines neuen Gesetzes gesetzte Fristen wurden verschoben.

Nun hat der Oberste Gerichtshof den 1. Februar 2021 als finale Frist für die Verabschiedung eines neuen Gesetzes festgelegt. Die ultraorthodoxen Parteien verweisen darauf, dass ein neuer Gesetzes­entwurf bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist. Dieser werde aber von Benny Gantz zurückgehalten, um ihn in den Haushaltsdebatten und nicht unwahrscheinlichen erneuten Neuwahlen als politisches Druckmittel verwenden zu können.

Konflikt mit der Idee einer Bürgerarmee

Weite Teile der israelischen Gesellschaft, sowohl säkulare als auch nationalreligiöse und orthodoxe Juden und Jüdinnen wollen, dass die Ultraorthodoxen die Last der Verteidigung des Landes mittragen. „Es ist an der Zeit, die ‚Gleichheit der Lasten‘ wiederherzustellen. Jeder junge Mensch ist verpflichtet, dem Land zu dienen. Niemand erhält Rabatte“, schrieb der Oppositionspolitiker Yair Lapid auf Twitter kurz nach der Festlegung der Frist. Dagegen verwehren sich jedoch weite Teile der ultraorthodoxen Bevölkerung und verstehen das Tora- und Talmudstudium als gleichwertigen Ersatz.

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