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Kein fröhliches Osterfest

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Eine israelische Regierung der nationalen Einheit könnte einen Weg aus der Sackgasse weisen, in der der Friedensprozeß steckt.

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Eine israelische Regierung der nationalen Einheit könnte einen Weg aus der Sackgasse weisen, in der der Friedensprozeß steckt.

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In den Tagen rund um Ostern lastete eine trübe Atmosphäre über dem israelischen und palästinensischen Alltag. Alle Zeichen einer tiefen Vertrauenskrise zwischen den beiden Völkern sind vorhanden: Befürchtungen vor weiteren Attentaten mit unschuldigen Opfern, Sperre von in Israel arbeitssuchenden Palästinensern, Unsicherheit und Mißtrauen allerseits.

Dabei mag es sich mehr um eine psychologische Krise handeln, die vor allem die politisch maßgebenden Führer, Benjamin Netanyahu und Yassir Arafat, betrifft. Allerdings färbt deren gegenseitige persönliche Abneigung nicht nur auf ihre unmittelbare Umgebung, sondern auch auf breite Schichten beiderseits ab. In Israel behauptet die Opposition, Netanyahu sei es gelungen, im Laufe von nur acht kurzen Monaten seit seinem Regierungsantritt den großen Kredit, den Israel bis dahin wegen seiner echten Friedensbemühungen von Yitz-hak Rabin und Shimon Peres bei den Palästinensern, großen Teilen der mohammedanischen Welt und ebenso bei den Europäern und in den USA besaß, mutwillig und dumm zu vergeuden.

Um aus dieser Sackgasse herauszukommen, wandten sich beide Seiten an eine dritte, die USA. Die USA spielen nur ungern die Gouvernante, die herbeieilt, wenn sich ihre verwöhnten Lieblinge schon wieder einmal unsanft in den Haaren liegen. Während Rabin und Peres versuchten, die Hilfe der USA nur minimal in Anspruch zu nehmen oder diese sogar erst in letzter Minute vor ein fait accompli wie bei den Verträgen von Oslo - zu ■ stellen, ist Netanyahu gerade an einem demonstrativen und tiefen Engagement der USA interessiert: vor allem, um die ultra-rechte Opposition in seinen eigenen Reihen davon zu überzeugen, daß er, Netanyahu, nur einem massiven Druck aus den USA nachgebe.

Der jetzige Besuch des bewährten diplomatischen US-Feuerwehrmannes Denis Ross ist als Versuch, zu retten, was noch möglich ist, anzusehen. Glücklicherweise sind bis jetzt noch nicht alle Brücken abgebrochen. Dies bezeugen die Beschlüsse der „Jerusalem-Konferenz” in Rabat, die sich weder zu einer Stornierung der diplomatischen Beziehungen noch zur Aufhebung des arabischen Boykotts hinreißen ließen. Allerdings sind auch diese Beschlüsse teilweise unter dem Druck des plötzlich auftauchenden US-Vermittlers Dennis Ross zustandegekommen, aber doch auch dank dem Unwillen von Staaten wie Marokko, Ägypten, Jordanien und Saudiarabien, den bereits einmal beschrit-tenen Friedenspfad weiter abzubrechen.

Auch Israel könnte von seiner momentanen starren Konzeption abkommen, wenn sich Netanyahu zur Errichtung einer Regierung der nationalen Einheit, also mit Peres und der Opposition, entschließen könnte. Darüber wird zwar bereits wochenlang geredet und auch hinter den Kulissen verhandelt, aber etwas Handfestes ist noch nicht absehbar. Eine breite Regierung der nationalen Einheit würde zuerst einmal Netanyahu vom Druck der Westbank-Siedler und anderer ultranationaler Gruppen und Parteien befreien und vor allem das Vertrauen mit den Palästinensern wiederherstellen. Sowohl Staatspräsident Ezer Weizman, als auch Kreise innerhalb der Likud-Partei und sogar Minister in Schlüsselpositionen haben sich für eine breite Koalition ausgesprochen, von dem Interesse der USA ganz zu schweigen. Aber obwohl sich Peres für ein Zusammengehen mit Netanyahu stark einsetzt, ist seine eigene Arbeiterpartei nicht unbedingt bereit, für den sich in schwieriger Situation befindenden Netanyahu die Kastanien aus dem Feuer zu holen.

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