Sommerthema Wehrpflicht

Wir werden sehen, ob es reicht, aber das Zeug zum Sommerthema hat die unvermutet losgetretene Debatte über die Wehrpflicht allemal. Die erforderlichen Zutaten stehen ja, wie üblich, bereit: eine ausreichende Anzahl an nicht zuständigen Personen, gepaart mit jenen, die von der Sache zu wenig verstehen, ergänzt um einige, die alles emotionalisieren und hochspielen. Den wirklich üblen Beigeschmack erhält die Sache noch durch eine Politik, die sich zwischen abwesend und ahnungslos verhält und in ihren Stellungnahmen lediglich versucht, zumindest die gerade gestellte kleine Frage zu beantworten.

Der Politik war das Heer egal

Das Bundesheer war und ist in Österreich ein herumgeschubstes Waisenkind. Niemand will sich politisch seiner annehmen. Ganz im Gegenteil. Aus zwei Gründen, galt es schick, auf das Heer loszugehen. Auf der politisch linken Seite steht die Industrie und namentlich die Rüstungsindustrie ständig unter dem Generalverdacht der Nähe zu faschistischen und kriegsfördernden Tendenzen. Und unter den – zu Recht – friedensbewegten Gemütern der späten Sechziger und ihrer Folgejahre machte man sich über das Bundesheer bestenfalls lustig, aber doch keinesfalls ernsthafte Gedanken.

So schlitterte die militärische Landesverteidigung politisch und gesellschaftlich in eine Schieflage, auf der sie in den Abgrund zu rutschen droht.

Es wird in der Debatte so vieles zusammen- und dann wieder durcheinander geworfen, dass der Versuch lohnen könnte, Übersichtlichkeit herzustellen.

Friede ist oberstes Gebot, auch für Soldaten. Wer den Frieden will, muss – entgegen einem lateinischen Diktum – den Frieden vorbereiten, nicht den Krieg. Allerdings: Militärische Bedrohungen sind nicht auszuschließen. Daher hat sich ein Staat, auch ein neutraler wie Österreich, darauf vorzubereiten anstatt sie kleinzureden oder zu leugnen.

Der Friede, den wir hatten, den haben ja die anderen gesichert. Österreich ist sicherheitspolitisch stets ein Trittbrettfahrer der Nachkriegszeit gewesen. Es ist dieses kleine, sich für schlau haltende Duckmäusertum, das unsere Republik in diesem Zusammenhang so peinlich erscheinen lässt. Besser wäre es, das Bundesheer weiter ausreichend auszustatten und es fortgesetzt, vielleicht sogar stärker an internationalen Friedensmissionen teilnehmen zu lassen. Das wäre ein Beitrag zur Friedenspolitik. Mehr noch.

Österreich kann und darf sich nicht wie in bisherigem Ausmaß von internationalen Entwicklungen in politischen und in technischen Fragen abkoppeln. Genau das geschieht aber.

Abgekoppelt von der Zukunft

Ohne Luftfahrtindustrie und ohne Luftwaffe ist Österreich ohne Zugang zu deren Schlüsseltechnologien. Ursächlich der negativen Abstimmung über das Kernkraftswerk Zwentendorf gibt es hier nur Forschungsreaktoren. Und dank einer diffusen Technikfeindlichkeit verschließt man sich hier der Gentechnik. Damit ist Österreich irgendwann einmal von technischen Entwicklungen dieser Bereiche abgehängt, ohne sich je mit Bedacht so entschieden zu haben.

So etwas kann niemand wirklich wollen.

Zurück zum Bundesheer, insbesondere der Frage nach der Wehrpflicht.

Geld lässt sich besser verwenden als für Rüstung und für Heere. Politisches Ziel müssen Umstände sein, die den Aufwand dafür global vermindern. Zu einer aktiven Friedenspolitik gibt es keine Alternative. Aber das heißt nicht, den Frieden dieser Welt mit dem Konkurs des österreichischen Heeres zu beginnen. Das funktioniert nicht. Denn so lange die Welt nicht so ist, wie sie Friedensgeleitete gerne hätten, ist Militär notwendig. Was nicht Militarismus bedeutet. Die tragfähigste Grundlage dafür ist allgemeine Wehrpflicht. Das Heer ließe sich dann intern ausdifferenzieren. Außer man will keines.