Kein Fußtritt für die Neutralität

So wie die Schweiz, wird Wladimir Putin sagen, wenn er dieser Tage mit Wolfgang Schüssel im noblen Hospiz zu St. Anton über Österreichs Neutralität parliert. Und Richtung Westen wird der russische Präsident bei hoffentlich wolkenlosem Schiwetter zeigen und erklären, dass "für Russland die Neutralität Österreichs immer währenden Charakter hat". Dann könnte Putin noch anfügen, dass Österreich mit dem Staatsvertrag, dem Neutralitätsgesetz und dem Moskauer Memorandum völkerrechtliche Verpflichtungen eingegangen ist. "Pacta sunt servanda" ergänzt der gelernte Jurist Putin abschlie-ßend, und der gelernte Jurist Schüssel pflichtet ihm bei: Verträge sind einzuhalten, zweifellos - aber Österreich und seine Neutralität? Na ja, Herr Präsident Putin, wollen Sie das wirklich mit der Schweiz vergleichen? Und Putin - wenn er sich ein bisserl auskennt - wird dem Österreicher augenzwinkernd zustimmen. Dafür gibt dann Schüssel zu, dass Russland zurecht auf sein Mitspracherecht poche. Aber denken wird sich der Kanzler, dass rein pragmatisch gesehen Moskaus faktisches Einflussvermögen minimal ist. Einen schönen Schitag wird der Gast verbringen, bevor er abreist, und das Land zurücklässt, mit einer Neutralität, die es nach dem EU-Beitritt faktisch gar nicht mehr gibt - ätzen die einen -, deren Kern nach wie vor erhalten ist, beteuern die anderen.

Und beide Seiten sind nach dieser Stippvisite am Arlberg enttäuscht. Denn so wie Österreich vor beinah 50 Jahren von anderen in die Neutralität getreten wurde, so erwarten die Verantwortlichen auch heute den sicherheitspolitischen Fußtritt von außen, um endlich der leidigen Endlosdebatte im Inneren enthoben zu sein. Aber so wie vor zwei Wochen der Hohe Repräsentant für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union, Javier Solana, wird auch der russische Präsident Österreichs Neutralität weder einzementieren noch ihre Fesseln lösen. Solana ernüchterte mit seiner Aussage, Österreich sei in der EU-Verteidigungspolitik nicht benachteiligt, die Neutralitätsüberdrüssigen, Putin lässt die Neutralitätsfetischisten mit ungenügend Zuspruch zurück.

Rosinenpicker Stimmt nicht ganz, beide Seiten picken sich die Rosinen aus den Statements der Besucher und fühlen sich in ihren jeweiligen Ansichten bestätigt. Und die Neutralitätsdebatte köchelt weiter, so wie sie es jetzt schon seit Jahren tut: unproduktiv, festgefahren, parteipolitisch motiviert. Ab und zu aufgeheizt nur von im wahrsten Sinne des Wortes aufregenden Sagern, mit denen es vortrefflich gelingt, die Bevölkerung regelmäßig vor den Kopf zu stoßen.

Nun ist es einmal Faktum, dass der überwiegende Teil der Österreicher an der Neutralität nach wie vor sehr stark hängt. Kein Wunder, Generationen wurde dieses Selbstverständnis von klein auf vermittelt. Rot-weiß-rot und Neutralität sind seit Jahrzehnten eins. Einen Grundpfeiler österreichischer Identität haben Politiker mit dem Konzept Neutralität gesetzt, und jetzt wundern sich manche derselben Politiker, warum das Neutralitätsbewusst-sein so fest verankert ist. Wenn es nur beim Wundern bliebe. Unerträglich von Seiten der Neutralitäts-Über-Bord-Werfer ist der Ton, mit dem die Bevölkerung dafür gestraft wird, dass sie Bewährtes nicht von heute auf morgen auf den Misthaufen der Geschichte werfen will.

Als handelte es sich dabei um eine Massenneurose, wird oft getan. Wie therapeutische Maßnahmen klingen auch die Ratschläge, mit denen dem scheinbaren Übel Neutralitätsbewusstsein doch noch beizukommen sein müsste. Auch im Ausland scheint sich die Diagnose, Österreich als sicherheitspolitischen Patienten anzusehen, nach und nach durchzusetzen. Verständnisvoll beteuerte Solana, dass er um Österreichs heikle Befindlichkeit Bescheid wisse, um schließlich doch die Keule zu schwingen, und die Neutralität als "ein Konzept der Vergangenheit" abzuqualifizieren, denn heute sei mehr als alles andere Solidarität gefragt.

Solana qualifizierte wenigs-tens nur ein Konzept ab. Österreichs Politiker aber qualifizierten ihre Landsleute ab, als sie es ihnen nicht zutrauten, die Wahrheit über den Beitritt zur Europäischen Union mit all seinen sicherheitspolitischen Konsequenzen zu verkraften. Wenn Jahre später Bundeskanzler Schüssel die Karten auf den Tisch legt und seine Sicht der Neutralität - dass sie im europäischen Kontext keinen Platz haben darf - kundtut, dann ehrt ihn das. Doch die Art, wie er das macht, ehrt ihn weniger, ja zeigt nur deutlich, wie im Land Sicherheitspolitik betrieben wird. Quasi en passant, neben diesem und jenem, meldete der Kanzler seine Neutralitätsbotschaft aus dem Bergdorf Alpach. Dabei ist es keine Nebensächlichkeit, könnte man meinen, was Österreichs Kanzler zu einer der zentralen Fragen des Landes denkt. Zwischen anderem - vermutlich auch wichtigem, aber nicht so wichtigem - verkündet wird der Vorstoß, und mehr war es wohl auch nicht, aber zu einer Wortmeldung unter vielen degradiert.

Eine Rolle, die die Neutralität und die Diskussion darüber aber keineswegs verdient haben. Rot-weiß-rotes Grundverständnis, das die Neutralität zweifellos nach wie vor ist, gehört nicht im Vorübergehen mit einem Fußtritt entsorgt. Nicht nur wegen der Beispielwirkung. Und überhaupt: In den Bergen fährt man nur Schi, sicherheitspolitische Hausaufgaben muss man woanders lösen.