Kubavision - © Collage: Rainer Messerklinger ( APA / AFP / Tiziana Fabi)
International

Neuer kalter Krieg, alte beste Freunde

1945 1960 1980 2000 2020

Kuba gerät immer mehr unter wirtschaftlichen Druck der USA und der Blockadepolitik von Präsident Trump. Doch Hilfe naht, zur Besorgnis internationaler Be­obachter: aus Moskau.

1945 1960 1980 2000 2020

Kuba gerät immer mehr unter wirtschaftlichen Druck der USA und der Blockadepolitik von Präsident Trump. Doch Hilfe naht, zur Besorgnis internationaler Be­obachter: aus Moskau.

Alles lief so harmonisch ab wie eh und je. Am vergangenen Freitag wohnten der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew und Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel gemeinsam einer Ölbohrung außerhalb Havannas bei. Die Quelle in dem neuen Förderkomplex in Boca de Jaruco, 43 Kilometer östlich der kubanischen Hauptstadt, in der Provinz Mayabeque, soll bald Öl und Gas liefern. Das Gemeinschaftsprojekt des russischen Staatskonzerns Zarubezhneft und der Unión Cuba Petróleo (Cupet), Kubas staatlichem Ölunternehmen, ist gleichzeitig Symbol einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern – in einer Zeit verstärkten Drucks der Vereinigten Staaten auf Kuba.

Seit einigen Monaten zieht US-Präsident Donald Trump die Daumenschrauben gegenüber der Karibikinsel an. Zuletzt schränkte die US-Regierung Geldüberweisungen ein und verhängte Sanktionen gegen Schiffe, die Öl von Venezuela nach Havanna bringen. Zuvor war bereits der Kreuzfahrtschifftourismus gestoppt worden.

Das alles macht der ohnehin darbenden kubanischen Wirtschaft schwer zu schaffen. Derzeit herrscht akute Benzinknappheit; vor den Tankstellen bilden sich zum Teil Hunderte Meter lange Schlangen, der öffentliche Transport läuft auf Sparflamme und in der Landwirtschaft wird wieder auf Ochsengespanne zurückgegriffen.

Der alte Nothelfer

Angesichts der aktuellen Notsituation hofft Kubas Regierung auf einen alten Bekannten: Russland. Bereits vor zwei Jahren, als die Öllieferungen aus Venezuela einbrachen, war Moskau als Öllieferant eingesprungen. Auch diesmal soll Russland helfen, die Notsituation zu lindern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund besuchte Medwedew Havanna. Dabei ging es in erster Linie um den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

„Nicht alle schauen wohlwollend auf diesen gleichberechtig-ten Dialog“, tönte der russische Premier im Anschluss an ein Treffen mit Díaz-Canel am ersten Tag seines Besuches. „In den letzten Monaten haben die USA die Wirtschaftsblockade Kubas erheblich verschärft. Es ist eindeutig der Wunsch, eine vergiftete Atmosphäre rund um die Zusammenarbeit mit der Insel zu erzeugen, Investoren abzuschrecken.“

Alles lief so harmonisch ab wie eh und je. Am vergangenen Freitag wohnten der russische Ministerpräsident Dmitri Medwedew und Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel gemeinsam einer Ölbohrung außerhalb Havannas bei. Die Quelle in dem neuen Förderkomplex in Boca de Jaruco, 43 Kilometer östlich der kubanischen Hauptstadt, in der Provinz Mayabeque, soll bald Öl und Gas liefern. Das Gemeinschaftsprojekt des russischen Staatskonzerns Zarubezhneft und der Unión Cuba Petróleo (Cupet), Kubas staatlichem Ölunternehmen, ist gleichzeitig Symbol einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern – in einer Zeit verstärkten Drucks der Vereinigten Staaten auf Kuba.

Seit einigen Monaten zieht US-Präsident Donald Trump die Daumenschrauben gegenüber der Karibikinsel an. Zuletzt schränkte die US-Regierung Geldüberweisungen ein und verhängte Sanktionen gegen Schiffe, die Öl von Venezuela nach Havanna bringen. Zuvor war bereits der Kreuzfahrtschifftourismus gestoppt worden.

Das alles macht der ohnehin darbenden kubanischen Wirtschaft schwer zu schaffen. Derzeit herrscht akute Benzinknappheit; vor den Tankstellen bilden sich zum Teil Hunderte Meter lange Schlangen, der öffentliche Transport läuft auf Sparflamme und in der Landwirtschaft wird wieder auf Ochsengespanne zurückgegriffen.

Der alte Nothelfer

Angesichts der aktuellen Notsituation hofft Kubas Regierung auf einen alten Bekannten: Russland. Bereits vor zwei Jahren, als die Öllieferungen aus Venezuela einbrachen, war Moskau als Öllieferant eingesprungen. Auch diesmal soll Russland helfen, die Notsituation zu lindern. Nicht zuletzt vor diesem Hintergrund besuchte Medwedew Havanna. Dabei ging es in erster Linie um den Ausbau der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern.

„Nicht alle schauen wohlwollend auf diesen gleichberechtig-ten Dialog“, tönte der russische Premier im Anschluss an ein Treffen mit Díaz-Canel am ersten Tag seines Besuches. „In den letzten Monaten haben die USA die Wirtschaftsblockade Kubas erheblich verschärft. Es ist eindeutig der Wunsch, eine vergiftete Atmosphäre rund um die Zusammenarbeit mit der Insel zu erzeugen, Investoren abzuschrecken.“

Wie in der Zeit der Raketenkrise hat Moskau starkes Interesse an Kuba, dem Staat vor der Haustüre der USA.

Gegenüber dem russischen Nachrichtenportal Sputnik bekräftigte Medwedew, dass Russ­land angesichts der Verschärfung der US-Blockade und Versuchen Washingtons, venezolanischen Treibstoff zu blockieren, helfen werde: „Ich denke, wir werden andere Methoden finden, um Kuba dabei zu helfen, Öl und seine Derivate zu erhalten“, sagte der russische Ministerpräsident. Die von den Kubanern erhoffte Ankündigung, dass Moskau entschlossen ist, die kubanische Kraftstoffkrise mit zusätzlichen Lieferungen zu lösen, vermied er jedoch. Medwedew aber bestätigte, dass beide Länder einen „Arbeitsplan für die Energieversorgung Kubas“ ausarbeiten werden.

Darüber hinaus unterzeichneten Díaz-Canel und sein russi-scher Gast Vereinbarungen über den Wiederaufbau des gesamten Eisenbahnnetzes der Insel. Die Unternehmung soll Tausende Arbeitsplätze in Russland und Kuba schaffen, hieß es. Russlands staatliche Eisenbahngesellschaft wird sich der Wiederherstellung und Modernisierung der Eisenbahninfrastruktur in Kuba annehmen. Das Projekt mit einer Laufzeit von zehn Jahren hat ein Volumen von zwei Milliarden US-Dollar.

Das Szenario erinnert an die 1970er- und 1980er-Jahre, als die Sowjetunion Kubas (wirtschaftliches) Überleben sichern half. Dies ging einher mit der Sow­jetisierung des Landes. Sowjetische Produkte strömten nach Kuba und ersetzten US-amerikanische Kühlschränke, Fernseher und andere Gebrauchsartikel; immer mehr Ladas tauchten im Straßenbild auf.

1972 wurde Kuba neben Vietnam als einziges Land der sogenannten Dritten Welt Mitglied des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW). In den 1980ern leistete die Sowjetunion Wirtschaftshilfe von jährlich rund zwei Milliarden US-Dollar; hinzu kamen rund 13 Millionen Tonnen Öl. Kuba wurde immer stärker abhängig von der Sowjetunion. 1989 wickelte das Land 85 Prozent seines Außenhandels über den RGW ab.

Harte Trennung

Umso härter traf die Karibikinsel das Ende der Sowjetunion und die Auflösung des RGW. Die Erdöllieferungen fielen von 13 auf vier Millionen Tonnen im Jahr 1993, die Importe brachen um 75 Prozent ein. Kuba stürzte in eine tiefe und umfassende Wirtschaftskrise. Die Schulden gegenüber der Sowjetunion beliefen sich 1991 auf rund 35 Milliarden US-Dollar.

Russland als Nachfolgestaat der Sowjetunion erließ Kuba 2014 neunzig Prozent dieser Schulden. Derzeit schuldet Kuba der russischen Seite etwa drei Milliarden US-Dollar.

Medwedew aber stellte klar, dass „unsere kubanischen Freun-de jetzt die Schulden bezahlen, im Gegensatz zu der Situation vor 20 oder 30 Jahren in der Sowjet-Ära“. Kubas Präsident Díaz-Canel bekräftigte während der Gespräche die Bereitschaft des Landes, alle Schulden zu begleichen.

Die Beziehungen zwischen den früheren Partnern werden also wieder enger. Das hat auch mit dem Schwenk in der US-Kuba-Politik unter Präsidenten Donald Trump zu tun. Nach der Öffnungspoltik unter Barack Obama herrscht unter dessen Nachfolger wieder Kalter Krieg. Da auch Kubas wichtigster Verbündeter Venezuela in einer nicht enden wollenden politischen und wirtschaftlichen Krise steckt, konzentriert die kubanische Regierung ihre Hoffnungen auf russische Investitionen und Geschäfte. Und Moskau füllt bereitwillig die von den USA gelassene Lücke.

Das Handelsvolumen zwischen Kuba und Russland wuchs 2018 um 34 Prozent und soll in diesem Jahr nach Aussagen des russischen Vize-Premierministers, Juri Borissow, rund 500 Millionen US-Dollar erreichen – Tendenz weiter steigend. Ende September unterzeichneten der russische Konzern Inter RAO UES und das kubanische Unternehmen Energo­import eine Vereinbarung über die technische Instandhaltung der Generatoren von drei thermoelektrischen Kraftwerken auf der Insel – zwei bei Havanna, eines in Santiago de Cuba. Darüber hinaus soll der russische Ölkonzern Rosneft Kubas größte Raffinerie in Cienfuegos modernisieren, die wegen der reduzierten Öllieferungen aus Venezuela nur mit halber Kraft läuft. Weitere Abkommen betreffen die Lebensmittelherstellung sowie die Textilindustrie. Zudem liefert Russland Lkws, Busse und Lokomotiven.

Und bald in Moskau

Auch in Kubas Landwirtschaft will Russland investieren. „Ich hoffe, dass wir in der Landwirtschaft endlich so aktiv zusammenarbeiten können wie in den Jahren der Sowjetunion“, sagte die Generaldirektorin des russischen Nationalen Komitees für wirtschaftliche Zusammenarbeit mit lateinamerikanischen Ländern, Tatiana Maschkowa.

Heute wie damals hat Moskau ein starkes geostrategisches Interesse an der Karibikinsel vor der Küste der USA. Und auch Kuba versucht, seine Beziehungen zu diversifizieren, da engere Beziehungen zu den USA in den kommenden Jahren nicht sehr wahrscheinlich erscheinen. Ähnlich äußerte sich Medwedew: „Wir hoffen, dass diese Beziehungen jeden Tag gestärkt werden.“ Gleichzeitig kündigte Díaz-Canel nach dem Treffen mit Medwedew an, dass er Ende des Monats nach Moskau reisen werde. Im Mittelpunkt: Ein Treffen mit Präsident Wladimir Putin.